Dossierbild Informationen zur politischen Bildung: Polen

2.8.2011 | Von:
Piotr Pysz

Wirtschaftssystem und ordnungspolitische Prozesse seit 1990

Ergebnisse der Transformation

BIP-Wachstum, real, 2001-2011BIP-Wachstum, real, 2001-2011
Nach einer im Vergleich zu allen anderen postsozialistischen Ländern Europas relativ kurzen Anpassungsrezession der Jahre 1990/91, die einen Rückgang des BIP um 18 Prozent mit sich brachte, begann ein Jahr später die volkswirtschaftliche Produktion wieder zu steigen. Polen gelang es im Jahr 1992 als dem ersten europäischen Transformationsland, die Talsohle der Rezession zu durchschreiten und auf den Pfad des kontinuierlichen Wirtschaftswachstums überzugehen. Im Jahr 1996 überschritt Polen als erstes Transformationsland die Größe des BIP aus dem letzten Vortransformationsjahr 1989.

Die Spitzenposition auf dem Feld des Wirtschaftswachstums behielt Polen bis in die Gegenwart, wenn dieses als kumuliertes Wachstum des realen BIP im Vergleich zum Basisjahr 1989 gerechnet wird. Im Jahr 2006 waren es schon 158 Prozent der Basisgröße vor Estland mit 145 und Albanien mit 144 Prozent. In den darauf folgenden Jahren erreichten die Wachstumsraten der polnischen Volkswirtschaft jeweils 6,8 und fünf Prozent, um im Krisenjahr 2009 schließlich auf 1,7 Prozent zurückzugehen. In allen anderen postsozialistischen Ländern gab es allerdings im Jahr 2009 einen tiefen wirtschaftlichen Einbruch: In Estland ging das reale BIP um mehr als zehn Prozent zurück und in Albanien wurde die Krise schon im Jahr 2008 mit einem Rückgang des BIP um circa drei Prozent eingeleitet. Mit einem kumulierten BIP-Wachstum von circa 180 Prozent im Vergleich zu 1989 lag Polen 2010 an der Spitze der europäischen Transformationsstaaten.

Inflation, 2001-2011Inflation, 2001-2011
Es ist beachtlich, dass es in Polen gelungen ist, kontinuierlich eine Politik der "ruhigen Hand" bei der makroökonomischen Stabilisierung der Volkswirtschaft durchzusetzen. In anderen mittel- und osteuropäischen Ländern verliefen die Prozesse der makroökonomischen Stabilisierung dagegen wesentlich turbulenter. Als ein krasses Gegenbeispiel kann die Krise des russischen Rubels im August/September 1998 mit ihren verheerenden makroökonomischen Folgen aufgeführt werden. Polen setzte seine ruhige Stabilisierungspolitik in der ersten Dekade des 21. Jahrhunderts fort. Die jährliche Inflationsrate sank von 10,1 Prozent im Jahr 2000 auf ein Prozent im Jahr 2006. Allerdings bewegte sie sich in den darauf folgenden Jahren – vor allem wegen der gestiegenen Preise für Energieträger – wieder zwischen drei und vier Prozent. Für das Jahr 2011 wird ein Anstieg des Preisniveaus um 3,2 Prozent prognostiziert.

Herausforderung Arbeitsmarkt

Nach der Anpassungsrezession der Jahre 1990/91 stieg die Arbeitslosenquote im Jahr 1993 mit 16,4 Prozent auf den höchsten Stand der 1990er Jahre. Der Schock der unter der sozialistischen Planwirtschaft völlig unbekannten Massenarbeitslosigkeit führte zu sozialen Unruhen, politischer Radikalisierung und schließlich 1994 zum Regierungswechsel. Die hohe Wachstumsdynamik der Volkswirtschaft in den darauf folgenden Jahren trug allerdings zur Verringerung der Massenarbeitslosigkeit bei. Bis 1998 gelang es, diese Quote auf 10,4 Prozent zu drücken. Die Abschwächung des Wirtschaftswachstums an der Wende zum 21. Jahrhundert führte dazu, dass diese Quote 2002 das beunruhigende Niveau von 19,8 Prozent erreichte und in den zwei darauf folgenden Jahren dort verharrte.

Nach Überwindung der vorübergehenden Wachstumsschwäche und vor allem durch den im Jahr 2004 erfolgten EU-Beitritt Polens kam die Wende. Im Jahr 2005 fiel die Arbeitslosenquote auf 17,6 Prozent. Danach ging sie kontinuierlich zurück, um schließlich 2008 auf 9,5 Prozent zu fallen. Diese Reduzierung der Arbeitslosenquote um mehr als zehn Prozentpunkte im Vergleich zum Höhepunkt im Jahr 2003 kann zusammen mit dem Wachstum der polnischen Volkswirtschaft als Erfolg der marktwirtschaftlichen Transformation bewertet werden. Die starke Abhängigkeit des Arbeitsmarkts von einem hohen Wirtschaftswachstum ist im Krisenjahr 2009 allerdings wieder mit voller Deutlichkeit in Erscheinung getreten. Trotz der Wachstumsrate des BIP von 1,7 Prozent ist die Arbeitslosenquote auf 11,9 Prozent gestiegen, und erreichte im Jahr 2010 das Niveau von 12,3 Prozent. Für 2011 prognostiziert das Wirtschaftsministerium eine Verringerung der Arbeitslosenquote auf 10,5 Prozent.

Soziale Lage und Einkommensverteilung

Polen: Arbeitslosenquote 2002-2011Arbeitslosenquote 2002-2011
Trotz der unbestreitbaren Wachstums- und Stabilitätserfolge sowie einer Besserung der Situation auf dem Arbeitsmarkt wird die soziale Lage der polnischen Bevölkerung in dem bisherigen Verlauf der Transformation von prominenten Nationalökonomen kritisch eingeschätzt. Seine Bewertung sozialer Konsequenzen der neoliberalen Transformationspolitik brachte der Wirtschaftstheoretiker Tadeusz Kowalik deutlich zum Ausdruck: "Es musste die Frage gestellt werden, wem dient das Wirtschaftswachstum? Die Antwort ist, es dient nur einer Minderheit. Nur die Hälfte der Bevölkerung im produktiven Alter findet eine Beschäftigung. Nur jeder Achte unter den Arbeitslosen bekommt Arbeitslosengeld. Vor dem Exodus der jungen Generation in Richtung Westen blieben 40 Prozent der jungen Menschen ohne Arbeit. Es gab und gibt für sie keine billigen Wohnungen. Die Hälfte der Arbeitslosen bleibt länger als ein Jahr ohne Beschäftigung. In drei Vierteln der Wirtschaft, vorwiegend im Privatsektor, eliminierte man die Gewerkschaften mit passiver Beteiligung der Behörden vollständig. Alle diese lange andauernden, übrigens mit unterschiedlicher Intensität auftretenden Einzigartigkeiten bewogen mich vor zehn Jahren zu der Meinung, dass in Polen eine der ungerechtesten sozialen und wirtschaftlichen Ordnungen Europas in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts entstanden ist. [...] Die weiteren Entwicklungen in diesem Bereich haben mich in dieser Meinung nur noch weiter bestätigt."

Durchschnittsverdienst ausgewählter IndustrieländerDurchschnittsverdienst ausgewählter Industrieländer
Die von Kowalik erwähnte niedrige, weil nur unwesentlich 50 Prozent überschreitende Beschäftigungsquote der polnischen Bevölkerung im produktiven Alter (15–65 Jahre) in Verbindung mit lange anhaltenden zweistelligen Arbeitslosenquoten trug im Verlauf der Transformation entscheidend zur hohen Ungleichheit der Einkommen und verbreiteter Armut bei. Der Gini-Koeffizient, ein statistisches Maß zur Ermittlung von Ungleichverteilungen, stieg in Polen von 0,28 in der zweiten Hälfte der 1980er Jahre 20 Jahre später auf 0,35, was die wachsende soziale Ungleichheit widerspiegelt. Neben diesem Koeffizienten gilt als Indikator für die Ungleichheit der Einkommensverteilung auch das Verhältnis zwischen den 20 Prozent der Bevölkerung mit dem höchsten Einkommen zu den 20 Prozent mit dem niedrigsten Einkommen. Nach den Angaben des Statistischen Amts betrug im Jahre 2007 das pro Person im Haushalt umgerechnete Einkommen der Großverdiener (obere 20 Prozent) das 6,2fache des Einkommens der Gruppe mit den niedrigsten Einkommen (untere 20 Prozent). Somit lag Polen bei der Einkommensdifferenzierung deutlich über dem europäischen Durchschnitt. Mit dieser großen Ungleichheit bei der Einkommensverteilung geht eine verbreitete Armut einher. Die Messung des gesetzlichen Existenzminimums, das zum Bezug von staatlichen Hilfsleistungen berechtigt, wird erst seit dem Jahr 1997 durchgeführt. Der Anteil der Personen unterhalb dieser Armutsschwelle bewegt sich auf hohem Niveau zwischen 13,3 Prozent im Jahr 1997, 19,2 Prozent im Jahr 2004 und 14,6 Prozent im Jahr 2007. Subjektiv schätzten sich in Polen im oben genannten Zeitraum im Durchschnitt mehr als 20 Prozent der Bevölkerung als arm ein.

Quellentext

Fernweh und Einsamkeit: junge Arbeitsmigranten ...

Das schlechte Gewissen hat Marta Jarosz zurück in die Heimat getrieben. Zimmermädchen und Kellnerin – das macht sich auf Dauer nicht gut in einer Erwerbsbiographie, die auf eine ordentliche Anstellung zusteuern soll. […] Vor drei Monaten ist sie aus Island zurückgekehrt, mit dem festen Vorsatz im Gepäck, sich ausbilden zu lassen. Zurzeit lernt sie an einer Krakauer Privatschule Computergrafik. Ohne große Begeisterung.

Direkt nach der Schule, sie war gerade 18 Jahre alt geworden, hatte Marta [...] das Weite gesucht. [...] Zunächst auf Zypern, dann in Island, Spanien und schließlich noch einmal in Island hat sie zum Teil das Achtfache dessen verdient, was in vergleichbaren Positionen in Polen gezahlt wird. In Island, wo sie die längste Zeit verbracht hat, empfing sie an der Rezeption eines Hotels die Gäste, manchmal half sie auch im Restaurant aus.
Marta ist zurück in die Kleinstadt Wadowice gezogen, fünfzig Kilometer von Krakau entfernt. Aber das ist nicht mehr das Zuhause, das sie verlassen hat. Das Leben der Familie, der Freunde und Bekannten ist ohne sie weitergegangen. "Nur zwei Freunde sind noch da." [...]
Nicht nur die Reiselust treibt junge Polen wie Marta ins Ausland. "Es ist viel einfacher, eine gutbezahlte Arbeit zu finden, als hier", sagt sie. [...] In Polen beträgt der Durchschnittslohn etwa 3000 Zloty, das Mindesteinkommen 1317 Zloty, umgerechnet 300 Euro. Auch gutausgebildete Polen suchen das Glück jenseits der Grenze, da die guten Jobs in der Heimat rar sind. Marta kennt einen Anwalt, der in Polen als Kletterlehrer arbeitet. "Das zieht mich runter", sagt sie. [...] Unter den europäischen Ländern sind Großbritannien, wo 43,5 Prozent der Auswanderer leben, und Irland mit 9,5 Prozent am beliebtesten; Deutschland und Holland, wo jeweils neun Prozent Arbeit suchen, folgen.
[…] Anstreicher, Küchenhilfe, Reinigungskraft, Erntehelfer oder Zimmermädchen: Die Mehrzahl der Migranten übt im Ausland anspruchslose Tätigkeiten aus, für die eine niedrige oder durchschnittliche Qua- lifikation genügt. Für Migranten mit höherer Ausbildung kann die Arbeit im Ausland zur Falle werden. Wenn sie dort nicht in ihrem erlernten Beruf tätig waren, tun sie sich nach der Rückkehr schwer, eine ihrer ursprünglichen Qualifikation angemessene Stelle zu finden. Es klafft eine Lücke im Lebenslauf. [...]
Ein Drittel der jungen Rückkehrer im Alter von 20 bis 25 Jahren sucht länger als ein halbes Jahr nach Arbeit. In der Heimat stoßen sie auf Gleichaltrige, denen es nicht besser geht. In der Altersgruppe bis 25 Jahre liegt die Arbeitslosenquote bei entmutigenden 22 Prozent. Viele gehen deshalb bald wieder weg. Auch Marta überlegt, Polen wieder zu verlassen. [...] Natürlich war sie im Ausland mitunter auch einsam. Besonders in Madrid, wo sie kaum jemanden kannte. "Echte Freunde, die alles von mir wissen, habe ich am meisten vermisst", sagt sie. [...]
"Immer wieder anfangen ist hart", sagt sie. "Irgendwann möchte ich auch einmal ankommen. Aber w"

… und Familien ohne Väter

Grobla wächst. Wie kleine Zuckerwürfel stehen die Häuser des Dorfes vierzig Kilometer vor dem Ortsschild von Krakau in der sumpfigen Landschaft. Gegenüber baut ein Nachbar, der das halbe Jahr im Ausland arbeitet, sein Haus aus. Nebenan hat der zweitjüngste Sohn der Adamskis mit seinem eigenen Heim begonnen, der Malermeister arbeitet zurzeit in Schweden, daher geht es mit dem Eigenheim nicht recht voran. [...]
Hinter dem Haus parkt der Lastwagen von Pawel Adamski, dem ältesten Sohn der Familie. Er hat neun Jahre lang auf dem Obst- und Gemüsehof Wendel in Zwingenberg bei Darmstadt Spargel gestochen, die Saisonarbeit aber aufgegeben, um sich in der Heimat selbstständig zu machen. […] Zwei Lastwagen zählen zu seiner kleinen Spedition, die er vor einem Jahr gegründet hat. "Der Anfang ist immer schwierig", sagt er. "A.I.S." steht in weißen Buchstaben auf dem roten Lack. Adamski i synowie, Adamski und Söhne. Zwar hat Pawel noch keine Kinder. Aber da musste der Vater eben zur Namensgebung herhalten. Für solche Anschaffungen bückt sich Pawels Vater Marek Adamski seit 16 Jahren im Frühjahr über die weißen Gemüsestangen, die ihre Köpfe durch die südhessische Erde stecken. [...]
In den ärmlichen Regionen im Südosten rund um Rzezow oder in Schlesien gibt es nicht nur Dörfer ohne Männer, sondern ganze Landstriche, wo ein Großteil der Bewohner jenseits der Grenze sein Geld verdient. [...]
Für 5,55 Euro, den tariflich gesicherten Stundenlohn, arbeiten etwa 300 Rumänen und Polen in der Hochsaison sieben Tage in der Woche auf Wendels Spargelhof. Herr Adamski verdient dort doppelt so viel, wie er für eine vergleichbare Arbeit in Polen bekäme. Acht Monate sticht er Spargel, bildet ungelernte Arbeiter aus und hilft bei der Erdbeerernte. Von den Ersparnissen kann die Familie den Rest des Jahres leben. [...]
"Die Zeit der Trennung wird mit dem Alter einfacher", glaubt Pawel Adamski. Als der Vater zum ersten Mal nach Deutschland ging, war Pawel sieben Jahre und sein jüngster Bruder erst acht Monate alt. "Als mein Vater einmal nach langer Abwesenheit zurückkehrte, hat mein Bruder ihn nicht erkannt und ,Herr‘ zu ihm gesagt."
Auf der Fahrt von Grobla nach Krakau gleitet Pawels alter weißer Mercedes, der schon 300000 Kilometer hinter sich [...] hat, an Feldern mit Gewächshäusern vorbei. Unter den Planen wird Kohl angebaut, auf manchen Feldern auch Spargel. "Der wird in die Slowakei verkauft", sagt Pawel. "Und die Erntehelfer kommen aus der Ukraine."

Beide Texte:Rainer Schulze, "Wanderer ohne Ziel", in: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 30. Januar 2010

Globale Wirtschaftskrise und Perspektiven

Die Volkswirtschaft Polens wurde im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern durch die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise 2007 bis 2009 verhältnismäßig wenig beeinträchtigt. Dies scheint allerdings nur teilweise der Wirtschaftspolitik der polnischen Regierung geschuldet, weil zur glimpflichen ökonomischen Entwicklung in den drei Krisenjahren auch einige von der Wirtschaftspolitik kaum beeinflussbare Faktoren beitrugen. Sie federten die Auswirkungen der Weltkrise auf Polen wesentlich ab.

Unter allen postsozialistischen EU-Ländern besitzt das Land an der Weichsel mit 38,1 Millionen Einwohnern und einem in Kaufkraftparitäten gerechneten BIP pro Kopf der Bevölkerung in Höhe von 17 500 US-Dollar (2008) den größten Binnenmarkt. Daraus folgt eine, gemessen am Anteil der Exporte am BIP, geringere Abhängigkeit der Volkswirtschaft vom Außenhandel als bei anderen Ländern dieser Gruppe. In Polen sind das nur 36 Prozent, während es beispielsweise in Tschechien 67, in Ungarn 70 und in der Slowakei sogar 83 Prozent sind. Darüber hinaus zeichnet sich der polnische Binnenmarkt durch einen "nachholenden Konsum" aus. Bei zurzeit noch zahlenmäßig starken Jahrgängen junger Menschen im Alter unter 40 ist ein hoher Grad an Konsumlust vorhanden, der folgerichtig mit einer geringen Sparneigung einhergeht. Die Nachfrage nach dauerhaften Konsumgütern wie Eigentumswohnungen, Wohnhäusern, Möbeln, PKWs, Haushalts-elektronik usw. ging auch während der Krisenjahre nicht zurück. Der Konsumgütermarkt übernahm so die Aufgabe eines Konjunkturstabilisators.

Im Verlauf des Jahres 2009 wurde die Nachfrageseite der Volkswirtschaft zusätzlich durch die Abwertung des polnischen Zloty gestützt, deren Hauptursache der Abzug westlichen Kapitals infolge der Weltfinanzkrise war. Im Jahr 2009 betrug der durchschnittliche jährliche Wechselkurs des Zloty zum Euro 4,3273 zu 1. Im Vergleich zum vorhergehenden Jahr verlor die einheimische Währung somit um 23,1 Prozent an Wert.

Die EU-Mitgliedschaft brachte polnischen Unternehmen einen freien Zugang zu europäischen Märkten und stabilisierte gemeinsam mit dem Binnenmarkt die Konjunktur. Infolge der Abwertung des Zloty gegenüber dem Euro erhöhte sich die Exportwettbewerbsfähigkeit auf den EU-Märkten, was den Rückgang der Exporte im Jahr 2009 zwar nicht verhindern, aber abbremsen konnte. Die polnischen Wirtschaftsexperten rechneten damit, dass unter der krisenbedingten Nachfragerestriktion in Deutschland, Frankreich und anderen hoch entwickelten westeuropäischen Ländern die Verbraucher wachsendes Interesse für billigere Exportprodukte aus Polen zeigen würden. Diese Rechnung ging zumindest teilweise auf. Bei allgemeiner Schrumpfung der Außenhandelsumsätze Polens in den EU-Raum gingen im Jahr 2009 die Exporte deutlich weniger als die Importe zurück, d. h. jeweils um 17,1 Prozent und 26,3 Prozent. Der Rückgang der Exporte fiel somit im Vergleich zu den meisten EU-Ländern moderater aus und die Schrumpfung der Importe um mehr als ein Viertel schuf bei einem immerhin noch um 1,7 Prozent wachsenden BIP erhöhte Absatzchancen für einheimische Produzenten. Sehr vorteilhaft erwies sich für die polnische Autoindustrie überdies die deutsche Abwrackprämie, die im Jahr 2009 die Exporte von preisgünstigen Klein- und Mittelklassewagen in Richtung Westen begünstigte.

Weitere Verstärkung erhielt der für die polnische Volkswirtschaft positive Nachfrageeffekt durch Mittel aus den EU-Strukturfonds. Ende November 2008 wurde ein EU-Rettungspaket zur Stützung der volkswirtschaftlichen Nachfrage im EU-Raum verabschiedet. Daraus ergaben sich für Polen Handlungsspielräume, um insbesondere bei Infrastrukturprojekten, beispielsweise zur Vorbereitung auf die Fußball-Europameisterschaft 2012, zusätzliche Finanzmittel zügiger als ursprünglich geplant einzusetzen. Neben einem Rückgang der Industrieproduktion um 3,2 Prozent stiegen im Jahr 2009 zugleich die Produktion und Beschäftigung im Baugewerbe um jeweils 3,7 und 5,3 Prozent. Die dynamische Entwicklung des Baugewerbes ist im Lande an vielen neu gelegten Straßen und vor allem in den Großstädten an neu gebauten, oft imposanten Gebäuden deutlich sichtbar.

Neben diesen exogenen Einflussfaktoren trug die Wirtschafts- und Geldpolitik vor allem dadurch zur Eindämmung der Folgen der Weltkrise auf Polen bei, indem sie für die Stabilität des Bankwesens sorgte. Die Geschäftsbanken blieben im Großen und Ganzen im Rahmen des traditionellen Bankengeschäfts, d. h., sie nahmen Einlagen der Sparer auf und vergaben Kredite an Wirtschaft und Privatpersonen. Im Vergleich zu vielen US-amerikanischen und westeuropäischen Geldinstituten waren sie kaum oder nur in geringem Maße in spekulative Transaktionen, in sogenannte innovative Finanzprodukte der Wall Street und anderer internationaler Börsen, involviert. Daher ist es ihnen auch gelungen, die finanziellen Verluste zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, die auf den Zusammenbruch der Investment-Bank Lehman Brothers im September 2008 folgten. Man spricht in diesem Zusammenhang von einer im Bankwesen erreichten "Rente der Rückständigkeit". Mit ihren Regeln zur Aufnahme von Krediten in ausländischen Währungen (wegen der niedrigen Verzinsung besonders beliebt waren Schweizer Franken) verordnete die Nationalbank noch vor 2007 eine Vergabepraxis, die ganz im Gegensatz zu der laschen Vergabe der berüchtigten Hypothekendarlehen in den USA stand, die ohne Rücksicht auf die finanzielle Solidität der Darlehensnehmer gewährt wurden. Die Bonität der Kreditnehmer musste von der Kredit erteilenden Geschäftsbank sorgfältig und streng geprüft werden. Auf diese Weise wollte man u. a. einkommensschwächere Kreditnehmer sowie Banken vor der Gefahr der Zahlungsunfähigkeit im Falle einer starken Abwertung des Zloty gegenüber dem Franken oder dem Euro schützen.

Darüber hinaus griff die Wirtschaftspolitik auf das Mittel der Steuersenkungen zurück, um so die Kauflust der Bevölkerung noch zusätzlich zu stützen. Als Ergebnis der in den Jahren 2008/09 durchgeführten Änderungen der Einkommensteuer und der starken Senkung der Rentenabgaben mussten die Bürger ungefähr 35 Milliarden Zloty (circa neun Milliarden Euro) weniger an den Staat abführen. Die Einkommensteuer wurde 2009 vereinfacht: Die bis dahin gültigen drei Einkommensschwellen zur Festlegung der Steuersätze wurden auf zwei verringert, die Sätze wurden auf 18 bzw. 32 Prozent reduziert. Im Jahr 2008 verringerte man auch den Rentenbeitrag der Versicherten von 13 Prozent auf sechs Prozent des Bruttolohns. Diese "Geschenke" an die abgabenpflichtigen Bürger vergrößerten trotzdem nicht das Defizit des Staatshaushalts. Sogar das Gegenteil trat ein: Das Defizit sank von 24,6 Milliarden Zloty im vorhergehenden Jahr auf 23,8 Milliarden im Jahr 2009. Dieses im europäischen Kontext des Krisenjahres 2009 überraschende Ergebnis weist indirekt darauf hin, dass zur Eindämmung und Überwindung der Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise die keynesianische Lehre der antizyklischen Konjunkturpolitik des "deficit spending" in Polen nicht zum Einsatz gekommen ist. Die immer noch stark vom neoliberalen Geist beeinflusste Regierungsmannschaft um Ministerpräsident Donald Tusk und Finanzminister Jacek Rostowski setzte in ihrer Politik vor allem auf den starken Binnenmarkt. Andererseits profitierte Polen von den konjunkturellen Rettungspaketen vor allem in Deutschland, Frankreich und Großbritannien, um durch Exporte in diese Länder auch die polnische Wirtschaft am Laufen zu halten. Ohne also selbst auf dieses konjunkturpolitische Instrumentarium zurückzugreifen, hat die polnische Wirtschaft als eine Trittbrettfahrerin indirekt von den keynesianischen Konjunkturprogrammen der westeuropäischen Länder profitiert. Der beachtliche Erfolg Polens bei der Eindämmung der negativen Auswirkungen der Krise wäre – aller Wahrscheinlichkeit nach – ohne die Konjunkturprogramme in Westeuropa nur schwer oder gar nicht realisierbar gewesen.

Die erfolgreiche Eindämmung der Konsequenzen der Weltfinanzkrise und die geschickte Wirtschaftspolitik der Regierung verbreiteten Optimismus hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung des Landes bis zum Jahr 2030. In Fachkreisen und im Regierungslager wird darauf verwiesen, dass Polen zurzeit vor einer einmaligen Entwicklungschance steht: Nach mehr als drei Jahrhunderten des ständigen Zurückbleibens hinter den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklungen im westeuropäischen Raum könnte das Land im Zeitrahmen von zwei Dekaden zügig aufholen. In diesem Zusammenhang werden solche emotional positiv geprägten Begriffe wie "zivilisatorischer Sprung" und die "goldene polnische Dekade 2010–2020" verwendet.

Für diesen Optimismus scheinen einige stichhaltige Argumente zu sprechen. Erstens: Die seit 1990 immer enger werdende Anbindung des Landes an Westeuropa, die im Mai 2004 im EU-Beitritt Polens gipfelte, bietet große Vorteile. Neben der Öffnung der EU-Märkte und den Fördermitteln aus den EU-Fonds wird die stärkere infrastrukturelle Anbindung Polens mit Autobahnen, schnellen Flug-, Bahn- und Telekommunikationsverbindungen an den westeuropäischen Wirtschaftsraum hervorgehoben. Zweitens: Polen verfügt derzeit immer noch über eine günstige demographische Struktur, die sich allerdings nach 2020 allmählich verschlechtern wird. Die zahlenmäßig starken Jahrgänge der in den 1970er und 1980er Jahren geborenen jungen Menschen sind im Durchschnitt viel besser ausgebildet als die älteren Generationen. Der Anteil von Personen mit einem mittleren bzw. höheren Schulabschluss und der Hochschulabsolventen stieg seit 1990 kontinuierlich an. Auch mental bringt die jüngere Generation vor allem durch deutlich bessere Fremdsprachenkenntnisse, zahlreiche Auslandserfahrungen und die damit einhergehende größere Weltoffenheit günstige Voraussetzungen für die erfolgreiche Nutzung einer offenen marktwirtschaftlichen Ordnung in der EU.

Quellentext

Grenzüberschreitender Aufschwung

Über [Lothar Meistrings] Schreibtisch hängt eine große Deutschlandkarte. Vorpommern, an dessen östlichem Rand Löcknitz liegt, ist gerade noch drauf, ganz oben rechts.

Meistring, 59, ist gelernter Matrose, studierter Gesellschaftswissenschaftler und ehrenamtlicher Bürgermeister des 3000-Seelen-Städtchens. Ob Löcknitz nur eine Randerscheinung sei, das komme eben auf die Perspektive an. "Entweder wir sehen uns als das Ende Deutschlands", sagt er, "oder als den Anfang einer Großstadt."
Der Mann spricht von Stettin, das 19 Kilometer östlich von Löcknitz beginnt. Zu der polnischen Stadt mit ihren mehr als 400000 Einwohnern gehört der zweitgrößte Seehafen des Nachbarlandes, von hier aus starten Direktflüge nach London und Dublin. "Ohne Stettin", sagt der Bürgermeister, "säßen wir hier doch am Arsch der Welt – wenn ich das mal so drastisch sagen darf."
Das darf er, denn die Lage im Landkreis Uecker-Randow ist nur mit drastischen Worten zu beschreiben. Er gehört zu den ärmsten Landkreisen ganz Deutschlands. […]
Und doch ist in Löcknitz ein kleines Wunder geschehen. […] Die Wende brachte der Beitritt Polens zur EU. Seit dem Wegfall der Grenzkontrollen [...] geht es in Löcknitz und den benachbarten Gemeinden deutlich aufwärts. [...]
Es sind Polen aus dem boomenden Stettin, die in der ärmsten Region Deutschlands für neues Leben sorgen. [...] Sie kaufen Häuser und gründen Betriebe, schicken ihre Kinder auf die Schulen. […]
Die meisten umzugswilligen Polen schätzen traditionelle deutsche Tugenden. Bei den Behörden, betont die Krankenschwester, wisse man, woran man sei. Es gebe weniger Kriminalität und Korruption als zu Hause. Sie und andere Einwanderer aus Stettin stammen zumeist aus dem Mittelstand, aber es sind auch Besserverdiener dabei [...].
Für die Deutschen entlang der Grenze bringt diese neue Art der Nachbarschaft den Abschied von lange gepflegten Urteilen und Vorurteilen. Die Polen, das waren für sie die armen Schlucker, die ungeliebten Konkurrenten, die für jeden Lohn in Deutschland arbeiteten. Nun verkehren sich die Verhältnisse. Ein Schweißer kann auf einer Werft in Stettin 1200 Euro im Monat verdienen. Da auf deutscher Seite in vergleichbaren Jobs oft schlechter bezahlt wird, ist es nur noch eine Frage der Zeit, wann Deutsche in Stettin anheuern.

Michael Sontheimer, "Abschied von Vorurteilen", in: Der Spiegel Nr. 9 vom 25. Februar 2008

Es ist für die Zukunft Polens vielversprechend, dass mit dem sich ausbreitenden Optimismus auch eine Diskussion um die Ausgestaltung der marktwirtschaftlichen Ordnung einhergeht. Denn führende Nationalökonomen sind der Meinung, dass der Prozess der ordnungspolitischen Umwandlungen in den bisher 20 Jahren der Systemtransformation keineswegs abgeschlossen worden ist. Die schon am Anfang des Transformationsprozesses sich abzeichnende Asymmetrie der Transformationspolitik wirft ihren Schatten bis in die Gegenwart. Das seit der Wende zum 21. Jahrhundert wachsende Interesse für die Ordnungspolitik hat mehrere Gründe. Einer der wichtigsten ist der Artikel 20 der Verfassung Polens aus dem Jahr 1997: "Die Soziale Marktwirtschaft, gestützt auf die Freiheit der wirtschaftlichen Tätigkeit, Privateigentum und Solidarität, Dialog und Zusammenarbeit der sozialen Partner, bildet die Grundlage der wirtschaftlichen Ordnung der Republik Polen." Ein weiterer gewichtiger Grund sind die Versäumnisse der Vergangenheit. Auf diese wies mehrmals kritisch der hoch verdiente Nestor der liberalen polnischen Nationalökonomen, Waclaw Wilczynski, hin. Die Asymmetrie im Verlauf des polnischen Transformationsprozesses erschien in der Vergangenheit allerdings den wirtschaftspolitisch Verantwortlichen eigentlich als eine unter Umständen mehr oder weniger zu vernachlässigende Größe. Der neoliberale Glaube an die Selbstregulierungs- und Selbstheilungskräfte der Märkte dominierte das ökonomische Denken. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise der Jahre 2007 bis 2009 erschütterte jedoch die Fundamente dieses Glaubens zutiefst und veranlasste sowohl Wirtschaftspolitiker als auch Wirtschaftstheoretiker zur Suche nach neuen Konzeptionen und neuen Wegen in der Wirtschaftspolitik. Es zeigte sich, dass die ökonomisch und gesellschaftlich gewünschte Funktionsweise des Marktes nur dann gewährleistet werden kann, wenn die Volkswirtschaft mit einem angemessenen Ordnungsrahmen ausgestattet ist.

Im Bereich der Ordnungspolitik werden in den bevorstehenden Jahrzehnten intensive Anstrengungen notwendig sein. Zu den wichtigsten und politisch schwer durchsetzbaren Aufgaben gehört der dringend notwendige Umbau des Steuer- und Abgabensystems. Vor allem müssen die für den Staatshaushalt kostspieligen und sozial ungerechten Privilegien für einzelne mächtige und einflussreiche Bevölkerungsgruppen (Landwirte, Bergleute, Polizei, Streitkräfte, Wissenschaftler und Geistliche) abgebaut werden. Dadurch könnte das ganze Steuer- und Abgabensystem einfacher, stabiler und gerechter werden. Zu den ordnungspolitischen Aufgaben werden auch die Stärkung der Konkurrenz auf dem polnischen Binnenmarkt und die Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit einheimischer Betriebe auf den EU-Märkten und in der ganzen Welt gezählt. Weitere Aufgaben sind es, die Qualität der wirtschaftsrelevanten Gesetzgebung zu erhöhen, die Bürgergesellschaft durch die Förderung von Partnerschaften zwischen der öffentlichen Hand und der Privatwirtschaft zu stärken sowie die Umstellung auf die Erfordernisse der nachhaltigen Entwicklung im ökologischen und sozialen Sinne einzuleiten.


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