Politisches System der USA - Dossierbild

Die USA – eine europäische Idee mit welthistorischer Bedeutung


12.6.2014
Die Verfassung von 1787 ist bis heute Grundlage politischen Handelns in den USA. Sie genießt nicht nur bei der eigenen Bevölkerung Anerkennung, auch international haben ihre Prinzipien und ihr freiheitliches Gesellschaftsmodell Vorbildcharakter. Seit 2001 ist es schwieriger geworden, diesen hohen Anspruch zu erfüllen.

Am 17. September 1787 unterzeichnen die Abgesandten der Einzelstaaten in Philadelphia unter Vorsitz des späteren Präsidenten George Washington die Verfassungsurkunde für ihr neues Staatswesen. (Bildausschnitt)Am 17. September 1787 unterzeichnen die Abgesandten der Einzelstaaten in Philadelphia unter Vorsitz des späteren Präsidenten George Washington die Verfassungsurkunde für ihr neues Staatswesen. (Bildausschnitt) (© a k g / De Agostini Pict. Lib.)

Einleitung



Die Architekten der US-amerikanischen Verfassung, die sogenannten Gründerväter, darunter Benjamin Franklin, Alexander Hamilton, Thomas Jefferson und George Washington, genießen bis heute in den USA für ihr Werk große Wertschätzung. Dass die älteste bis heute gültige republikanische Staatsverfassung auch im 21. Jahrhundert mehr oder weniger unverändert besteht, liegt an ihrer elastischen Konstruktion. Die miteinander verbundenen Prinzipien der Volkssouveränität, der individuellen Menschenrechte und der Repräsentation gewährleisten immer noch die Statik des Verfassungsgerüsts von 1787.

Die antike Vorstellung vom Volk als Quelle von Regierungsmacht wurde mit dem neuzeitlichen Konzept individueller Menschenrechte verschränkt: In einer liberalen Demokratie stößt der Mehrheitswille des Volkes dort an Grenzen, wo er die Rechte von Minderheiten beschneidet – eine "Tyrannei der Mehrheit" soll verhindert werden. Das Misstrauen gegenüber der breiten Masse wird in einem weiteren Konstruktionselement deutlich, der repräsentativen Demokratie: Insbesondere auf der Ebene des Bundesstaates sollte nicht das Volk selbst im Sinne einer direkten Demokratie entscheiden, sondern seine Repräsentanten. Dahinter steht die Erwartung, dass vom Volk gewählte Vertreterinnen und Vertreter in ihrem Handeln weniger durch Leidenschaften und Affekte geleitet sind, sondern eher rationale und weitsichtige Entscheidungen treffen als eine direkte Volksregierung.

Die "Erfindung" der amerikanischen Nation, so der US-amerikanische Politikwissenschaftler Benedict Anderson in seinem 1988 auf Deutsch erschienenen gleichnamigen Buch, gründet denn auch wesentlich auf der Emanzipation vom "Alten Kontinent" Europa mit seinen Staatskirchen und Herrschern von Gottes Gnaden. Gleichzeitig waren die Siedler in der "Neuen Welt" von Beginn an von dem Bewusstsein erfüllt, eine von Gott auserwählte Nation zu sein: "God’s own country". Diese Abkehr vom Staatskirchentum, verbunden mit dem Bewusstsein des Auserwähltseins, kommt auch im ersten Verfassungszusatz zum Ausdruck: Die Einrichtung einer staatstragenden Amtskirche wird untersagt und Religions- und Meinungsfreiheit gewährleistet. Diese verfassungsrechtlich gewährte Freiheit schafft bis heute Raum für Pluralismus und ein ständiges Ringen um die legitime Position von Religion im Spannungsfeld zwischen privater und öffentlich-politischer Sphäre. So steht etwa das Schulgebet bis heute im Zentrum politischer Auseinandersetzungen, insbesondere seit das Oberste Gericht, der Supreme Court, 1985 im Fall Wallace v. (v. = versus, lat. für gegen) Jaffree entschied, dass in staatlichen Schulen sogar eine Minute der Stille zum freiwilligen Beten oder Meditieren gegen die "establishment clause" verstoße, die vor der Etablierung einer Staatsreligion schützen soll.

Quellentext

Pledge of Allegiance:

I pledge allegiance to the flag of the United States of America and to the republic for which it stands, one nation under God, indivisible, with liberty and justice for all.

Treueschwur



Ich schwöre Treue auf die Fahne der Vereinigten Staaten von Amerika und die Republik, für die sie steht, eine Nation unter Gott, unteilbar, mit Freiheit und Gerechtigkeit für jeden.

htttp://usa.usembassy.de/regierung-treueschwur.htm




Geprägt von den Erfahrungen absolutistischer Herrschaft, insbesondere von den Praktiken der damaligen Kolonialmacht Großbritannien, und inspiriert durch aufklärerische Ideen der Philosophen John Locke und Montesquieu, wollten die Exilanten fernab ihrer Heimat eine "Neue Welt" schaffen. In ihr sollte Herrschaft nicht wie auf dem "Alten Kontinent" von oben, von Gottes Gnaden, legitimiert sein, sondern jegliche Macht von unten, vom Volke, auf Zeit verliehen werden. Der Einzelne – wobei damals indes nur an den wohlhabenden Mann mit weißer Hautfarbe gedacht war – galt als Quelle der Volkssouveränität. Darüber hinaus sollte im Sinne einer liberalen Verfassung durch Prinzipien der Gewaltenkontrolle Missbrauch verhindert werden, um individuelle Grundrechte vor staatlicher Willkür zu schützen.

Die wichtigsten, im Weiteren als individuelle oder persönliche Freiheitsrechte bezeichneten civil liberties werden durch die ersten zehn Verfassungszusätze (amendments) garantiert. Diese auch unter dem Begriff der Bill of Rights zusammengefassten Grundsätze wurden am 15. Dezember 1791 als Ganzes in die US-Verfassung aufgenommen. Nach dem Bürgerkrieg (1861-1865) kamen weitere Verfassungszusätze dazu, wobei der 14. besonders bedeutsam für den Schutz der individuellen Freiheitsrechte jeder Person – ungeachtet der Staatsbürgerschaft – ist. Allerdings hat die verfassungsrechtliche Auslegung des Supreme Court gezeigt, dass einige der individuellen Freiheitsrechte ausschließlich US-Amerikanerinnen und -Amerikanern vorbehalten sind.

Die Verfassungsväter haben der Gewaltenkontrolle besondere Aufmerksamkeit gewidmet, denn das Grundprinzip der konkurrierenden, sich gegenseitig kontrollierenden Staatsgewalten (checks and balances) hat eine grundlegende Bedeutung für die Sicherung individueller Freiheitsrechte. Neben der horizontalen Gewaltenteilung in die gesetzgebende (Legislative), die ausführende (Exekutive) und die richterliche Gewalt (Judikative) wurde in der amerikanischen Verfassung auch eine vertikale Gewaltenkontrolle angelegt: Die Befugnisse zwischen den Einzelstaaten und dem Bundesstaat wurden aufgeteilt. Mit horizontaler und vertikaler Gewaltenteilung sollte verhindert werden, dass die Rechte und Freiheiten des Einzelnen und jene der Einzelstaaten über Gebühr eingeschränkt werden.

Gleichwohl wurden die Rechte der Einzelstaaten, die states‘ rights, mit Billigung des Supreme Court auch dazu missbraucht, um bis ins 20. Jahrhundert in den Südstaaten der USA die Rassendiskriminierung aufrechtzuerhalten. Erst in den 1950er- und 1960er-Jahren gelang es der Bürgerrechtsbewegung, dem civil rights movement, die Rassentrennung und -diskriminierung mehr oder weniger zu überwinden. So erklärte der Supreme Court 1954 im Fall Brown v. Board of Education die Rassentrennung an staatlich finanzierten Schulen für unzulässig. Der Voting Rights Act von 1965 ermöglichte schließlich auch der afroamerikanischen Bevölkerung verbesserte Rechte zur politischen Teilhabe. Rassendiskriminierung ist jedoch bis heute ein politisch brisantes Thema geblieben.

Ungeachtet solcher Unzulänglichkeiten sollte schon nach dem Ansinnen der frühen Siedler der Neuen Welt das "amerikanische Experiment" die Welt verbessern. Das Leitbild US-amerikanischer Außenpolitik bewegte sich im Laufe ihrer Geschichte kontinuierlich zwischen Absonderung von der Welt und missionarischem Drang zur Weltverbesserung. Der selbstverstandene Ausnahmecharakter der USA, der sogenannte Exzeptionalismus, manifestierte sich dementsprechend in unterschiedlicher Weise: zum einen, indem die "beinahe auserwählte" Nation ("almost chosen", so Abraham Lincoln), die "city upon a hill" (so der puritanische Pionier John Winthrop 1630 in Anspielung auf das biblische Jerusalem, das einen engen Bund mit Gott hatte) selbstgenügsam der Welt als leuchtendes Vorbild diente, oder zum anderen, indem sie die Welt aktiv verändern wollte, sei es mit diplomatischen oder militärischen Mitteln, sei es durch Vorgehen im Alleingang oder mit Unterstützung anderer Staaten.

Quellentext

"All men are created equal" – ein Verfassungsgebot und seine Auslegung

Am 17. Mai 1954 entschied das Oberste Gericht im Fall Brown v. Board of Education, dass nach Hautfarbe getrennte Schulen "von Natur aus ungleich" sind und dem Gleichheitsgrundsatz des 14. Zusatzartikels der Verfassung widersprechen. Mit diesem wegweisenden Urteil revidierten die Obersten Richter auch die bislang vorherrschende Rechtsauslegung gemäß der "separate but equal"-Doktrin. Sie war 1896 im Fall Plessy v. Ferguson etabliert worden, um Rassentrennung zu rechtfertigen, solange es "getrennte, aber gleichwertige" Einrichtungen für afroamerikanische und weiße Schüler gab. Landesweit, vor allem in den Südstaaten, waren jedoch bis in die Mitte des 20. Jahrhunderts die nach Hautfarbe getrennten Schulen alles andere als gleichwertig eingerichtet. Die ursprüngliche Klägerin, Esther Brown, kritisierte die schlimmen Zustände, mit denen afroamerikanische Kinder in ihrer Heimatstadt South Park im Bundesstaat Kansas alltäglich zu kämpfen hatten. Ihre auf die Städte Wichita und Topeka ausgeweitete Klage wurde unterstützt von der bereits 1909 gegründeten National Association for the Advancement of Colored People (NAACP). Mit der erfolgreichen Sammelklage, der sich weitere Familien anschlossen (unter anderem Oliver Brown, nach dem der Fall benannt wurde), konnte schließlich die Rassentrennung an US-amerikanischen Schulen aufgehoben werden.

Am 2. Juli 1964 unterzeichnete Präsident Lyndon B. Johnson in Anwesenheit des Bürgerrechtlers Martin Luther King den Civil Rights Act, mit dem die Diskriminierung der afroamerikanischen Bevölkerung bei Wahlen und in öffentlichen Einrichtungen wie Restaurants, Hotels oder Bussen abgeschafft werden sollte. Bereits sein Vorgänger John F. Kennedy hatte auf die immer heftiger werdenden öffentlichen Proteste der Afroamerikaner reagiert. In seiner Ansprache vom 11. Juni 1963 hatte er seine Landsleute und die Gesetzgeber aufgefordert, der Diskriminierung ein Ende zu bereiten. Es war dann aber die Regierungsmannschaft seines Nachfolgers Johnson, der es gelang, das heftig umstrittene Gesetz durch den Kongress zu manövrieren. Gleich in seiner ersten Ansprache an die versammelten Abgeordneten und Senatoren am 27. November 1963 äußerte Präsident Johnson, dass kein noch so eloquenter Nachruf den wenige Tage zuvor, am 22. November 1963, ermordeten Präsidenten gleichermaßen ehren könne wie die schnellstmögliche Verabschiedung des Bürgerrechtsgesetzes, für das Kennedy so lange gekämpft habe. Mit dem Civil Rights Act konnte zwar die Zweiklassengesellschaft in öffentlichen Räumen mehr oder weniger beseitigt werden, aber nicht die Diskriminierung der Afroamerikaner bei den Wahlen.

Mit dem von Präsident Johnson am 6. August 1965 unterzeichneten Voting Rights Act sollte einmal mehr sichergestellt werden, dass der afroamerikanischen Minderheit gleiche Voraussetzungen gegeben werden, um sich an den Wahlen zu beteiligen. Dazu wurden diskriminierende Praktiken wie Analphabetismus-Tests als Voraussetzung zur Wählerregistrierung verboten und die verantwortlichen Einzelstaaten unter Aufsicht des Bundesjustizministeriums gestellt.
Am 25. Juni 2013 urteilte das Oberste Gericht im Fall Shelby County v. Holder mit einer denkbar knappen Mehrheit von fünf gegen vier Stimmen, dass im "Lichte gegenwärtiger Bedingungen", insbesondere aufgrund der verbesserten politischen Beteiligung von Minderheiten, eine elementare Bestimmung (Sektion 4) des Voting Rights Act überholt und damit verfassungswidrig sei. Bisher unterstanden die bei Wahlen mit Diskriminierungspraktiken historisch vorbelasteten Südstaaten der Bundesaufsicht. Die Gesetzgeber sind nun aufgefordert, neue, an die heutige Zeit angepasste Kriterien zu finden, die weiterhin eine bundesstaatliche Aufsicht der von den Einzelstaaten organisierten Wahlen rechtfertigen würden.


Nach den für die USA traumatischen islamistischen Terroranschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York und das Pentagon bei Washington haben die Bemühungen von US-Präsident George W. Bush (2001-2009), mehr Sicherheit auf Kosten der Freiheit zu erlangen und die Welt mit militärischen Mitteln zu demokratisieren, jedoch zu einem merklichen Qualitätsverlust der eigenen, US-amerikanischen Demokratie geführt. Barack Obamas Wahl zum 44. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika gab Anlass zur Hoffnung auf einen Kurswechsel. "Change we can believe in" hatte sein Wahlkampfmotto gelautet, und in seiner Amtsantrittsrede verurteilte er die Politik seines Vorgängers: "Wir verweigern uns gegen die irreführende Wahlmöglichkeit zwischen unserer Sicherheit und unseren Idealen." Er bekundete dagegen die Absicht, unter seiner Führung der von den Gründervätern verfassten Charta zur Gewährleistung von Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten wieder neuen Glanz zu verleihen. "Diese Ideale erleuchten immer noch die Welt, und wir geben sie nicht preis, nur weil es zweckdienlich erscheint", so Obama in seiner Ansprache. (www.whitehouse.gov/blog/inaugural-address/)

Ob es Präsident Obama gelingen wird, die inneren Kollateralschäden des "Globalen Krieges gegen den Terror" (Global War on Terror) und den internationalen Ansehensverlust der einstigen liberalen Vorbilddemokratie zu reparieren, bleibt abzuwarten. Dies wäre nicht ohne Belang, denn der Qualitätszustand der freiheitlich verfassten offenen US-Gesellschaft beeinflusst aufgrund ihres Vorbildcharakters die weltweite Wahrnehmung demokratischer Rechtsstaatlichkeit und internationaler Rechts- und Ordnungsvorstellungen.

Quellentext

Ohne Religion geht es nicht

Frau Professor Bungert, Präsident Obama wird in diesem Jahr [2013] zweimal vereidigt. Was hat es damit auf sich?
Es wäre in den USA undenkbar, dass der offizielle Festakt zur Inauguration an einem Sonntag stattfindet. Damit nun das Land nicht ohne vereidigten Präsidenten ist, wenn der verfassungsmäßig festgesetzte Termin des Amtswechsels am 20. Januar auf einen Sonntag fällt, gibt es seit dem 20. Jahrhundert an diesem Tag eine Vereidigung im Weißen Haus im kleinen Kreis, am Montag wiederholt der Präsident seinen Schwur in aller Öffentlichkeit. Im 19. Jahrhundert hatte man den Amtseid auf Samstag vorverlegt – mit der seltsamen Folge, dass es einen Tag lang zwei vereidigte Präsidenten gab.

So viel Umstand mit Rücksicht auf den christlichen Ruhetag?
Offiziell sind Religion und Staat in den USA strikt getrennt. Aber die puritanische Tradition ist bis heute lebendig. Der Sonntag gehört dem Gottesdienst. Festivitäten sind verpönt, ebenso wie Alkoholgenuss. […] Das sind natürlich Anachronismen, deren Logik auch nicht durchgehalten ist. Der Superbowl, eines der größten Sportereignisse in den USA, darf zum Beispiel sehr wohl sonntags stattfinden.

Sind die USA also doch eine Art Gottesstaat?
Mit dem Begriff wäre ich vorsichtig, aber klar, es gibt eine Vermischung von Religion und Politik, was in der Wissenschaft oft "Zivilreligion" genannt wird. Sie wird nirgends deutlicher als in der Inaugurationsfeier mit Gebeten zu Beginn und einem Schluss-Segen – Ritualen, die nicht zu einer säkularen staatlichen Zeremonie zu passen scheinen. Offiziell wird dann gern gesagt, es werde nicht der Gott einer bestimmten Religion adressiert. [...]

Welchen Sinn hat die religiöse Aufladung der ganzen Feier?
Sie drückt das Selbstverständnis der US-Amerikaner als "Gottes auserwähltes Volk" aus. Auch das ist puritanisches Erbe und Teil der Zivilreligion. Europäern ist dieser Erwählungsgedanke oft fremd. Für US-Amerikaner hingegen verbindet sich damit die Selbstverpflichtung, sich der göttlichen Erwählung und des Erbes der Vorväter würdig zu erweisen. Jede Generation von Amerikanern wird daraufhin neu geprüft. […]

Ohne Bibel geht es nicht?
Fast alle Präsidenten haben auf die Bibel geschworen. George Washingtons Vereidigung hätte zwar beinahe ohne Bibel stattgefunden. Doch im letzten Augenblick wurde ein Exemplar herbeigeschafft, ausgerechnet aus einem Freimaurertempel. Seitdem hat nur John Quincy Adams, Präsident von 1825 bis 1829, stattdessen auf ein Gesetzesbuch geschworen. Nach Kennedys Ermordung 1963 wurde sein Vize Lyndon B. Johnson an Bord der Air Force One vereidigt. Dort fand sich zwar keine Bibel, wohl aber ein katholisches Messbuch. Das musste als Ersatz herhalten. Also: Bibel muss sein. Neuerdings eben sogar zwei [Am Montag, 21. Januar 2013, dem Tag der öffentlichen Vereidigung Präsident Obamas, wurde auch offiziell der Gedenktag für den schwarzen Bürgerrechtler Martin Luther King begangen. Deshalb leistete der Präsident an diesem Tag seinen Amtseid nicht nur auf die Bibel des ehemaligen Präsidenten Abraham Lincoln, sondern auch auf eine Bibel Martin Luther Kings. – Anm. d. Red.]. Bei seiner "kleinen Vereidigung" am Sonntag wird Obama noch eine dritte benutzen, eine Bibel aus Familienbesitz.

Wie funktioniert denn der Schwur auf zwei Bibeln gleichzeitig?
Indem man sie übereinanderlegt. Jedes Exemplar ist an einer bestimmten Textstelle geöffnet. […]

Heike Bungert, geb. 1967, ist Professorin für Neuere und Neueste Geschichte an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster.

"Religiös getränkt". Joachim Frank im Gespräch mit der Historikerin Heike Bungert über das Zeremoniell zur Vereidigung Barack Obamas, in: Frankfurter Rundschau vom 16. Januar 2013