Kommunalpolitik

Kommunalpolitik

Städte und Gemeinden haben elementare Bedeutung für das Leben ihrer Bewohner. Durch die Art, wie sie ihren Anforderungen gerecht werden, beeinflussen sie die soziale und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes. Das bedeutet große Verantwortung für die gewählten Gemeindevertreter, denen das Grundgesetz ein hohes Maß an Autonomie zur Erfüllung ihrer Aufgaben gewährt. Die Aufgaben selbst werden ihnen wiederum von Bund und Ländern zugewiesen, denen die Kommunen staatsrechtlich untergeordnet sind.

Strukturwandel, eine rückläufige und alternde Bevölkerung sowie knappe Kassen stellen die Kommunalpolitik vor große Herausforderungen. Sie lassen sich am ehesten meistern, wenn alle Beteiligten, außer den Parteien auch Vereine, Verbände, die örtliche Wirtschaft und Bürgerinitiativen, bereit sind, sich zu engagieren, zusammenzuarbeiten und gegebenenfalls neue Wege zu beschreiten.

Christine Hesse

Informationen zur politischen Bildung (Heft 242)

Editorial

Städte und Gemeinden haben elementare Bedeutung für unser Leben. Sie stellen Wohnraum, Wasser und Energie zur Verfügung, fördern über die Ansiedlung von Wirtschaftsunternehmen das Arbeitsplatzangebot, bieten soziale Dienste und Einrichtungen zur Gesundheitsversorgung sowie Bildungs- und Kulturzentren. Weiter...

Dichtes Gedränge in der Frankfurter Fußgängerzone vor dem Weihnachtsfest.

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Rahmen kommunalpolitischen Handelns

In Deutschland gibt es gegenwärtig 12633 Gemeinden. Ihre Handlungsspielräume sind in Gemeindeordnungen festgelegt, werden aber auch von lokalen und politischen Traditionen und individuellen Konstellationen geprägt. Weiter...

Ein "Bächleputzer" bringt am Freiburger Rathausplatz die berühmten "Bächle" auf Hochglanz.

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Kommunen früher und heute

Die im Grundgesetz verankerte kommunale Selbstverwaltung hat sich über Jahrhunderte hinweg entwickelt. Hauptaufgabe der Gemeinden ist es, für die gesamte Infrastruktur zu sorgen. Dafür benötigen sie finanzielle Unterstützung von Bund und Ländern. Weiter...

Gymnasialunterricht in Ravenburg: Schulen sind wichtige Institutionen in Kommunen und Städten.

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Unterschiedliche Verfassungsmodelle

Die Zuständigkeit für die Gemeinden ist Sache der Länder. Daher unterscheiden sich ihre Kommunalverfassungen teilweise erheblich. Gemeinsam ist ihnen das Bestreben, die Position des Bürgermeisters zu stärken und direktdemokratische Elemente einzuführen. Weiter...

Eine Studentin hilft 2009 im Dresdner Rathaus beim Sortieren und Befüllen der Wahlunterlagen für die Kommunalwahl.

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Akteure in der Kommunalpolitik

Um die Ratssitze einer Gemeinde bewerben sich außer den politischen Parteien oft auch "Freie Wähler". Großen Einfluss auf die Kommunalpolitik haben Vereine, Gewerbebetreibende und Bürgerinitiativen. Die Lokalpresse hat eine wichtige Informations- und Kontrollfunktion. Weiter...

Mitarbeiter des Städtischen Räumdienstes schippen Schnee und Eis von einer Straße in Freiburg, bevor der starke Vekehr beginnt.

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Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen

Selbstverwaltungsaufgaben, die die Leistungsfähigkeit der Gemeinden übersteigen, übernimmt der Landkreis. Darüber hinaus gibt es vielfältige Kooperationsformen, die bestimmte Angelegenheiten der Gemeinden bündeln und koordinieren, ohne den Grundsatz der kommunalen Aufgabenerledigung anzutasten. Weiter...

Kinder spielen im Garten eines Kindergarten im hessischen Dietzenbach.

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Zukunft der Kommunalverwaltungen

Weil die Gemeinden in ihren Tätigkeitsbereichen erhebliche Gestaltungsspielräume haben, lohnt sich ein kommunalpolitisches Engagement. Die durch die Finanzprobleme der Gemeinden angestoßene Reorganisation der Kommunalverwaltungen soll ihre Leistungsfähigkeit und Bürgernähe verbessern. Weiter...

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Glossar

Dezernent, Kohabitation oder Panaschieren - was bedeuten diese Begriffe aus der Kommunalpolitik? Im Glossar werden sie erklärt. Weiter...

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Literaturhinweise und Internetadressen

Sie wollen mehr wissen zum Thema Kommunalpolitik? Hier finden Sie weiterführende Literaturhinweise und Internetadressen. Weiter...

 
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