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Geschichte der DDR

31.10.2011 | Von:
Andreas Malycha

Auf dem Weg in den Zusammenbruch (1982 bis 1990)

Das Ende der SED-Herrschaft

Die Absetzung Honeckers

Honeckers Auftritt auf der offiziellen Feier zum 40. Jahrestag der Gründung der DDR im Berliner "Palast der Republik" am 6. Oktober 1989 zeigte vor allem einen alten Man, der nicht gewillt war, Veränderungen in Staat und Gesellschaft zuzulassen. Angesichts dieses Starrsinns und um die Macht der SED zu retten, zwang eine Mehrheit von Mitgliedern des SED-Politbüros Honecker, am 18. Oktober 1989 vor einem eilig einberufenen ZK-Plenum aus "gesundheitlichen Gründen" seinen Rücktritt zu erklären. Anschließend wählte das Zentralkomitee der Partei Egon Krenz zum neuen Parteichef. Er war seit 1983 Mitglied des Politbüros und galt als Kronprinz Honeckers. Am 24. Oktober 1989 wählte ihn die Volkskammer zum Vorsitzenden des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates der DDR.

Der Nachfolger Honeckers gab zwar mit seinem Begriff von der "Wende" zu verstehen, dass sich die SED-Führung nun um Kurskorrekturen bemühen würde. Eine wirkliche Demokratisierung der Gesellschaft und Reformen in Politik und Staat standen jedoch nicht auf der politischen Agenda. Die Menschen auf den Straßen der DDR aber forderten einen sofortigen und deutlichen Bruch mit der bisherigen Politik und denen, die für sie verantwortlich waren. So wurde die SED-Führung von den Ereignissen, die von einer breiten Bevölkerungsmehrheit bestimmt wurden, überrollt. Denn zur gleichen Zeit gingen die Demonstrationen im ganzen Land weiter, erfassten neben den Bezirks- und Großstädten auch Mittel- und Kleinstädte und nahmen an Teilnehmerzahlen und Intensität zu. An manchen Tagen demonstrierten in der gesamten DDR mehrere hunderttausend Menschen. Die meisten Teilnehmer verzeichneten die Montagsdemonstrationen in Leipzig, wo sich am 30. Oktober wieder rund 200000 beteiligten.

Öffnung der Grenze

Währenddessen hielt die Massenabwanderung von DDR-Bürgern weiter an. Nachdem die DDR den pass- und visafreien Verkehr mit der CSSR am 1. November wieder zugelassen hatte, setzte erneut der Ansturm von Ausreisewilligen auf die Bonner Botschaft in Prag ein. Am 3. November öffnete die CSSR ihre Grenze zur Bundesrepublik für DDR-Bürger, woraufhin allein vom 4. bis zum 6. November mehr als 23 500 Menschen die DDR über die CSSR verließen. Unter dem Druck der Ereignisse legte die Regierung der DDR am 9. November 1989 eine vorgezogene Ausreiseregelung vor, die bis zum Inkrafttreten eines neuen Reisegesetzes gelten sollte. Diese "zeitweilige Übergangsregelung für Reisen und ständige Ausreisen aus der DDR in das Ausland" bedeutete faktisch die Einführung der allgemeinen Reisefreiheit, die zuvor auf den Massendemonstrationen gefordert worden war. Als das Politbüromitglied Günter Schabowski dies während einer Pressekonferenz am frühen Abend des 9. November bekannt gegeben hatte, strömten hunderttausende Menschen noch in der Nacht zum 10. November über die offiziellen Grenzübergangsstellen in die Bundesrepublik und nach West-Berlin. Die Bilder der tanzenden Menschen auf der Berliner Mauer wurden im Ausland nicht nur als Ausdruck für den starken Veränderungswillen der Ostdeutschen wahrgenommen, sondern auch als Symbol für den Zusammenbruch des Sozialismus und das Ende des Kalten Krieges.

Quellentext

9. November 1989: Tanz auf der Mauer

Der Werkzeugmacher Ralf Dickel, 34, aus dem Ost-Berliner Bezirk Prenzlauer Berg ist einer der ersten, die an jenem Donnerstag abend durch die Mauer kommen. Zuerst sehen wir nur seinen Kopf, den er neugierig um die Beton-Mauer reckt – wie jemand, der einen scheuen Blick in ein verbotenes Zimmer riskiert. Dann geht er zögernd ein paar Schritte weiter und schaut sich verstohlen um, als ob er fürchtet, doch noch an seinem grünen Parka zurückgehalten zu werden. Schließlich ist er da.


Am Grenzübergang Bornholmer Straße klatschen jetzt ein paar hundert West-Berliner Beifall, rufen, pfeifen und lassen Sektkorken knallen. Es ist genau 20.45 Uhr, Ralf Dickel reißt die Arme hoch und schreit: "Wahnsinn!"


Ein Wort, das in den nächsten Tagen millionenfach wiederholt werden wird: geflüstert, gestöhnt, gebrüllt, gesungen, geheult. Ein Wort, das wie kein anderes die neue Situation in Berlin und bald auch überall an der deutschen Grenze beschreibt: Fassungslosigkeit, Überraschung, Ungläubigkeit, Glück.


Als die Regierung der DDR die Grenzübergänge öffnet und Tag für Tag und Nacht für Nacht neue Breschen in den Beton der Berliner Mauer schlägt, taumelt die Stadt wie im Fieber. Am Kurfürstendamm liegen sich wildfremde Menschen weinend in den Armen, klatschen unzählige Hände auf die Dächer und Kühlerhauben der Trabants und Wartburgs, die mühsam durch die Spaliere der Schaulustigen kriechen.


Rund um die Gedächtniskirche steigt ein gigantisches Open-air-Spektakel, das rund um die Uhr von Zehntausenden Berlinern aus beiden Teilen der ehemaligen Reichshauptstadt gefeiert wird – mit Freibier und Erbsensuppe, mit Konfetti und Blumen. [...]
[Z]wischen Brandenburger Tor und Potsdamer Platz [...] Menschen stehen dicht an dicht, mit erhobenen Armen, die Finger zum Victoryzeichen gespreizt. Sie sitzen in den Bäumen, tanzen auf der hier zwei Meter breiten Mauerkrone und singen "We shall overcome".


Hunderte machen sich mit Hämmern und Meißeln am Betonwall zu schaffen, biedere Familienväter aus Castrop-Rauxel und Günzburg, aufgeregte Hausfrauen aus Uelzen und Wanne-Eickel, die sich bei der brisanten Werkelei von ihrem halbwüchsigen Anhang ablichten lassen. Immer wieder wird skandiert: "Die Mauer muß weg."


Überflüssig ist sie jetzt ohnehin geworden. Von Donnerstag nacht bis Sonntag abend strömen weit über zwei Millionen DDR-Bürger in den Westteil der Stadt – um den Ansturm zu bewältigen, schlägt der SED-Staat zehn neue Übergänge in die Mauer. Die Besucher aus dem Osten haben das West-Berliner Stadtbild verändert: [...]


Aufregend sind jetzt [...] die Spaziergänge durch West-Berlin geworden. Der Dokumentarfilmer Carsten Krüger, 36, war tagelang mit mehreren Teams unterwegs und staunte: "Komisch, auf der Straße schauen sich die Leute wieder an." Das hat meist nur einen Grund: Man will herausfinden, wer hier Osti ist und wer nicht. [...]


Trotz der vielfältigen Behinderungen – total überfüllte U- und S-Bahn-Stationen, die vorübergehend geschlossen werden müssen, Lebensmittelgeschäfte, in denen kein Einkauf mehr möglich ist, für den Verkehr gesperrte Straßen und Plätze – behalten die West-Berliner ihre Ruhe. Der Regierende Bürgermeister Walter Momper, der mehr als die meisten anderen Politiker Fingerspitzengefühl und Gelassenheit beweist, bringt es auf den Punkt: "Das kriegen wir schon hin." [...]


Werner Lähme, 48, aus der Ost-Berliner Mellenseestraße hat vor so viel Entgegenkommen Respekt: "Ich staune, daß die West-Berliner das alles so verarbeiten können – wir wären damit wohl überfordert gewesen." Den Schlosser Heiko Spärling, 22, aus Neustrelitz treffen wir in der Einkaufsmeile Tauentzien. "Schön", sagt er, "daß nach so vielen Jahren Mauer noch so viel Zusammengehörigkeitsgefühl da ist."

Werner Mathes / Tilman Müller, Stern extra, Hamburg, Nr. 3/1989.
In: Gisela Helwig (Hg.), Die letzten Jahre der DDR – Texte zum Alltagsleben, Köln 1990, S. 135ff.

Die Regierung Modrow

Bereits zwei Tage zuvor, am 7. November 1989, war der damals aus 44 Mitgliedern bestehende Ministerrat unter seinem Vorsitzenden Willi Stoph geschlossen zurückgetreten, blieb aber bis zur Wahl einer neuen Regierung geschäftsführend im Amt. Die Volkskammer bestimmte am 13. November Hans Modrow zum Vorsitzenden des Ministerrates und beauftragte ihn mit der Regierungsbildung. Modrow, der bisher SED-Bezirkssekretär in Dresden gewesen war, galt als Reformer und Anhänger der Politik Gorbatschows. Kurz darauf gab Ministerpräsident Modrow seine Regierungserklärung ab und stellte seine Regierung vor. Dem neuen, erheblich verkleinerten Ministerrat gehörten jetzt 28 Mitglieder an. Die vier Koalitionspartner der SED – CDU, LDPD, NDPD, DBD – stellten zusammen elf Mitglieder. In seiner Regierungserklärung am 17. November versprach Modrow eine Wirtschafts-, Bildungs- und Verwaltungsreform sowie ein langfristig angelegtes Programm mit dem Ziel, Ökonomie und Ökologie in Übereinstimmung zu bringen.

Mit der Bildung der Regierung Modrow verlagerte sich die Macht in der DDR von der SED auf die Regierung, die sich jetzt nur noch der Volkskammer verantwortlich fühlte. Am 1. Dezember 1989 änderte die Volkskammer die Verfassung und strich den Passus über die führende Rolle der SED. Die Volkskammer war jedoch noch immer kein vom "Volk" frei gewähltes Parlament, sondern eine nach dem Willen der SED zusammengesetzte und nach einer von ihr inspirierten Einheitsliste beschickte Kammer. Umso mehr drängten die Menschen auf freie Wahlen.

Der Zerfall der SED

Im Herbst 1989 befand sich die SED selbst in einem rasanten Zerfallsprozess. Hatten der Partei noch Anfang des Jahres fast 2,3 Millionen Mitglieder angehört, häuften sich seit Oktober 1989 die Austritte: bis Ende Januar 1990 kehrten 907 480 Mitglieder und Kandidaten der Partei den Rücken. Am 3. Dezember traten Generalsekretär Krenz, das Politbüro und danach auch das Zentralkomitee geschlossen zurück. Am 6. Dezember erklärte Egon Krenz seinen Rücktritt als Vorsitzender des Staatsrates und des Nationalen Verteidigungsrates. Bei der Bevölkerung galt er als Vertreter der verhassten alten politischen Elite. Sein Nachfolger im Staatsrat wurde der LDPD-Vorsitzende Manfred Gerlach. Wenige Tage zuvor waren die Blockparteien aus dem "Demokratischen Block" ausgetreten, in dem sie über vier Jahrzehnte hinweg nahezu bedingungslos der SED gefolgt waren.

Die SED-Parteibasis traute Krenz auch nicht zu, die SED zu retten. Als zeitweilige Parteiführung wurde ein aus 25 Mitgliedern bestehender Arbeitsausschuss gebildet, der einen von der Basis geforderten außerordentlichen Parteitag vorbereiten sollte. Dieser fand schließlich in zwei Abschnitten am 8./9. und 16./17. Dezember 1989 in Berlin statt. Nachdem Regierungschef Modrow sich auf dem Parteitag strikt gegen eine von vielen Delegierten geforderte Auflösung der Partei gewandt hatte, entschied sich eine große Mehrheit für die Weiterexistenz. Parteivorsitzender wurde mit 95,3 Prozent der Stimmen der Rechtsanwalt Gregor Gysi. In einer außenpolitischen Entschließung sprach sich der Parteitag für eine "souveräne sozialistische DDR" aus. Die Partei strebe eine "Vertragsgemeinschaft" mit der Bundesrepublik an und sei offen für die Idee konföderativer Strukturen. Schließlich wurde die Umbenennung der Partei in "Sozialistische Einheitspartei Deutschlands / Partei des demokratischen Sozialismus (SED/PDS)" beschlossen. Seit Januar 1990 trat die Partei dann nur noch als "Partei des demokratischen Sozialismus" (PDS) in Erscheinung.

Die Auseinandersetzung mit dem weltanschaulichen Erbe blieb eine Aufgabe, mit der sich die Partei noch auf Jahre hinaus beschäftigen musste, ohne sie jedoch zu bewältigen. Trotz heftiger innerparteilicher Diskussionen gelang es nicht, das Verhältnis zur alten SED hinsichtlich der Ideologie und des Personals gründlich und konsequent zu klären. Hartnäckig klammerte sich auch die neue Führung an ihr unrechtmäßig erworbenes Parteivermögen, mit dem sie die materielle Existenz der Partei sichern wollte. Erst im August 1998 konnte eine unabhängige Kommission ihren Abschlussbericht vorlegen, in dem sie die Höhe des sichergestellten ehemaligen SED-Vermögens mit 2,014 Milliarden DM bezifferte. Das von der Nachfolgerin der Treuhandanstalt, der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS), verwaltete Altvermögen der SED hatte aus Barmitteln und zahlreichen Immobilien bestanden. Es konnte nun nach den Bestimmungen des Einigungsvertrages an die neuen Länder und Berlin ausgezahlt werden, soweit es nicht an früher Berechtigte zurückzugeben war.

Runder Tisch

Da bis zum Dezember 1989 die alten politischen Strukturen fortbestanden, mussten auf dem Weg zur Demokratie in der DDR neue Wege beschritten werden. Auf Einladung der Kirchen trat deshalb am 7. Dezember der paritätisch besetzte "Zentrale Runde Tisch" im Dietrich-Bonhoeffer-Haus in Berlin-Mitte zu seiner ersten Tagung zusammen. Unter der Gesprächsleitung von Kirchenvertretern trafen sich hier in den folgenden Monaten Vertreter von SED/PDS und der nach Eigenständigkeit strebenden Blockparteien mit Abgesandten der neu entstandenen oppositionellen Bürgerbewegungen. Es ging um einen grundsätzlichen Meinungsaustausch über die Situation in der DDR und Schritte zur Überwindung der Krise. Obwohl der "Runde Tisch" keine parlamentarische oder Regierungsfunktion ausüben konnte, existierte damit eine zweite quasi-parlamentarische Institution, die vor wichtigen Entscheidungen der Volkskammer mit eigenen Vorschlägen einbezogen wurde. Bereits auf der ersten Tagung sprachen sich die Teilnehmer für den 6. Mai 1990 als Termin für die ersten freien Wahlen in der DDR und für die Ausarbeitung einer neuen Verfassung aus. Der im März 1990 vom "Runden Tisch" vorgelegte Entwurf einer neuen Verfassung spielte allerdings auf dem Weg zur deutschen Einheit keine Rolle mehr.



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