Sowjetunion II: 1953-1991
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Stabilität und Stagnation unter Breschnew


10.10.2014
Unter Breschnew sollten die Anhebung des Lebensstandards und eine Liberalisierung der Planwirtschaft den Sozialismus legitimieren, Entspannungspolitik den Ost-West- Gegensatz entschärfen. Doch politische Abweichungen und Autonomiebestrebungen der Warschauer-Pakt-Staaten wurden nicht geduldet.

Der neue sowjetische Generalsekretär Leonid Breschnew eröffnet am 29. März 1966 den XXIII. Parteitag der KPdSU in Moskau. Li. M. Suslow, re. A. KosyginDer neue sowjetische Generalsekretär Leonid Breschnew eröffnet am 29. März 1966 den XXIII. Parteitag der KPdSU in Moskau. Li. M. Suslow, re. A. Kosygin (© SZ Photo / Rue des Archives)

Die Breschnew-Ära, die im Westen lange zuvorderst mit Restalinisierung, der Niederschlagung des Prager Frühlings und der Verfolgung der Dissidenten assoziiert wurde, unterliegt heute einer Umwertung. Während Gorbatschow sie als Zeit der Stagnation und Korruption brandmarkte, wird sie in Russland inzwischen als "goldenes Zeitalter" verklärt, in dem die Welt vor der UdSSR gezittert habe und die Menschen satt und zufrieden gewesen seien. Die Forschung, die lange Zeit ebenfalls Stillstand und Niedergang hervorhob, konzentriert sich zunehmend auf die Frage, was die Sowjetunion so lange erfolgreich existieren ließ.

"Kollektive Führung" unter Breschnew



Die Absetzung Chruschtschows

Am 14. Oktober 1964 wurde Chruschtschow abgesetzt. Lange Zeit herrschte im Westen Einigkeit darüber, er sei abgesetzt worden, weil er das Land außenpolitisch in der Kuba-Krise blamiert hätte und weil er für die Nahrungsmittelkrise und den Aufstand in Nowotscherkask verantwortlich gemacht worden sei. Die Veröffentlichung der Sitzungsprotokolle zeigt aber heute, dass das Parteipräsidium in erster Linie die Angst trieb, von Chruschtschow zerschlagen zu werden, da er es für einen "Haufen alter Männer" hielt. Schließlich hatte er bereits zahlreiche Ministerien aufgelöst, Parteikomitees in zwei Zuständigkeitsbereiche gespalten und das Rotationsprinzip eingeführt. Obwohl Chruschtschow den Putsch 1957 nur hatte abwenden können, weil die regionalen Parteisekretäre als seine Klientel loyal zu ihm hielten, hatte er viele in den folgenden Jahren durch seinen Reformeifer verprellt. Der Hauptvorwurf richtete sich daher gegen seine "Umstrukturierungswut". Das Parteipräsidium bestimmte (erneut), es solle eine kollektive Führung herrschen; das Amt des Ersten Sekretärs und das des Ministerratspräsidenten sollten nie wieder wie unter Stalin und Chruschtschow in einer Person vereint werden. Also wurden Leonid Breschnew (1906-1982) zum Ersten Sekretär und Alexei Kosygin (1904-1980) zum Ministerratsvorsitzenden bestimmt. Auf dem XXIII. Parteitag 1966 beschloss die Partei, das Präsidium wieder Politbüro und den Ersten Sekretär wieder Generalsekretär zu nennen. Chruschtschow wurde einfach in Rente geschickt. Breschnew legte ihm die Höhe der Pensionsansprüche, Wohnung, Datscha, Krankenversorgung, Kantinenzugang und Autotyp fest und bat ihn, sich nicht mehr in Moskau blicken zu lassen.

Breschnews "Idealbiografie"

Unter den Zeitgenossen und Historikern wird gestritten, ob es ein "Unfall der Geschichte" war, dass ausgerechnet Breschnew, der im Westen als grau, profillos und entscheidungsschwach galt, neuer Generalsekretär wurde. Doch der smarte, gut gekleidete, jugendlich wirkende Breschnew war in der Sowjetunion die Parteihoffnung und hatte die "ideale" sowjetische Biografie vorzuweisen: Er war ein Arbeitersohn und gehörte der typischen, um 1905 geborenen Generation an, die in den 1920er-Jahren studiert und in den 1930ern Karriere gemacht hatte. Nachdem er zunächst als Landvermesser gearbeitet hatte, absolvierte Breschnew von 1930 bis 1935 in Dniprodzerschynsk am Institut für Metallurgie ein Abendstudium, während er tagsüber als Dreher arbeitete. Dank des Terrors begann 1937 sein rasanter Aufstieg, weil durch Verhaftungen Posten frei wurden. 1939 war er bereits Sekretär des Gebietskomitees von Dnjepropetrowsk, wo er Chruschtschow kennenlernte. Dieser protegierte ihn nach dem Krieg, den Breschnew als einfacher Politkommissar verbracht hatte: Breschnew wurde nicht nur Gebietsleiter von Dnjepropetrowsk (1947-1950) und führte die Republik Moldawien (1950-1952), er setzte für Chruschtschow auch die Neulandkampagne in Kasachstan durch, bevor er ab 1956 als dessen rechte Hand in Moskau diente und für den Militärisch-Industriellen Komplex und den Raketenbau zuständig war. Ab 1960 fungierte er als formales Staatsoberhaupt, 1963 bestellte ihn Chruschtschow zum Zweiten ZK-Sekretär. Breschnew war also ein Zögling Chruschtschows, doch Überdruss an dessen Launen und Beleidigungen veranlassten ihn, den Unmut gegen Chruschtschow zu organisieren.

Machtsicherung im Konsens

Im Vergleich zu dem jähzornigen Chruschtschow besaß Breschnew genau die Eigenschaften, nach denen sich die Parteiführung sehnte: Ausgeglichen, ruhig, zu allen freundlich, ergriff er nie als erster das Wort und hörte jedem aufmerksam zu. Politikwissenschaftler waren daher lange Zeit der Meinung, er sei kein Führer, sondern nur ein Vermittler zwischen den verschiedenen Interessengruppen. Dagegen spricht allerdings, dass Breschnew über die Jahre hinweg von langer Hand vorbereitet seine Mitverschwörer entmachtete. Angesichts des gescheiterten Putsches 1957 und des geglückten Coups 1964 setzte Breschnew alles daran, seine Macht auf ein Netzwerk loyaler Klienten stützen zu können. Er baute es systematisch aus, indem er seine Gefolgsleute aus Dnjepropetrowsker Zeiten nach Moskau holte, seine Konkurrenten mit diesen umstellte und dann behutsam, meist mit einem "goldenen Handschlag", absetzte. Er machte sich dabei zur Regel, auch solche "Versetzungen" im Konsens zu entscheiden und alle Politbüro- und ZK-Mitglieder so in die Entscheidungsfindung einzubinden, dass die Kollektivführung verwirklicht erschien. Auf diese Weise ersetzte er 1967 den KGB-Chef Wladimir Semitschastnyi (1924-2001) durch Juri Andropow (1914-1984) und machte seinen mächtigsten Rivalen und ZK-Sekretär Alexander Schelepin (1918-1994) zum "zahnlosen" Gewerkschaftsvorsitzenden. 1977 benutzte er die neue Verfassung, um den Vorsitzenden des Präsidiums des Obersten Sowjets, Nikolai Podgornyj (1903-1983), in Rente zu schicken und damit selbst auch formales Staatsoberhaupt zu werden.

"Vertrauen in die Kader"

Jenseits der Entmachtung seiner stärksten Rivalen stand Breschnew für "Vertrauen in die Kader" und "Stabilität in den Kadern", zwei Leitlinien seiner Politik, die er 1966 auf dem XXIII. Parteitag verkündete. Breschnew setzte sich damit dezidiert von Stalin und Chruschtschow ab, die beide – der eine mit Repressionen, der andere mit Reformen – die Menschen terrorisiert hatten: "Unter Stalin fürchteten die Menschen Repressionen, unter Chruschtschow die Veränderungen und Erneuerungen. Das Volk wusste nicht, was morgen kommt. Nun sollen die Sowjetmenschen ein friedliches Leben führen, damit sie produktiv arbeiten können." Das Versprechen, den Menschen zu vertrauen, nicht in jedem einen potenziellen "Volksfeind" zu sehen, war eine Kulturrevolution, die die Unschuldsvermutung wieder herstellte. Die "Stabilität in den Kadern" brachte als Kehrseite, dass die Eliten in Staat und Partei, Wirtschaft und Wissenschaft veralteten und keine jungen Kräfte nachrücken konnten. Der "Vertrauensschutz" führte in die Stagnation.

Autonomie der Republiken und Nationalitäten

Maike Lehmann

Auch in den Unionsrepubliken dominierte die Netzwerk- und Kaderpolitik das politische Geschehen. Das Primat der Partei schien die föderale Struktur der Sowjetunion regelrecht auszuhebeln. Daher sahen westliche Beobachter oft einen elementaren Unterschied zwischen dem "Nationalen" – im Westen meist als widerständig und per se antisowjetisch verstanden – und dem "Sozialistischen". Doch in der Sowjetunion galt weiterhin das Diktum, dass eine Kultur "national in der Form, sozialistisch im Inhalt" zu fördern sei; auch die Indigenisierungspolitik, die Förderung heimischer Eliten in Staat und Partei, aber auch in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, hatte trotz Terror und Deportationen nie eine offizielle Absage erfahren. Beides konnte sehr unterschiedlich ausgelegt werden, was im Wechselspiel mit anderen politischen Faktoren mitunter, aber keinesfalls zwangsläufig, zu Konflikten führen konnte.

Soziale Differenzierung der Völker der UdSSR 1970/1972Soziale Differenzierung der Völker der UdSSR 1970/1972 (© Hans-Heinrich Nolte, Kleine Geschichte Russlands, Philipp Reclam jun. GmbH & Co., Stuttgart 2003, S. 339)
Für Moskau standen offenbar vor allem die Kontrollmöglichkeiten im Vordergrund. So hatten die Republiken unter Chruschtschow zunächst an wirtschaftlicher und politischer Autonomie gewonnen, verloren aber Teile ihrer Kompetenzen wieder ab den frühen 1960er-Jahren. Dies erfolgte unter anderem mit der Begründung, die jeweiligen Republikführungen hätten Angehörige ihres eigenen Volkes übermäßig bevorzugt. Breschnew, der sich kaum für die Probleme der Nationalitäten interessierte, tauschte unter dem Gesichtspunkt der Loyalität behutsam einige Republikführer aus, um sie durch eigene Gefolgsleute zu ersetzen. Unter der Anschuldigung, sie hätten dem Nationalismus, vor allem aber der Korruption Vorschub geleistet, entfernte er 1969, 1972 und 1974 den aserbaidschanischen, den ukrainischen, den armenischen und den georgischen Parteichef. Dies war der Versuch der Moskauer Parteizentrale, national definierte Patronagenetzwerke einzudämmen, die schwer zu kontrollieren waren. Tatsächlich waren diese Netzwerke erst infolge der Moskauer Nationalitätenpolitik entstanden. Denn im Gegensatz zur Stalinzeit, in der ein Mangel an qualifizierten, nicht slawischen Kadern herrschte, begannen in den 1960er- und 1970er-Jahren die jeweiligen Titularnationen die Partei und die Staatsapparate in den Republiken zu dominieren, während die Zentralorgane in Moskau zunehmend von Slawen gelenkt wurden.

Zugleich waren inzwischen nationale Bildungseliten entstanden, die mehr und mehr an die Universitäten drängten und in verantwortliche, qualifizierte Positionen aufrückten. Unter diesen Voraussetzungen entwickelten sich trotz der Zentralisierung unter anderem in der Bildungspolitik und der nachdrücklichen Förderung des Russischen als sowjetischer Verkehrssprache zunehmend eigenständige, nationale Interpretationen von Geschichte und Gegenwart. Der 1972 geschasste ukrainische Parteichef etwa ließ ukrainische Wissenschaftler die ökonomischen Entscheidungen Moskaus kritisieren, hielt seine Hand schützend über Schriftsteller, die sich mit nationalen Themen befassten, und trieb eine Autonomisierung der Ukraine voran. In Zentralasien verfestigte sich die Auffassung, dass nur ein guter Muslim ein guter Sowjetbürger sein könne. Im Kaukasus stritten Georgier, Armenier und Aserbaidschaner derart um bestimmte Territorien, dass eine von der Akademie der Wissenschaften geplante gemeinsame Enzyklopädie zum Südkaukasus schon an dem Streit über historische Karten scheiterte. Nichtsdestoweniger förderte die Breschnew-Führung nationale Erinnerungspolitik, sofern sie mit der offiziellen Weltsicht vereinbar war; ab den 1970er-Jahren wurden historische Monumente wie Kirchen und Friedhöfe auf Staatskosten renoviert bzw. konserviert. Als in der neuen Verfassung von 1977 die nationalen Sprachen als offizielle Amtssprachen der Republiken wegfallen sollten, gab ein überraschter Breschnew massiven Protesten aus den Kaukasusrepubliken nach; sie konnten in Berufung auf die Leninsche Nationalitätenpolitik als einzige Republiken ihre nationalen Sprachen als offizielle Verkehrssprachen neben dem Russischen verteidigen.

Damit entwickelten sich nach Ende des Terrors unter dem Schutz der jeweiligen Republikführung partikulare Identitäten – oft zum Nachteil anderer vor Ort lebender Volksgruppen. Die nationalen Bewegungen an der Peripherie entsprangen aber nur in wenigen Fällen einer ausgesprochenen Ablehnung von Sowjetunion und Sozialismus; nur wenige nationalistische Untergrundgruppen forderten die Unabhängigkeit ihrer Republik. Für die Mehrheit waren die sowjetischen Lehren inzwischen zur Selbstverständlichkeit geworden. Für sie stand ihre nationale Identität in keinem Widerspruch zu einer übergeordneten sowjetischen Identität. Immerhin schienen der gerade in den 1960er- und frühen 1970er-Jahren entstandene Wohnraum und die neue Konsumkultur auch in den Unionsrepubliken die Versprechen der Revolution einzulösen.