Großbritannien

27.2.2009 | Von:

Sozialstruktur und Gesellschaftspolitik

Familiensituation

Der soziale Wandel hat auch das Verhältnis der Geschlechter erfasst. 1949 waren nur 30 Prozent der Erwerbstätigen Frauen, 2005 waren es fast 70 Prozent. 52 Prozent der Mütter mit Kindern unter fünf Jahren arbeiten, 65 Prozent davon Teilzeit. Ein immer geringerer Teil der Briten lebt in der traditionellen Kleinfamilie. Circa 30 Prozent der Briten wohnten 2000 alleine, 29 Prozent in Haushalten ohne Kinder, neun Prozent waren Alleinerziehende. Die Gleichstellung von Mann und Frau im Alltag wird bei Befragungen überwiegend bejaht, auch was Haushaltspflichten, wie das Einkaufen oder das Zubereiten von Mahlzeiten betrifft. Tatsächlich umgesetzt werden solche Bekenntnisse noch langsam. Die Bemühungen um die Gleichstellung von Mann und Frau wurden mit entsprechender Gesetzgebung untermauert. Die Sex Discrimination-Gesetze der Jahre 1975 und 1986 verbieten die Ungleichbehandlung von Frauen am Arbeitsplatz bzw. bei der Bewerbung um eine Stelle, im Ausbildungsbereich und bei der Versorgung mit Dienstleistungen. Klagen gegen Diskriminierung können bei Schlichtungsausschüssen und den unteren Gerichtsinstanzen vorgebracht werden. 1984 wurde auch das Prinzip "gleicher Lohn für gleiche Arbeit von Frauen und Männern" gesetzlich festgeschrieben. Die CEHR soll Frauen zur Seite stehen, die sich diskriminiert fühlen.

Frauen sind trotz großer Fortschritte beruflich teilweise noch in einer nachgeordneten Rolle. Sie arbeiten überwiegend in den schlechter bezahlten Bereichen Einzelhandel, Gesundheit und Soziales, Büroarbeit und Erziehung, den fünf Cs: cleaning, catering, caring, cashiering, clerical work (putzen, bedienen, versorgen, kassieren, im Büro arbeiten). Nur 8,3 Prozent der höheren Richter und Polizeibeamten sind Frauen, neun Prozent der Universitätsprofessoren, 9,1 Prozent der Chefredakteure nationaler Zeitungen und ein Prozent der Führungskräfte in der Armee. Am meisten Erfolg hatten Frauen in der Wirtschaft, wo sie 9,7 Prozent der Spitzenmanager und 25 Prozent der Abteilungsleiter stellen.

Rolle der Kirchen

Am stärksten betroffen von sozialem Wandel und historischen Veränderungen war sicherlich die Rolle der Kirche in der britischen Gesellschaft. Der Bruch des Tudor-Königs Heinrich VIII. mit der katholischen Kirche wandelte 1534 die Anglikanische Kirche (Church of England) zur Staatskirche. Heute ist sie dies nur noch in England. In Wales verlor sie den Status der Staatskirche 1914. Drei Viertel aller Waliser waren zu diesem Zeitpunkt Angehörige nonkonformistischer protestantischer Religionsgemeinschaften, wie der Methodisten und der Baptisten. Schottland wurde mit dem Abschluss des Vereinigungsvertrages mit England von 1707 der Erhalt der schottischen Nationalkirche, der Presbyterian Kirk, garantiert. In Irland verlor die anglikanische Church of Ireland im politischen Kampf um die Autonomie Irlands 1869 den Status der Staatskirche. Nur noch 13 Prozent der Briten engagieren sich aktiv für eine Glaubensrichtung: davon 22 Prozent als Katholiken, 20 Prozent als Anglikaner, 16 Prozent als Angehörige der Freikirchen, zwölf Prozent Presbyterianer und acht Prozent Muslime.

Die Anglikanische Kirche ist heute, noch stärker als früher, eine Kirche der liberalen Mittelschichten. Auf ihrer Generalsynode im November 1992 beschloss sie, den Frauen den Weg ins Priesteramt zu ebnen. Als 1994 zum erstenmal Frauen diese Möglichkeit wahrnehmen konnten, hatte dies eine Welle von Kirchenaustritten von Geistlichen zur Folge, zum Teil verbunden mit Übertritten zur katholischen Kirche. 2008 beschloss die anglikanische Generalsynode Frauen auch zum Bischofsamt zuzulassen. Die erste Bischöfin wird frühestens 2014 ihr Amt antreten. Der Beschluss könnte die Abspaltung einer konservativen kirchlichen Minderheit nach sich ziehen.

Die heutige britische Gesellschaft ist nicht mehr von religiösen Loyalitäten und Symbolen geprägt. 1995 wurden das Gesetz zur Einhaltung des Sonntagsgebots von 1781 und das Ladenschlussgesetz von 1950 aufgehoben. Statt Sonntagsruhe und Kirchgang ist der Sonntag nun auch dem Einkaufen und Wetten, dem Tanz und Theater gewidmet. Alleine die Supermarktkette Sainsbury's zählt mit allsonntäglich 1,5 Millionen Kunden mehr Besucher als die Anglikanische Kirche (1,1 Millionen). Dennoch wäre die Schlussfolgerung, Großbritannien befinde sich auf dem Weg zu einem Land ohne religiöse Grundwerte übertrieben. Meinungsumfragen belegen, dass im Privatleben für die britische Bevölkerung Religion nicht unwichtig ist. Mitte der 1990er Jahre gaben sieben von zehn Briten an, an Gott zu glauben, über die Hälfte der Befragten glaubten an ein Leben nach dem Tode, und mehr als zwei von fünf Briten glaubten an Wunder und biblische Inspirationen. 2005 meinten 75 Prozent der Befragten, ihr Land solle die christlichen Werte erhalten.

Sozialpolitik

Erst 1911, circa dreißig Jahre nach der Bismarckschen Sozialgesetzgebung in Deutschland, wurde in Großbritannien auf Initiative des aus Wales stammenden Premierministers Lloyd George eine Pflichtversicherung gegen Krankheit und Arbeitslosigkeit eingeführt. Diese ergänzte die 1909 eingeführte Altersversicherung. Die Versicherungssysteme waren beitragsfinanziert und im wesentlichen nur auf besondere Risikogruppen zugeschnitten. Ziel der Sozialpolitik war nicht die umfassende Absicherung aller Bevölkerungsgruppen, sondern in erster Linie der Erhalt der Arbeitskraft zu einer Zeit, als Beschäftigungsverhältnisse noch vom 16. bis 70. Lebensjahr währten.

Der Zweite Weltkrieg erforderte eine vom Staat organisierte umfassende Mobilisierung der Bevölkerung, sowohl der männlichen als auch der weiblichen. In der Kriegskoalition der großen Parteien des Landes wuchs die Überzeugung, dass in der Nachkriegszeit dem Ausschluss von Teilen der Gesellschaft vom Wohlstandswachstum entgegengewirkt werden müsse, um die sozialen Konflikte der Vorkriegszeit zu vermeiden. Angesichts der im Krieg eingenommenen Rolle des Staates und der ideologischen Herausforderung des Sozialismus lag es nahe, die Verantwortung des Staates für die soziale Wohlfahrt des Landes zu erweitern. Bereits 1942 legte William Beveridge im Auftrag der Regierung einen Bericht über die Sozialversicherungssysteme vor, der zum Manifest des neu zu gründenden Wohlfahrtsstaates der Nachkriegszeit wurde. Der Beveridge-Report rief zum Kampf gegen die "Fünf Giganten", nämlich Not, Krankheit, Unwissenheit, Schmutz und Müßiggang, auf.

Die von der Labour Party geführte Nachkriegsregierung unter Premierminister Clement Attlee interpretierte den Report als Aufforderung zu einer weitreichenden Sozialgesetzgebung. Diese baute auf dem Universalitätsprinzip auf. Das heißt, alle Bürger wurden in die sozialen Sicherungssysteme einbezogen. Die Finanzierung sollte vor allem durch den Staatshaushalt erfolgen bzw., wie bei der Arbeitslosen- und in der Rentenversicherung, durch eine Kombination von Beitragszahlungen und staatlichen Leistungen. Die staatlichen Versicherungssysteme für Krankengeld, Invalidität, Altersrente, Arbeitslosenunterstützung, Mutterschaftsgeld und Witwenrente wurden mit dem National Insurance Act von 1946 in einem einzigen System zusammengefasst. 1948 entstand ein staatliches Gesundheitswesen, der National Health Service (NHS), das für alle Bürger kostenlos medizinische Leistungen zur Verfügung stellen sollte.

Auch wenn in den 1950er und 1960er Jahren einige Leistungen der Sozialversicherung beschnitten wurden bzw. ihre Finanzierung Kostenbeteiligungen notwendig machte, bildete die Sozialpolitik den Kernbereich des parteiübergreifend befürworteten Wohlfahrtsstaates. In den 1970er Jahren belasteten die ökonomischen Probleme des Landes die Sozialpolitik in erheblichem Maße. Da die leeren Staatskassen es nicht erlaubten, ausreichend neue Finanzmittel in entsprechender Höhe für die Sozialpolitik zu mobilisieren, sank das Leistungsniveau für Arbeitslose und Rentner oft unter das Existenzminimum.

Die Regierung Margaret Thatcher sah sich in den 1980er Jahren gezwungen, zur Bewältigung der Finanzkrise der sozialen Sicherungssysteme Kürzungen der Sozialleistungen vorzunehmen. Sie tat dies auch, weil sie der Überzeugung war, dass der Wohlfahrtsstaat an sich für die Menschen von Übel sei, weil er sie entmündige. Der Anspruch des Wohlfahrtsstaates, eine umfassende Daseinsvorsorge zu garantieren, erlaube den Bürgern keinen eigenverantwortlichen Umgang mit ihrem Schicksal. Die Regierung Thatcher sah sich aber vor allem mit dem Problem konfrontiert, dass Wachstumserfolge der britischen Wirtschaft einhergingen mit wachsender Armut und einem Niveau der Arbeitslosigkeit, das mit circa zehn Prozent meist doppelt so hoch lag wie in den 1970er Jahren. Da die Sozialausgaben den größten Teil des Jahreshaushaltes ausmachten, musste die Sozialpolitik reformiert werden, um das Haushaltsdefizit zu verringern.

Leistungssenkung

In der sozialpolitischen Praxis bedeutete dies ein Senken der Leistungen für die einzelnen Anspruchsberechtigten. Von einer stärkeren Differenz zwischen dem Einkommen aus staatlichen Leistungen und möglichem Arbeitseinkommen sollten Anreize zur Arbeitsaufnahme ausgehen. Die umfassende Absicherungspflicht des Staates wurde durchbrochen. Durch finanzielle Anreize wurde zum Beispiel der Übergang in private Rentenversicherungen erleichtert, und es wurde erwartet, dass Familien und karitative Organisationen eine größere Rolle bei der Absicherung von Bedürftigen spielten. Das Sozialministerium stellte zusätzlich Mitarbeiter ein, die Sozialbetrüger aufspüren sollten. Wer sich nicht um Arbeit bemühte, sollte rasch von Sozialleistungen ausgeschlossen werden können. Ziel dieser Politik war es, soziale Leistungen auf die unverschuldet in Not Geratenen, die deserving poor, zu begrenzen.

Die Labour Regierungen unter Tony Blair und seinem Nachfolger Gordon Brown haben in ihrer Sozialpolitik die Grundsätze Margaret Thatchers im wesentlichen übernommen. Sie schlossen den Weg zurück zur umfassenden Verantwortung des Staates, also zum Modell des Wohlfahrtsstaates, aus. Nicht nur weil der Wohlfahrtsstaat eine "Abhängigkeitskultur" geschaffen habe, die den Einzelnen von seiner Verantwortung für sein Schicksal und sein Einkommen entwöhnte. Sondern auch weil die Erfahrung gezeigt habe, dass trotz wachsender Sozialleistungen die sozialen Probleme nicht verschwinden, sondern sowohl die Ansprüche an den Sozialstaat als auch die gesellschaftliche Ungleichheit wachsen.

Tony Blairs Kritik an der Sozialpolitik Margaret Thatchers bezog sich vor allem auf die soziale Ausgrenzung, die nicht nur Folge ihrer Kürzungspolitik bei Sozialleistungen war. Es fehlten nach der Meinung der Labour-Regierungen auch Strategien zur Mobilisierung der von Armut und Arbeitslosigkeit betroffenen Personengruppen. Hierzu sollte beispielsweise das Programm welfare to work beitragen (Stichworte: "fordern und fördern"). Es zwingt jugendliche Arbeitslose zwischen der Aufnahme einer Arbeit (falls vorhanden) , freiwilliger Aus- und Weiterbildung und gemeinnützigen Arbeiten, zum Beispiel im Umweltschutz, zu wählen. Passivität, also die bloße Entgegennahme staatlicher Leistungen ohne eigenen Beitrag, wird nicht mehr akzeptiert. Wenn ein jugendlicher Sozialleistungsempfänger es ablehnt, eine der erwähnten Alternativen zu nutzen, wird die an ihn gezahlte staatliche Hilfeleistung um 40 Prozent gekürzt. Zu dem welfare to work-Programm gehört aber nicht nur diese Drohung, sondern auch der positive Anreiz, dass der Staat - gleich welche Aktivität von den jugendlichen Arbeitslosen gewählt wird - ein wöchentliches Mindesteinkommen gewährt bzw. garantiert.

Mit solchen Programmen wurde die Reintegration der sozialen Verlierer der 1980er Jahre in den Arbeitsmarkt zum Kern der Sozialpolitik. Aber auch für Alleinerziehende oder Behinderte bot der Arbeitsmarkt aus der Sicht der Labour-Regierungen Blair eine soziale Chance. Die Kürzungen der Leistungen für Alleinerziehende 1997 wurden mit einem ausreichenden Angebot an Kindergartenplätzen begründet, das den Alleinerziehenden die Arbeitsaufnahme ermögliche. Mit Blick auf Behinderte wurde argumentiert, dass es auch hier zu Kürzungen für nur zum Teil behinderte Personen kommen könne, da diese ja noch eingeschränkt arbeitsfähig seien. Soziale Not wird so eher als Problem der individuellen Motivation und der ungenügenden Wahrnehmung von Eigenverantwortung denn als ökonomisches Problem gesehen.

Die Integration von sozial Benachteiligten in den Arbeitsmarkt gelang zu einem hohen Maße, nicht zuletzt Dank der bis 2007 boomenden Konjunktur und der Deregulierung des Arbeitsmarktes, mit dem Ergebnis, dass in einer Reihe von Branchen weder feste Wochenarbeitszeiten gelten noch sehr hohe Löhne gezahlt werden. Allerdings konnte auch die Sozialpolitik der Labour Party gesellschaftliche Desintegrationserscheinungen nicht verhindern. Es gibt weiterhin nicht integrierte, meist auch schlecht qualifizierte Arbeitssuchende. Die Jugendarbeitslosigkeit der 18-24-Jährigen lag 2007 auf dem gleichen Niveau wie 1997 als die neue Arbeitsmarktpolitik der Labour Regierung begann. Für die 16-17-Jährigen war sie von 17,7 Prozent auf 23,4 Prozent angewachsen. Ca. zehn Prozent der Schüler sind in ihrem letzten Schuljahr permanent vom Unterricht abwesend, etwa die gleiche Größenordnung fällt aus Beschäftigung, Schule oder Berufsausbildung.

Gesellschaftliche Bindungslosigkeit drückt sich in der Gewaltbereitschaft jugendlicher Fußballanhänger (Hooligans) ebenso aus wie im Koma-Saufen (binge drinking), das zur regelmäßigen Wochenendbeschäftigung einer erschreckend großen Zahl von Jugendlichen wurde. Die Trinkgewohnheiten Jugendlicher sind inzwischen zu einem ernsthaften sozialen Problem geworden. Die Polizei fordert ein politisches Vorgehen gegen unverantwortliche Lockangebote mit billigem Alkohol und Happy Hours. Die Beer and Pub Association, die circa die Hälfte der Pubs im Vereinigten Königreich vertritt, hat entsprechende Verhaltensregeln für ihre Mitglieder formuliert, die von diesen aber weitgehend ignoriert werden.