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UNO – Stärken und Schwächen einer Weltorganisation


15.7.2015
Die UNO, entstanden aus dem Wunsch nach Friedenswahrung, ist die einzige Organisation, deren Grundsätze und Ziele universell anerkannt werden. Neben praktisch allen Staaten der Welt bietet sie auch der internationalen Zivilgesellschaft ein Forum für Zusammenarbeit und Austausch. Doch ihre Gestaltungsmacht wird durch staatliche Eigeninteressen und Souveränitätsansprüche beschränkt.

Seit 2004 ist die UN mit Truppen in Haiti präsent. Die Stabilisierungsmission (MINU-STAH) soll Sicherheit und Stabilität gewährleisten und den Aufbau einer neuen, demokratisch gewählten Regierung überwachen. Hier Blauhelmsoldaten aus Uruguay.Seit 2004 ist die UN mit Truppen in Haiti präsent. Die Stabilisierungsmission (MINU-STAH) soll Sicherheit und Stabilität gewährleisten und den Aufbau einer neuen, demokratisch gewählten Regierung überwachen. Hier Blauhelmsoldaten aus Uruguay. (© picture alliance / blickwinkel / Blinkcatcher)

Angesichts der zunehmend globalen Folgen von Konflikten, Wirtschaftskrisen, Unterentwicklung und Umweltzerstörung bleibt die UNO eine unverzichtbare Weltorganisation, deren Möglichkeiten indes von ihren Mitgliedstaaten nur unzureichend ausgeschöpft werden.

Von der Ukraine-Krise und deren Auswirkungen auf das Zusammenleben von Staaten und Völkern, den Bürgerkriegen in Syrien und Libyen, der Ausbreitung des sogenannten Islamischen Staates, der Zerstörung von Staaten durch terroristische Gruppierungen in Somalia, Nigeria oder Mali über die gravierende Unterentwicklung in vielen Ländern Afrikas und Asiens bis hin zur Ausbreitung von Infektionskrankheiten wie Vogelgrippe, AIDS oder Ebola: Schon ein oberflächlicher Blick auf die sicherheitspolitische Weltkarte des Jahres 2015 zeigt, dass Risiken und Bedrohungen in der globalisierten Welt nicht mehr vor Staatsgrenzen haltmachen und dass es zu ihrer Bewältigung intensiver internationaler Zusammenarbeit bedarf. Das wichtigste globale Forum hierzu bilden die Vereinten Nationen (United Nations Organization – UNO, UN) – eine Organisation mit vielen Möglichkeiten, aber auch eine, an der sich die Geister scheiden.

In der UNO haben sich derzeit 193 Staaten zusammengeschlossen, um den Weltfrieden zu bewahren und humane Lebensbedingungen für eine Weltbevölkerung von mehr als 7,5 Milliarden Menschen zu gewährleisten. Auch wenn ihr Kosovo und Palästina bis auf Weiteres nicht angehören und der Vatikan auch künftig seine traditionelle Rolle als "aktives Nichtmitglied" spielen wird, kann die UNO als die einzige Organisation bezeichnet werden, welche die universelle Gültigkeit ihrer Grundsätze und Ziele beanspruchen kann. Ihre oft auch als "Weltverfassung" bezeichnete Charta bildet seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs die Grundlage einer neuen Völkerrechtsordnung, die nicht nur Krieg und Gewalt aus den internationalen Beziehungen verbannen soll. Vielmehr wurden der Organisation in den nunmehr sieben Jahrzehnten ihres Bestehens zahlreiche weitere Zuständigkeiten und Funktionen von der Wahrung der Menschenrechte über die soziale und ökonomische Entwicklung bis hin zum Schutz von Umwelt und Klima übertragen. Längst stehen dabei auch nicht mehr nur die Staaten, sondern zunehmend das Individuum und die "menschliche Sicherheit" im Mittelpunkt ihrer Arbeit. Verfechter der UNO plädieren vor diesem Hintergrund für eine weitere Stärkung ihrer Rolle in der internationalen Politik.

Zugleich ist die UNO aber auch und vor allem eine Gemeinschaft von Staaten, die auf ihre Souveränitätsrechte großen Wert legen und allzu großen Eingriffen in ihre inneren Angelegenheiten ablehnend gegenüberstehen. So waren und sind sie nicht bereit, der UNO eigene Instrumente und Machtmittel an die Hand zu geben. Alle Entscheidungen und damit alle Handlungsmöglichkeiten der Organisation liegen fast vollständig in den Händen der Mitgliedstaaten, insbesondere der großen Mächte. Deren Eigeninteressen kollidieren immer wieder mit den kollektiven Normen und Mechanismen der UNO. Die auf Konsens- bzw. Kompromisssuche zwischen (formal) gleichberechtigten Staaten ausgerichtete politische Praxis der Vereinten Nationen gestaltet sich somit oft schwierig und langsam. Kritische Stimmen werfen der Organisation daher mitunter Hilflosigkeit und Versagen angesichts der Weltprobleme vor.

Unbestritten dürfte indes sein, dass die UNO mit all ihren Stärken und Schwächen eine in vielerlei Hinsicht einzigartige Einrichtung mit erheblicher Bedeutung für die Ausgestaltung der internationalen Beziehungen darstellt. Sie gibt Normen und Werte vor, an denen sich das Handeln der einzelnen Staaten ausrichten soll.

Grundstruktur der Vereinten Nationen



Das Herzstück der Vereinten Nationen bilden ihre sechs Hauptorgane, deren Zusammensetzung, Zuständigkeiten und Befugnisse untereinander und gegenüber den Mitgliedstaaten in der Charta verankert sind: Der Generalversammlung gehören alle 193 Mitglieder auf der Grundlage des Prinzips "Ein Staat – eine Stimme" an. Beschlüsse der Generalversammlung, die über die Binnenstruktur der Organisation hinausweisen, entfalten jedoch keine Bindungswirkungen für die Staatenwelt.

Dies ist anders beim Sicherheitsrat, dem mächtigsten der Hauptorgane. Die fünf ständigen (China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA) und zehn nicht ständigen Mitglieder können zur Sicherung des Friedens sehr weitreichende und vor allem rechtlich bindende Entscheidungen treffen, die alle Staaten befolgen und umsetzen müssen. Zudem kommt den ständigen Mitgliedern aufgrund ihres Vetorechts eine besondere Vormachtstellung zu, die sie deutlich von den übrigen Mitgliedstaaten unterscheidet.

Der aus 54 Staaten bestehende Wirtschafts- und Sozialrat (für den sich auch im Deutschen die englische Abkürzung für Economic and Social Council, ECOSOC, eingebürgert hat) befasst sich im Auftrag der Generalversammlung mit Fragen der wirtschaftlichen, sozialen und humanitären Entwicklung weltweit.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) ist ein Staatengericht, das völkerrechtliche Streitfälle zwischen Ländern verhandeln und entscheiden kann. Allerdings müssen sich die Streitparteien mit der Befassung des IGH in ihrer Sache einverstanden erklären. Zugleich trägt der IGH mit seinen Rechtsgutachten maßgeblich zur Interpretation und Fortentwicklung des Völkerrechts bei.

Das Sekretariat, an dessen Spitze der Generalsekretär (seit 2007 der Südkoreaner Ban Ki-Moon) steht, ist vor allem ein Verwaltungsorgan. Es besitzt keine eigenen Entscheidungsbefugnisse, sondern wird im Auftrag vor allem von Generalversammlung und Sicherheitsrat tätig.

Ursprünglich für die Kontrolle der Ausübung der Treuhandschaft von Staaten über bestimmte Territorien zuständig, hat der Treuhandrat nach der Entlassung des letzten Treuhandgebiets in die Unabhängigkeit (Palau 1994) seine Arbeit am 1. November 1994 eingestellt. 2005 haben die Mitgliedstaaten seine Auflösung beschlossen.

Fünf Hauptorgane sind im Hauptquartier der UNO in New York angesiedelt, der IGH hat seinen Sitz in Den Haag. Das Sekretariat verfügt zudem über Außenstellen in Genf, Nairobi und Wien.

Die Charta gibt den Hauptorganen zusätzlich die Möglichkeit, eigene Neben- und Spezialorgane zu schaffen, wie sie dies etwa mit dem Kinderhilfswerk UNICEF, dem Entwicklungsprogramm UNDP, dem Umweltprogramm UNEP, dem Welternährungsprogramm WFP und zahlreichen weiteren Einrichtungen getan haben. Die UNO kann aber auch in Kooperationsbeziehungen mit anderen Organisationen oder Akteuren eintreten. Sie unterhält daher über den ECOSOC enge Verbindungen zu 15 Sonderorganisationen (z. B. zur Internationalen Arbeitsorganisation ILO, zur Weltgesundheitsorganisation WHO, zur Organisation für Industrielle Entwicklung UNIDO oder zum Weltpostverein UPU) sowie zu mehr als 3000 Nichtregierungsorganisationen.

Entstanden ist so ein komplexes System, das einerseits schwer zu koordinieren ist, das sich andererseits aber immer wieder flexibel an neue Aufgaben angepasst und ein einzigartiges Set universaler Kompetenzen entwickelt hat, mit denen es den Herausforderungen der globalisierten Welt entgegentreten kann.



 

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