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Editorial

4.5.2017
Christine HesseChristine Hesse (© bpb)
Schien die Zahl der Demokratien in den vergangenen Jahrzehnten stetig zu wachsen, so haben sich in jüngster Zeit die Anzeichen gemehrt, dass diese Entwicklung nicht unumkehrbar sein muss. So schrieb etwa der Journalist Holger Schmale im Februar 2017 in der "Frankfurter Rundschau": "Die Generationen der 25- bis 50-Jährigen wurden (im Westen) in eine Welt hineingeboren, in der sie für nichts mehr kämpfen mussten, in der es alles schon gab: Frieden, Freiheit, Demokratie und einigen Wohlstand. Man sieht, dass alle diese Errungenschaften auch in Demokratien wieder verloren gehen können, wenn die Bürger nicht auf sie achten."

In der Türkei sowie in einigen EU-Staaten haben sich autokratische Tendenzen herausgebildet. In (scheinbar) stabilen, demokratisch verfassten Staaten wachsen Neigungen, die Geschicke des Landes einer vermeintlich starken Hand anzuvertrauen und/oder sich in nationaler Abschottung vor äußeren Einflüssen wie den Herausforderungen der Globalisierung abzuschirmen. Die auf dem sorgsamen Ausgleich pluraler Interessen basierenden, oft langwierigen Entscheidungsprozesse demokratischer Regierungssysteme werden vielfach als ineffizient wahrgenommen. Ängste und Überforderungsgefühle machen sich breit, die manche für sich und die eigenen Machtinteressen zu instrumentalisieren suchen, indem einfache Lösungen im engen nationalen Rahmen propagiert werden.

Doch nicht nur die komplexe Wirklichkeit und die Vielzahl globaler Problemstellungen stehen solchen Bestrebungen entgegen. Auch die lebendigen Zivilgesellschaften und das hohe Maß an wirtschaftlicher und kommunikativer Vernetzung über den Nationalstaat hinaus setzen der autokratischen und nationalistischen Abschottung politischer Herrschaftsräume Widerstände entgegen. Auch autokratische Regime sind auf internationale Zusammenarbeit angewiesen und sind bestrebt, sich nach innen wie nach außen durch einen demokratischen Anstrich zu legitimieren.

Doch was genau ist Demokratie, und was ist gemeint, wenn wir von demokratischen Werten sprechen? Hans Vorländer unternimmt einen Streifzug durch die mittlerweile über 2500 Jahre währende Demokratiegeschichte Europas und des Westens. Anschaulich zeigt er, wie sich unter dem Einfluss wechselnder äußerer Bedingungen unterschiedliche Auffassungen und Ausprägungen von Herrschaft im Allgemeinen und Demokratie im Besonderen herausbildeten.

Neben der Demokratiegeschichte liegt ein weiterer Schwerpunkt des Heftes auf der Funktionslogik und den Strukturunterschieden moderner demokratischer Systeme. Der Autor stellt sich der gängigen Kritik, die "der" Politik in der Demokratie nicht selten entgegengebracht wird, und beleuchtet die Anfechtungen, denen die moderne Demokratie im Zeichen von Digitalisierung, Fake News, alternativen Fakten, der Diskreditierung von Wissen und Information sowie der Infragestellung universalistischer Werte ausgesetzt ist.

Damit liefert die Darstellung notwendige Maßstäbe für die eigene Urteilsbidung: Mit welcher Form von Herrschaft und in welcher Form von Demokratie wollen wir künftig leben?


Christine Hesse