IzpB: Israel Cover

28.5.2018 | Von:
Maximilian Felsch

Die Beziehungen zwischen Israelis und Palästinensern

Gazakriege

Unterdessen intensivierte die Hamas ihre Gewaltaktionen mit regelmäßigem Raketenbeschuss und provozierte das israelische Militär zu massiven Vergeltungsschlägen. Ende 2008 führte dies zu einer militärischen Großoffensive Israels mit dem Ziel, die Hamas zu zerstören. Die intensiven Luftschläge Israels zerstörten aber nicht die Hamas, sondern die Infrastruktur Gazas und lösten im dichtbesiedelten und abgeriegelten Gazastreifen eine humanitäre Katastrophe aus. Ähnlich dramatisch war der Gazakrieg vom Sommer 2014, als Israel, nach massivem Raketenbeschuss durch die Hamas, erneut versuchte, die islamistische Bewegung militärisch zu schwächen. Wieder konnte die Hamas die Angriffe überstehen; Leidtragende war wie schon 2008 die Zivilbevölkerung.

Nach Ansicht der meisten Nahostexperten wird eine friedliche Konfliktbeilegung ohne die Einbeziehung der Hamas nicht möglich sein. Doch Israel sieht die Hamas trotz ihres Wahlerfolgs von 2006 nicht als legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes, sondern als Terrororganisation. Bevor die Hamas Israels Existenzrecht nicht anerkennt und der Gewalt abschwört – so die israelische Sicht – seien Verhandlungen nicht möglich. Hamas-Führer argumentieren, dass eine Anerkennung Israels bestenfalls das Ergebnis, nicht aber Vorbedingung von Verhandlungen sein könne. An die Osloer Verträge, die die PLO im Namen aller Palästinenser ausgehandelt hatte, fühlt sich die Hamas, die erst 1988 gegründet wurde, nicht gebunden.

Neue Formen der Gewalt

Seit Oktober 2015 erlebt Israel eine neuartige Form von palästinensischer Gewalt, die nicht von politischen Parteien, sondern von Einzeltätern ausgeht. Wahllos wurden Menschen auf öffentlichen Plätzen mit Messern angegriffen oder Autos in Menschenmengen gefahren – immer mit der Absicht, so viele Israelis wie möglich zu verletzen oder gar zu töten. Hunderte Israelis sind bereits Opfer dieser Gewaltwelle geworden. Anlass für ein erneutes Auflodern der Gewalt war Israels Entscheidung, nach einem tödlichen Anschlag auf zwei israelische Polizisten vor einem Zugang zum Tempelberg die Zugänge mit Metalldetektoren zu kontrollieren. Dies wurde als Versuch gewertet, Palästinensern den Zutritt zur al-Aqsa-Moschee einzuschränken.

Laut Umfragen unterstützen fast zwei Drittel aller Palästinenser die Gewaltausübung. Der zum Stillstand gekommene Friedensprozess, eine chronische Wirtschaftsflaute, der Legitimationsverlust der PA wegen ausufernder Korruption und ausbleibenden Wahlen, die anhaltende politische Spaltung zwischen PLO und Hamas und die stetig anwachsenden jüdischen Siedlungen haben zur Radikalisierung vieler Palästinenser beigetragen. Israel reagiert auch auf die neuen Gewalttaten mit Härte. Häuser von Attentätern werden zerstört und Stadtviertel, aus denen Attentäter stammten, werden abgeriegelt und mit Ausgangssperren belegt. Diese Kollektivstrafen sollen der Abschreckung dienen, fördern aber aus Sicht vieler Beobachter eher die Wut auf Israel.

Am 30. März 2018 formierte sich eine Protestbewegung im Gazastreifen, um die Forderungen nach dem Rückkehrrecht der dort lebenden Flüchtlinge und ihrer Nachkommen nach Israel zu untermauern. Dieser sogenannte Marsch der Rückkehr bestand aus verschiedenen Protestveranstaltungen an der Grenze zu Israel mit zum Teil Zehntausenden Teilnehmern und sollte bis zum 15. Mai, dem Tag der Nakba, andauern. Die im Gazastreifen herrschende Hamas begrüßte die Proteste. Obwohl ursprünglich als friedlicher zivilgesellschaftlicher Protest gedacht, nutzten radikale Kräfte die Demonstrationszüge für Angriffe auf israelische Soldaten sowie die Grenzanlage. Daraufhin setzten israelische Soldaten Tränengas ein und schossen auf Randalierer und Anstifter.