Ausdruck von Stolz und Hoffnung: Eine Wandmalerei im libyschen Tripolis, aufgenommen am 16. März 2012, zeigt Läufer mit den Flaggen Libyens, Ägyptens und Tunesiens. Sie bringen die „Flamme der Freiheit“ auf ausgestreckte Arme zu, die nach der Beschriftung Syrien und den Jemen versinnbildlichen.

13.12.2016 | Von:
Stephan Rosiny
Thomas Richter

Der Arabische Frühling und seine Folgen

Perspektiven nach dem Arabischen Frühling


Es war kein zufälliger Flügelschlag eines Schmetterlings, der den Arabischen Frühling verursachte, sondern es waren tiefgreifende, strukturelle Konflikte, die das Verhältnis zwischen Herrschern und Beherrschten, zwischen Wohlhabenden und Armen, Islamisten und Säkularen, Sunniten und Schiiten und zwischen verschiedenen konkurrierenden Regionalmächten bis heute schwer belasten. Korrupte autoritäre Regime haben institutionell unterentwickelte Staaten, massive Wohlstandsgefälle, wirtschaftliche Unterentwicklung und tief gespaltene Gesellschaften hinterlassen oder stehen immer noch an deren Spitze. Keines dieser Probleme wurde bislang gelöst: Die Schere zwischen Arm und Reich geht weiter auf, ein Machtkampf um die regionale Führung lässt lokale Konflikte zu regionalen Stellvertreterkriegen eskalieren.

Und wieder warnen autoritäre Regime, unter Hinweis auf die aktuelle Lage in Syrien, Libyen, Irak oder Jemen, dass die Alternativen zu ihrer "stabilen" Herrschaft nicht politische Freiheit, sondern Bürgerkrieg und Terrorismus seien. Sie polarisieren die politische Rhetorik und warnen vor vermeintlichen externen Verschwörungen. Sie präsentieren sich als "Beschützer des Volks" und rechtfertigen die Verfolgung unliebsamer Kritiker.

Der Arabische Frühling stellt eine historische Zäsur dar, welche die politische Entwicklung in den betroffenen Ländern wie auch die nahöstliche regionale Ordnung dauerhaft prägen wird. Die Bevölkerungen haben gelernt, dass sie vereint und ohne Waffengewalt autoritäre Regime stürzen können. Die breiten Protestbewegungen haben gezeigt, dass die autokratischen Regime entgegen ihrem Selbstverständnis über keine gefestigte Legitimität mehr verfügen. Viele Regime waren gezwungen, sich auf politische Reformen wie Wahlen, Parteienvielfalt, einen öffentlichen Diskurs über Politik und Verfassungsreformen einzulassen. Diese Veränderungen haben die Freiräume für Kritik – wenn auch nur geringfügig – erweitert und das politische Klima insgesamt verändert. Insbesondere junge Menschen lassen sich heute nicht mehr alles gefallen.

Vor allem die wohlhabenden Regime haben versucht, den Unmut ihrer Bevölkerung durch Geldgeschenke zu besänftigen. Angesichts des derzeitigen Ölpreisverfalls müssen viele Subventionen allerdings wieder rückgängig gemacht werden. Selbst die Golfmonarchien, die ihre Staatsbürger bislang mit Steuerfreiheit und subventionierten Preisen für Wasser, Strom, Öl und viele andere Dienstleistungen verwöhnten, sind gezwungen, nach neuen Staatseinnahmen zu suchen und hierfür Steuern und Abgaben einzuführen bzw. zu erhöhen. Solche Maßnahmen lassen sich allerdings nur dauerhaft durchsetzen, wenn die Bevölkerung umgekehrt an politischen Entscheidungen mitwirken darf und ihr mehr Freiräume zur individuellen Selbstentfaltung zur Verfügung stehen.

Der Arabische Frühling weckte die Hoffnung auf politische Reformen. Diese Erwartung lässt sich nicht mehr ungeschehen machen und wird die politischen Debatten und Auseinandersetzungen der folgenden Jahrzehnte in der Region prägen. Obwohl in vielen Ländern durch die Rückkehr der Autokraten gelähmt oder aufgrund des Gefechtslärms der Milizen verstummt, werden die Menschen nach dem Ende der Kämpfe oder angesichts einer deutlichen Verschärfung der Wirtschaftskrise sehr wahrscheinlich erneut auf die Straße gehen. Es ist davon auszugehen, dass sie dabei wieder Gerechtigkeit, Freiheit, Würde und Respekt fordern werden.