Ausdruck von Stolz und Hoffnung: Eine Wandmalerei im libyschen Tripolis, aufgenommen am 16. März 2012, zeigt Läufer mit den Flaggen Libyens, Ägyptens und Tunesiens. Sie bringen die „Flamme der Freiheit“ auf ausgestreckte Arme zu, die nach der Beschriftung Syrien und den Jemen versinnbildlichen.
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Der Arabische Frühling und seine Folgen


13.12.2016
Fünf Jahre nach Ausbruch des Arabischen Frühlings ist die Bilanz ernüchternd: Die Hoffnungen auf eine politische Zeitenwende sind vorerst gescheitert, stattdessen prägen Repression, Bürgerkriege und Dschihadismus viele Länder des Nahen Ostens. Dennoch markieren die Proteste eine historische Zäsur, die Perspektiven für die Zukunft eröffnet.

Ausdruck von Stolz und Hoffnung: Eine Wandmalerei im libyschen Tripolis, aufgenommen am 16. März 2012, zeigt Läufer mit den Flaggen Libyens, Ägyptens und Tunesiens. Sie bringen die „Flamme der Freiheit“ auf ausgestreckte Arme zu, die nach der Beschriftung Syrien und den Jemen versinnbildlichen.Ausdruck von Stolz und Hoffnung: Eine Wandmalerei im libyschen Tripolis, aufgenommen am 16. März 2012, zeigt Läufer mit den Flaggen Libyens, Ägyptens und Tunesiens. Sie bringen die "Flamme der Freiheit" auf ausgestreckte Arme zu, die nach der Beschriftung Syrien und den Jemen versinnbildlichen. (© picture-alliance, zb / Matthias Tödt)

Anfang des Jahres 2011 erfasste eine breite Protestwelle, die als "Arabischer Frühling" bezeichnet wird, den Nahen Osten. In fast allen Ländern der Region kam es zu spontanen Demonstrationen, die sich in einigen Staaten zu breiten Protestbewegungen gegen die jeweiligen Regime ausweiteten und die autoritär herrschenden Präsidenten in Tunesien, Ägypten, Libyen und im Jemen stürzten. In den meisten Ländern wurden in der Folge – wenn auch oft nur kosmetische – Reformen durchgeführt.

Über fünf Jahre später lässt sich leider nur eine ernüchternde Bilanz des Arabischen Frühlings ziehen, denn kaum eine mit ihm verbundene Erwartung erfüllte sich. Weder kam es zu einer breiten Demokratisierung in der Region, noch gelang es – mit Ausnahme Tunesiens –, verfassungsmäßig garantierte und staatlich geschützte Freiheitsrechte durchzusetzen. Die soziale und wirtschaftliche Lage hat sich in den meisten Ländern weiter verschlechtert, und fast alle autoritären Regime konnten ihre Herrschaft nach einer Phase der Unsicherheit erneut festigen. Mit einer Mischung aus Zuckerbrot und Peitsche, aus partiellen Reformen, finanziellen Vergünstigungen, dem Einsatz von Überwachungstechnologie und staatlicher Repression bis hin zu gewaltsamer Unterdrückung gelang es den Autokraten, die heterogenen Oppositionsbewegungen zu kooptieren, zu spalten, einzuschüchtern und zu unterwerfen. Einzig in Tunesien kam es zu einem Regimewechsel, der in einen anhaltenden, aber keineswegs unumkehrbaren Demokratisierungsprozess mündete.

In Syrien, Libyen, im Jemen und im Irak eskalierten oppositionelle Proteste und gewaltsame staatliche Repression in Bürgerkriege, die durch die Intervention regionaler und internationaler Akteure zusätzlich angeheizt wurden und bis heute anhalten. Die Folge waren schwere regionale Verwerfungen, deren Auswirkungen bis nach Europa reichen: Im Machtvakuum zerfallender Staaten haben sich die Dschihadisten von al-Qaida und vom "Islamischen Staat" (IS) ausgebreitet, die weltweit Terroranschläge verüben. Millionen von Menschen fliehen vor den Kriegen, viele von ihnen nach Europa. Doch wie konnte es dazu kommen, dass der mit so viel Hoffnung begonnene Arabische Frühling zur Rückkehr der Autokraten und zum Ausbruch von Bürgerkriegen führte?

Quellentext

Gestrandet in Libyen

[…] Kutobo lebt […] in einem Klassenraum. Die Behörden von Misrata haben eine Schule am Rand der Stadt in ein Auffanglager für illegale Migranten umgewandelt. Am Ende des Flures, an dem sich die Unterrichtsräume reihen, ist nun eine schwere Gittertür montiert. Die Räume […] sind voller junger Männer, die darauf warten, dass die Zeit verstreicht. Sie sehen müde aus, mancher ist gezeichnet von Hautausschlägen, Hunger, Schlägen. […]

"Wir wissen nicht, was wir tun sollen", sagt Kutobo, Anfang zwanzig, aus Senegal. Mechaniker von Beruf, wie er auf Französisch erklärt. Er schaut verstohlen auf den uniformierten Wärter […]. "Sie schlagen uns einfach immer weiter." Da treten mehrere der jungen Männer dazu, ziehen im Schutz der Gruppe ihre T-Shirts hoch, entblößen ihre Oberkörper, auf denen sich lange Striemen aneinanderreihen. […]

Es würde ihnen wohl kaum etwas nützen, ihre Botschaften zu informieren. Von Vertretern der örtlichen Sicherheitskräfte heißt es, dass die Diplomaten keinen Finger krumm machten, um die Rückführung zu unterstützen. […] "Sie scheren sich einen Dreck um ihre Landsleute", sagt [Muhammad] Kahousch [ein Polizeioffizier, der das Auffangzentrum von Misrata leitet]. So sei es unmöglich, die afrikanischen Migranten wieder abzuschieben. Er fühlt sich allein gelassen. Von den Herkunftsstaaten, von Europa, auch von den Politikern in der Hauptstadt […]

Zwei Stunden Autofahrt von seinem Büro entfernt toben in der Stadt Sirte blutige Kämpfe gegen die Dschihadisten des "Islamischen Staates". Libyen ist zerrissen, verstrickt in einen Machtkampf um die Ressourcen des Staates, der Hunderttausende zur Flucht im eigenen Land gezwungen hat. Die Wirtschaft ist im Niedergang, der Wert der Landeswährung im freien Fall. Die Behörden haben ebenso wenig Geld wie die Bevölkerung, die sich für die Ausgabe des streng rationierten Bargeldes durch lange Schlangen quälen muss. Und dann auch noch die Menschen, die zu Tausenden über die offenen Südgrenzen auf dem Weg nach Europa nach Libyen strömen. Gerade ist wieder Saison, und immer wieder werden in diesen Tagen die Leichname derer, die die Überfahrt nicht überleben, an die Strände gespült.

"Es sind zu viele", sagt der Offizier Muhammad Kahousch. Ihm fehlten die Mittel, die Lage zu bewältigen. Gäbe es nicht ein paar Geschäftsleute mit gutem Herz – er wäre aufgeschmissen, sagt er. […]

Mancher der Aufgegriffenen, die jetzt unter seiner Führung in der Schule von Misrata einsitzen, hatte weiterziehen wollen, sobald er das Geld für die Überfahrt beisammen gehabt hätte. Andere sagen, sie wollten in Libyen bleiben und die Familie oder das Dorf in der Heimat mit dem Geld versorgen, das sie hier verdienen. Wie in den anderen Städten Libyens gehören die afrikanischen Tagelöhner auch in Misrata zum Straßenbild. Sie warten an Kreuzungen und Kreisverkehren in der Hitze darauf, dass jemand anhält und sie für eine Handvoll Dinar beschäftigt. […]

[…] Die Flucht nach Europa erfolgt in Wellenbewegungen. Zunächst geht es in den Süden Libyens, in die Stadt Sabha. […] Von dort aus geht es nach einer Zeit dann aufs Meer und weiter nach Europa – wenn das nötige Geld aufgetrieben wurde.

"Die Schmugglerbanden üben großen Druck auf uns aus", berichtet eine junge Frau von der Elfenbeinküste, die ebenfalls in Misrata aufgegriffen wurde und jetzt im Frauentrakt des Auffangzentrums sitzt. Sie erzählt von Schlägen, auch von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigungen, denen Frauen während der Reise ausgesetzt sind. Und sie sagt wie auch die Männer ein Stockwerk weiter unten: Die Fahrt übers Mittelmeer sei nichts im Vergleich zu der langen Reise durch die Wüste. "Wer vom Lastwagen fällt, wird zurückgelassen. Das ist der sichere Tod".

[…] [D]ie Gründe für die Bewegungsfreiheit der Menschenhändler sind vor allem die Abwesenheit der Staatsmacht, Rechtlosigkeit und das Chaos. Milizen nehmen Recht in eigene Hände. Oft verfolgen sie Eigeninteressen und sind in den Schmuggel von Benzin, Menschen oder Waffen verstrickt. In Sabha und Umgebung bekämpfen sich die Stämme und Bevölkerungsgruppen seit Jahren untereinander. Inzwischen haben sich die Fehden politisch aufgeladen, indem sie sich den verfeindeten Lagern des innerlibyschen Machtkampfes angeschlossen haben. Und inmitten des Chaos ringt die unter UN-Vermittlung aufgestellte Regierung der nationalen Einheit darum, Fuß zu fassen.

Aber überall sind die Stammesbande wichtiger als das Interesse des Landes. Kriminelle werden nicht ausgeliefert, weil sie Söhne einer Stadt oder eines Clans sind. Vielerorts profitieren auch Dschihadistengruppen, die mit den Schmugglern gemeinsame Sache machen. Die Schleuserbanden haben leichtes Spiel, weil sie gedeckt werden oder unter dem Schutz der Milizen und korrupter Funktionäre agieren. Also bleibt nur eine Möglichkeit: die Flüchtlinge festzusetzen, die dann in den überlasteten Auffanglagern ausharren müssen. Wenn die Lager zu voll werden, dann werden Migranten freigelassen. Und auch korrupte Wärter eröffnen manchem Insassen einen Ausweg.

"Das alles ist ein Riesengeschäft, das sicher einige Milizionäre zu Millionären gemacht hat", sagt der junge Helfer im Auffangzentrum von Misrata. "Wenn du ein paar Boote kaufen kannst und ein paar Cousins mit Kalaschnikows hast, dann bist du dabei", sagt er. Schmuggel sei eben eine relativ sichere Erwerbsquelle in Zeiten der Wirtschaftskrise und der Rechtlosigkeit. […]

Christoph Ehrhardt, "Warten auf das Boot", in. Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 2. August 2016. © Alle Rechte vorbehalten. Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH, Frankfurt. Zur Verfügung gestellt vom Frankfurter Allgemeine Archiv.


Ein epochaler Einschnitt



Der Arabische Frühling begann mitten im Winter 2010/2011 mit einem unter den damaligen autoritären Regimen fast bedeutungslosen Ereignis; vergleichbar mit dem aus der Chaostheorie stammenden sprichwörtlichen "Flügelschlag eines Schmetterlings, der einen Orkan auslöste". Am 17. Dezember 2010 beschlagnahmten in der kleinen tunesischen Provinzstadt Sidi Bouzid lokale Ordnungskräfte den Verkaufswagen des Gemüsehändlers Mohammed Bouazizi, weil er keine Verkaufslizenz besaß. Sie folgten damit einer üblichen Praxis, wobei dem jungen Händler vermutlich vor allem "Beziehungen" zu einer einflussreichen Person oder das nötige Kleingeld für eine Bestechung fehlten. Im Handgemenge soll ihn zudem eine Polizistin geohrfeigt haben. Sein bei einer höheren Stelle eingereichter Protest wurde abgelehnt. Eine Mischung aus Demütigung und Ohnmacht trieb ihn vermutlich dazu, sich anschließend vor dem örtlichen Verwaltungsgebäude öffentlich selbst zu verbrennen.

In den darauf folgenden Stunden und Tagen kam es zu zunächst spontanen, lokal begrenzten und später zu landesweiten Solidaritätskundgebungen. Die tunesischen Sicherheitskräfte reagierten anfangs der üblichen Praxis entsprechend, indem sie versuchten, die Proteste gewaltsam niederzuschlagen; dabei kam es zu ersten Toten. Doch diesmal lief alles anders: Im Nachrichtenkanal al-Jazeera, der in Katar seinen Sitz hat, weite Teile der arabischen Bevölkerung erreicht und sich zum wichtigsten Mobilisierungsmedium des Arabischen Frühlings entwickeln sollte, erschienen mit Handy-Kameras aufgenommene Filme der Selbstverbrennung und der anschließenden Proteste. Bei der lokalen Verbreitung von Information und der Mobilisierung landesweiter Proteste spielten zusätzlich soziale Medien wie etwa Facebook eine Rolle. Schnell erreichte die Empörungswelle die tunesische Hauptstadt Tunis, verbreitete sich von dort weiter in benachbarte Länder und löste dort neue Protestwellen aus, über die dann abermals al-Jazeera berichtete.

In den ersten Tagen und Wochen des Arabischen Frühlings schlug die jahrzehntelang angestaute Unzufriedenheit und Perspektivlosigkeit in offene Wut gegen die autoritären Regime um, die sich durch die routinemäßige staatliche Repression nur noch steigerte. Immer mehr Menschen schlossen sich den Protesten an und durchbrachen gemeinsam die Mauer der Angst. Innerhalb von nur acht Wochen wurden zwei der vermeintlich stabilsten Autokraten des Nahen Ostens, Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien am 14. Januar 2011, und Hosni Mubarak in Ägypten am 11. Februar, gestürzt, und in fast allen arabischen Ländern brachen Unruhen aus.

Karikatur: Feindschaft verbindetKarikatur: Feindschaft verbindet (© Gerhard Mohr/Baaske Cartoons)