US-Soldaten in Afghanistan

2. Aktuelles

Deutschlandfunk vom 17.11.2014

"Merkel verliert die Geduld mit Putin"

http://www.deutschlandfunk.de/nach-g20-gipfel-merkel-verliert-die-geduld-mit-putin.720.de.html?dram:artic
le_id=303498

Dietmar Riemer kommentiert die Rede der Bundeskanzlerin in Sydney, in der Merkel Wladimir Putins "politischem Kosmos" eine klare Absage erteilt habe. "Neue, ganz neue Töne von Angela Merkel - die Kanzlerin geradezu im 'Gauck Sound'. Bis zu ihrer Rede in Sydney hat es die Bundeskanzlerin sorgsamst vermieden, hörbarer als in Zimmerlautstärke über Wladimir Putin zu sprechen. Klartext ist noch milde formuliert wenn man die Rede Merkels in Australien ausdeutet - was heißt hier deutet? Da gibt es nichts mehr zu deuten oder zu rätseln. Das war und ist eine klare An- und Absage an Putins politischen Kosmos. Kann man alles wörtlich nehmen - Missverständnisse ausgeschlossen." Weiter...


Telepolis vom 18.11.2014

"Das einfache schwarz-weiße Weltbild der deutschen Kanzlerin"

http://www.heise.de/tp/artikel/43/43353/

Florian Rötzer erkennt in der Sydney-Rede Angela Merkels wie auch im ARD-Interview Wladimir Putins vor allem beiderseitige "Hilflosigkeit". "Zu starr sind auf beiden Seiten die Positionen geworden. Wirklich bewegen will sich niemand, schließlich dient der Konflikt Russland, um seine Macht zu demonstrieren, und EU/USA, um interne Einheit gegenüber dem neu-alten Gegner herzustellen und die Nato zusammen zu schweißen. Zwar will die EU vorerst auf weitere Sanktionen gegen Russland verzichten und gibt sich für einen Dialog bereit, aber die EU-Außenminister haben gleichzeitig beschlossen, Maßnahmen gegen weitere Separatistenführer zu verhängen, was auch bedeutet, dass man mögliche Verhandlungen im Minsker-Format, die Kiew sowieso ablehnt, weiter erschwert." Weiter...


TIME.com vom 17.11.2014

"Putin’s Loss of German Trust Seals the West’s Isolation of Russia"

http://time.com/3590588/putin-merkel-germany-russia/

Simon Shuster schreibt nach der Reaktion von Bundeskanzlerin Merkel auf die stundenlange Unterhaltung mit Präsident Putin, dass Russland nun offenbar auch das Vertrauen Deutschlands verloren habe. "Thanks largely to his own anti-Western bluster, Putin’s support in Russia now relies more than ever on his defiance toward the West, and he will sooner accept the role of a pariah abroad than weakling at home. 'We’re just not going to chastise him into changing his tune,' says Matthew Rojansky, a Russia expert at the Wilson Center in Washington. Much more likely, the West’s ostracism will 'foreclose' any remaining channels for swaying Putin through dialogue, adds Rojansky. But if Putin was searching for such a channel during his night of debating with Merkel, he has come up empty-handed. It’s not clear if he has anywhere else in the West to turn." Weiter...


Bloomberg vom 17.11.2014

"Putin-Bashing at G-20 Meeting Was Juvenile"

http://www.bloombergview.com/articles/2014-11-17/putinbashing-at-the-g20-meeting-was-juvenile

Leonid Bershidsky hält den Umgang der anderen G20-Regierungschefs mit dem russischen Präsidenten Putin in Brisbane nicht nur für unreif, sondern auch für unproduktiv. Eine Ausladung Putins wäre effektiver gewesen, um Russlands internationale Isolation zu verdeutlichen. Zugleich sei allerdings offensichtlich, dass der Westen weiterhin mit Putin verhandeln wolle. Der Verlauf des Gipfels habe Putins Position in Russland zudem weiter gestärkt. "'It's when Putin is in Russia that we have the right to disrespect or even hate him,' journalist Dmitriy Sokolov-Mitrich wrote on Facebook. 'Over there at the G-20 summit, he represents Russia. And this insulting attitude to the president is above all disrespectful toward us. Toward you and me personally.' The West is stupidly providing Putin with this beneficial publicity at a moment when the falling price of oil, and the ruble devaluation that inevitably follows it, threaten his popular support." Weiter...


Deutsche Welle vom 18.11.2014

"Am Abgrund: die Atomverhandlungen mit dem Iran"

http://www.dw.de/am-abgrund-die-atomverhandlungen-mit-dem-iran/a-18069862

In Wien findet derzeit die letzte Runde der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm statt. Nach Ansicht von Kersten Knipp wird das Ergebnis auch über die politische Zukunft des gesamten Nahen Ostens entscheiden. "(...) ein Scheitern der Verhandlungen birgt Gefahren. Prinz Saudi al-Faisal, der ehemalige saudische Geheimdienstchef, hat bereits angekündigt, sein Land würde ebenfalls auf Atomtechnik setzen, sollte der Iran sein Programm weiter fortsetzen. 'Bei den Atomverhandlungen geht es nicht nur um nukleare und ökonomische Fragen', fasst die arabische Zeitung Al-Hayat die Lage zusammen. Es gehe um viel mehr. 'Und zwar ganz unabhängig davon, ob die Gespräche scheitern oder doch zu einem Erfolg führen werden.' Der Druck auf die Unterhändler in Wien ist groß." Weiter...


BBC vom 17.11.2014

"How Iran and world powers can reach nuclear deal"

http://www.bbc.com/news/world-middle-east-30016184

Die internationalen Atomverhandlungen mit dem Iran sind in ihre entscheidende Phase getreten. Der frühere Chefunterhändler Irans, Seyed Hossein Mousavian, nennt konkrete Kompromisse, die zu einer Einigung beider Seiten führen könnten. "While the likelihood of reaching a comprehensive package is low, it is still possible for the sides to agree on the general outlines of a nuclear accord before the deadline. At the moment the key sticking points to a deal are twofold: the need to resolve issues of uranium enrichment capacity, and the timing and pace of the removal of sanctions. With major progress already achieved in previous rounds of talks, other questions such as limits on enrichment levels, size of uranium stockpiles, and allowing inspections at Iran's Fordo nuclear plant can be resolved if the two inter-related issues can be worked out." Weiter...


tagesschau.de vom 16.11.2014

"Nicht gegen Völkerrecht verstoßen"

http://www.tagesschau.de/ausland/putin-interview-111.html

Tagesschau.de fasst den Inhalt des ARD-Exklusivinterviews mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen und stellt das gesamte Interview als Stream und Download zur Verfügung. Weiter...


Tagesspiegel vom 17.11.2014

"Wladimir Putin und der Westen: Gesicht wahren"

http://www.tagesspiegel.de/politik/g-20-gipfel-wladimir-putin-und-der-westen-gesicht-wahren/10987782.html

Hans Monath kommentiert den Auftritt des russischen Präsidenten beim G20-Gipfel im australischen Brisbane. "Um den Ukraine-Konflikt zu lösen, muss die EU Wladimir Putin eine gesichtswahrende Lösung anbieten, meint unser Autor. Doch vom eigenen Standpunkt abweichen sollte der Westen nicht." Weiter...


Deutsche Welle vom 17.11.2014

"Merkel rechnet mit Putin ab"

http://www.dw.de/merkel-rechnet-mit-putin-ab/a-18068592

Eleonore Uhlich fasst die Rede von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Sydney zusammen, in der Merkel "massive Kritik" an der Außenpolitik Russlands geübt habe. "Bundeskanzlerin Angela Merkel hat überraschend deutlich vor einem großen Flächenbrand durch die Ukraine-Krise gewarnt. Die Kanzlerin nutzte während ihres Besuchs im australischen Sydney eine außenpolitische Rede für schärfste Kritik an Kremlchef Wladimir Putin, den sie am Rande des G20-Gipfels in Brisbane unter vier Augen getroffen hatte. Mit Blick auf den Abschuss des malaysischen Flugzeugs MH17 über der Ukraine sagte sie: 'Die Ukraine-Krise ist wahrlich keineswegs allein eine regionale Angelegenheit. Nein, an diesem Beispiel sehen wir: sie betrifft uns alle.'" Weiter...


Deutschlandfunk vom 17.11.2014

"Wir sollten es uns nicht zu leicht machen"

http://www.deutschlandfunk.de/europa-und-russland-wir-sollten-es-uns-nicht-zu-leicht.694.de.html?dram:art
icle_id=303403

Friedbert Meurer im Gespräch mit dem SPD-Politiker Matthias Platzeck über das deutsch-russische Verhältnis im Zeichen der Ukrainekrise. "Deutschland werde die Sanktionspolitik gegen Russland rund 50.000 Arbeitsplätze bis zum Jahresende kosten, sagte der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Matthias Platzeck, im DLF. Viel schlimmer aber sei für Europa, dass man dabei sei, Russland zu verlieren. Man hätte die Ängste Russland ernster nehmen müssen - durch eine echte Sicherheitspartnerschaft auf Augenhöhe." Weiter...


Süddeutsche Zeitung vom 16.11.2014

"Logik der Abschreckung"

http://www.sueddeutsche.de/politik/putin-und-der-ukraine-konflikt-logik-der-abschreckung-1.2222696

Nach Überzeugung von SZ-Auslandschef Stefan Kornelius kann der Konflikt in der Ukraine nur noch "eingedämmt" werden, wenn sich zwischen Russland und dem Westen mit Hilfe der westlichen Wirtschaftssanktionen ein "Gleichstand des Schreckens" gebildet habe. "Auch wegen seiner ideologischen Unversöhnlichkeit muss dieser Konflikt nun eingefroren werden, um den Eskalations-Automatismus der vergangenen Monate zu beenden. Nach aller Erfahrung kann das nur gelingen, wenn die alten Regeln der Abschreckung funktionieren." Weiter...


Frankfurter Rundschau vom 13.11.2014

"UN sehen Waffenruhe vor dem Aus"

http://www.fr-online.de/ukraine/ukraine-un-sehen-waffenruhe-vor-dem-aus,26429068,29032436.html

"Die knapp zwei Monate alte Waffenruhe in der Ostukraine droht nach Einschätzung internationaler Organisationen ganz zusammenzubrechen", schreibt die Frankfurter Rundschau in ihrer Bestandsaufnahme. "Die Sprecherin des US-Außenministeriums, Jen Psaki, sprach von 'fortgesetzten, andauernden und eklatanten Verletzungen des Protokolls von Minsk durch Russland und seine Stellvertreter'. Möglicherweise würden weitere russische Politiker auf die Sanktionsliste gesetzt, fügte sie am Mittwoch in Washington hinzu. Sie meinte aber, es gebe derzeit keine neuen Sanktionen zu verkünden. Im September war in Minsk eine Waffenstillstandsvereinbarung geschlossen worden." Weiter...


Spiegel Online vom 13.11.2014

"Vor G20-Gipfel: Russland schickt vier Kriegsschiffe nach Australien"

http://www.spiegel.de/politik/ausland/vor-g20-gipfel-russland-schickt-kriegsschiffe-nach-australien-a-100
2624.html

Die Entsendung von vier Kriegsschiffen der russischen Pazifikflotte vor die Küste Australiens sei eine russische Machtdemonstration anlässlich des G20-Gipfels in Brisbane, berichtet Spiegel Online. "Die australische Marine beobachte das Manöver und habe zwei Fregatten und ein Flugzeug geschickt, teilte das Verteidigungsministerium in Canberra mit. 'Müssen wir uns Sorgen machen?', war am Donnerstag in australischen Medien die Frage des Tages. Spekuliert wurde unter anderem, ob das Manöver eine Reaktion auf die Auseinandersetzung zwischen Australiens Regierungschef Tony Abbott und Russlands Präsident Wladimir Putin am Rande des Apec-Gipfels in Peking sein soll. Abbott hatte Putin mitverantwortlich für den Absturz des Flugzeugs MH17 über der Ostukraine gemacht und ihm eine Entschuldigung nahegelegt. An Bord des Flugzeuges waren 38 Australier gewesen." Weiter...


Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 10.11.2014

"Die globalen Machtspiele der Gipfelstürmer"

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/fruehaufsteher/apec-ist-erst-der-anfang-obama-in-asien-13257509.htm
l

Christoph Hein berichtet aus Singapur über einen "beispiellosen Gipfelmarathon, durch den sich Asien in dieser Woche quält". "Auf die Konferenz der Pazifik-Anrainer in Peking (Apec) folgt diejenige der südostasiatischen Staaten (Asean), an der auch ihre wichtigsten strategischen Partner teilnehmen werden. Am nächsten Wochenende gipfeln die Gipfeltreffen dann mit dem Treffen der 20 führenden Industriemächte (G20) im australischen Brisbane. (...) jenseits allen Geplänkels geht es auf den Gipfeln um viel. Nicht nur, dass Putin und die westliche Allianz der Regierungschefs zusammenkommen. Auch China und Japan haben die Chance, sich wieder anzunähern. In Burma wird Obama auf weitere Reformen drängen, da der Reformkurs dort ins Stocken geraten ist. Bei G20 könnte der amerikanische Präsident direkt auf Putin treffen. Zudem hat er für Brisbane eine grundlegende Rede über Amerikas künftige Rolle in Asien angekündigt." Weiter...


Al Jazeera English vom 02.11.2014

"Ukraine separatists in controversial polls"

http://www.aljazeera.com/news/europe/2014/11/ukraine-separatists-controversial-polls-201411215557466565.h
tml

Eine Woche nach den Parlamentswahlen in Kiew haben auch die Separatisten im Osten der Ukraine abstimmen lassen. Russland hat bereits angekündigt, das Ergebnis anzuerkennen, obwohl die Wahlen nach Ansicht der USA und der UNO gegen den im September vereinbarten Waffenstillstand zwischen der Regierung und den Rebellen verstoßen. "Moscow's backing for the vote has sparked a new round of criticism from the West, which has said that punishing sanctions against the Russian economy will not be lifted until the Kremlin does more to help implement a repeatedly violated truce in Ukraine." Weiter...


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