IzpB 335/2018: Indien

19.1.2018 | Von:
Joachim Betz

Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Annäherung an die USA

Die Absicherung des wirtschaftlichen Aufstieges Indiens ist strategisch an die erste Stelle getreten. Das verlangt gute Beziehungen zu allen wichtigen Mächten. Die Regierung war sich im Klaren darüber, dass künftig technisches Wissen und Know-how eine herausragende Rolle in der internationalen Machtverteilung spielen werden, es darüber hinaus in einer neuen internationalen Ordnung auch auf gemeinsame politische und kulturelle Werte, insbesondere die Förderung von Demokratie und Menschenrechten sowie die Achtung gesellschaftlicher Pluralität, ankommt. Dabei und bei der Abwehr des internationalen Terrorismus sieht sich Indien in besonders enger Gemeinschaft zu den Vereinigten Staaten.
Die Beziehungen zu diesen besserten sich erheblich. Zunächst betraf dies die militärische Zusammenarbeit, die sich in verstärkten indischen Rüstungskäufen, in gemeinsamen Flottenübungen und 1995 in einem bilateralen Sicherheitsabkommen niederschlug. Verstimmung brachten die indischen Nukleartests 1998, die von den USA und anderen Staaten mit Wirtschaftssanktionen beantwortet wurden, das nuklear nachziehende Pakistan aber mehr schmerzten als Indien und die bald wieder aufgehoben wurden. Auch durch die Bereitschaft der indischen Regierung, mit den USA wiederholt über die indische Nuklearpolitik Gespräche zu führen, begannen sich die Beziehungen wieder zu bessern.

Im März 2000 kam es zu einem Staatsbesuch Präsident Bill Clintons, bei dem sich die amerikanische Seite den indischen Standpunkt in der Kaschmirfrage zu eigen machte und zwischen den "natürlichen Verbündeten" USA und Indien eine "strategische Partnerschaft" vereinbart wurde. In der Folgezeit versuchte Indien, sich als verantwortliche Nuklearmacht zu profilieren und verzichtete auch auf weitere Tests. So wurde im März 2006 ein bilaterales Abkommen vereinbart, nach dem Indien nach 30 Jahren Unterbrechung wieder mit Nuklearbrennstoffen und -technologie versorgt werden durfte. Dafür musste es einen Teil seiner Nuklearanlagen internationaler Inspektion öffnen. Dieser Vertrag konnte in Indien 2008 nur mit Mühe durch das Unterhaus gebracht werden.
Auch aus anderen Gründen verbesserten sich die bilateralen Beziehungen: Die USA stiegen, bedingt durch die wirtschaftliche Liberalisierung Indiens, zwischenzeitlich zum größten Handelspartner Indiens und einem der wichtigsten Investoren auf. Der Umfang der überdurchschnittlich gut ausgebildeten und finanziell bemittelten indischstämmigen Minderheit in Amerika ist erheblich gewachsen und soll heute mehr als drei Millionen Personen betragen. Indiens Einfluss in den USA wird gestärkt durch den sogenannten Caucus on India and Indian Americans im amerikanischen Kongress, der zurzeit 110 Abgeordnete zählt. Überdies sind beide Staaten demokratische und gesellschaftlich plurale Gemeinwesen, auch wenn die "Wertegemeinschaft" nicht so weit führt, dass Indien nun daran Interesse hätte, die Demokratie zu exportieren oder Beziehungen zu außenwirtschaftlich wichtigen, aber undemokratischen Staaten (etwa dem Iran) zu kappen. Indien möchte sich auch keineswegs in ein von den Vereinigten Staaten gelenktes Bündnissystem zur Eindämmung der VR China einspannen lassen, sondern seine Autonomie wahren.
Das früher enge Verhältnis Indiens zur Sowjetunion / zu Russland hatte sich nach dem Ende des Ost-West-Konflikts zunächst deutlich abgekühlt. Der strategische Wert des indischen Partners sank erheblich. Der bilaterale Handel auf Verrechnungsbasis (im Wesentlichen Öl und Rüstungsgüter gegen eher zweitklassige indische Fertigwaren) brach zusammen. Russland suchte überdies erfolgreich den Ausgleich mit China und belieferte den Konkurrenten Indiens mit Rüstungsmaterial. Zudem kritisierte Moskau die Nichtzeichnung des Atomwaffensperrvertrages durch Indien und stoppte den Export entsprechender Technologien.
Das Problem der im bilateralen Handel aufgelaufenen indischen Schulden konnte bei einem Staatsbesuch des russischen Präsidenten 1993 gelöst werden. Darüber hinaus kam es bei diesem Besuch zur Unterzeichnung eines Vertrages über Freundschaft und Zusammenarbeit, der sich nicht mehr gegen Dritte richtete. Später nahm Russland die Lieferung schweren Wassers für die indischen Reaktoren wieder auf, protestierte allerdings gegen die indischen Atomtests.

Eine wirkliche Wende im bilateralen Verhältnis brachte erst der Amtsantritt Präsident Wladimir Putins 2000. Bei dessen erstem Staatsbesuch wurde eine "strategische Partnerschaft" zwischen beiden Staaten vereinbart, danach die Rüstungskooperation wieder ausgeweitet. Indien und Russland sind sich einig in einer Abwehr amerikanischer Hegemoniebestrebungen. Russland unterstützt den Wunsch Indiens nach einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat, arbeitet mit Indien in der Gruppe der BRICS (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika) zusammen und enthält sich jeglicher Kritik an den indischen Aktionen in Kaschmir.
Das bilaterale Verhältnis wird überwiegend von enger Rüstungskooperation geprägt, bei dem Indien auch Zugang zu modernsten russischen Technologien erhält. Das indische Militär bezieht 2/3 seiner Rüstungsgüter aus Russland, auch wenn es über die Qualität der russischen Waffen bisweilen klagt. Wirtschaftlich sind die bilateralen Beziehungen marginal – sowohl was den langsam wieder ansteigenden wechselseitigen Handel als auch die Investitionen anbetrifft. Dennoch ist die indische Führung vom Wert der Partnerschaft überzeugt, schon allein, um die weltpolitische Dominanz der USA und Chinas einzuhegen.

Indiens Politik gegenüber seinen Nachbarstaaten

Die zweite Wende betrifft das Verhältnis zu den Nachbarstaaten. Dieses war von Beginn an schwierig, weil Indien wirtschaftlich, geografisch und bevölkerungsmäßig Südasien stärker dominiert als vergleichbare Mächte (etwa Brasilien) ihre Region. Es nimmt nicht wunder, dass daraus Ängste der Nachbarn, beherrscht zu werden, erwuchsen. Eine paternalistische Großmachtattitüde, die Indien lange Zeit in der Region an den Tag legte, verstärkte diese Ängste noch. Ausdruck versuchter bzw. tatsächlicher Bevormundung, der sich die kleinen Staaten kaum entziehen konnten, waren u. a. die Freundschafts- und Beistandspakte mit Bhutan, Nepal, Bangladesch und – nach Intensivierung des dortigen Bürgerkriegs – auch mit Sri Lanka, die den Spielraum dieser Staaten verminderten. Dazu kamen indische Militärinterventionen in Sri Lanka und auf den Malediven, einseitige Maßnahmen, die die Entwicklungsmöglichkeiten der Nachbarn beschnitten (etwa der Bau des Farakka-Staudamms, der die Landwirtschaft in Bangladesch trockenlegte), sowie ausgeprägte Erpressungsversuche bei Selbstständigkeitsbestrebungen der kleineren Nachbarn, etwa die Aufkündigung des Transitabkommens mit Nepal 1989. Pakistan konnte sich als größter Nachbar diesen Bestrebungen am ehesten widersetzen, entsprechend spannungsreich verliefen die beiderseitigen Beziehungen.

Skepsis gegen Regionalabkommen

Die Dominanz Indiens war auch lange nicht mit einem regionalen Projekt verbunden, das dem Land größere Lasten oder gar Machtteilung (etwa bei der Bildung einer regionalen Gemeinschaft) abverlangt und damit den Nachbarn den Anreiz genommen hätte, die Übermacht Indiens durch Verbindung mit raumfremden Mächten zu kompensieren. Dies wurde überdies durch die lange Zeit unterschiedliche politische und wirtschaftliche Entwicklung auf dem Subkontinent verhindert. Initiativen zur Bildung einer regionalen Gemeinschaft (South Asian Association for Regional Cooperation, SAARC) kamen angesichts dieser Probleme nur spät (1980) in Gang, sie gingen bezeichnenderweise auch nicht von Indien, sondern von Bangladesch aus. Mitglieder der 1985 gegründeten SAARC sind Bangladesch, Bhutan, Indien, die Malediven, Nepal, Pakistan und Sri Lanka. Seit 2007 gehört Afghanistan dazu.
Die indische Regierung sah die Initiative zunächst als Versuch der Nachbarn, Indien kollektiv unter Druck zu setzen, Pakistan fürchtete sich dagegen vor Überschwemmung seines Marktes mit indischen Waren. Beide Staaten hielten sich deshalb zunächst zurück. Konsequenterweise wurden daher zunächst nur Kooperationen in eher technischen, unpolitischen Sektoren und regelmäßige Gipfeltreffen vereinbart sowie auf die Behandlung sensibler Themen wie Handel, Währung, Industrialisierung und Außenpolitik verzichtet.

Erst im Mai 1993 wurde ein Handelspräferenzabkommen abgeschlossen, das einen bescheidenen Anfang zur (in anderen Regionen wie Lateinamerika oder Südostasien schneller voranschreitenden) Verringerung der intraregionalen Zölle brachte; es wurde 2004 zu einer Freihandelszone (South Asian Free Trade Area, SAFTA) ausgebaut. Diese operierte aber immer noch mit einer langen Negativliste nicht liberalisierter Importe, der Zollabbau zog sich lange hin und die nicht tarifären Handelshemmnisse blieben ausgenommen.
Indien hat aber neuerdings in Bezug auf seine Nachbarschaft einen deutlichen Kurswechsel vollzogen: Neben seinem aktiven Einsatz für das schon genannte Freihandelsabkommen hat es mit allen Nachbarn außer Pakistan bilaterale Abkommen geschlossen, die für die ärmeren unter ihnen (mit Ausnahme Sri Lankas) für nicht sensible Güter zollfreien Zugang zum indischen Markt ermöglichen. Bangladesch wurden Transitrechte im Handelsverkehr zu Nepal und Bhutan eingeräumt, ohne eine Gegenleistung dafür zu verlangen. Im Jahr 2015 konnte auch das lästige Problem Dutzender bangalischer bzw. indischer Enklaven auf dem jeweiligen Territorium des Nachbarn gelöst werden. Schließlich leistet Indien auch beträchtliche Entwicklungshilfe für die ärmeren südasiatischen Staaten.