Dossierbild Afrika – Länder und Regionen

27.5.2009 | Von:
Stefan Mair
Andreas Mehler
Gerhard Seibert
Denis M. Tull

Zentralafrika: schwache Staatlichkeit und grenzüberschreitende Kriege

Ruanda

Von Stefan Mair

Kaum ein anderes afrikanisches Land polarisiert Afrikaexperten und Politiker so sehr wie Ruanda: Für die einen ist es ein Modellfall, dem nach einem Völkermord die politische Stabilisierung, wichtige Schritte zur Aussöhnung und der Aufbau eines entwicklungsorientierten Staatswesens gelang; die anderen halten es für einen autoritären Staat, in dem eine Minderheit erneut ihre Macht über die Bevölkerungsmehrheit festigen konnte, der zudem die Sicherheit im benachbarten Ost-Kongo untergräbt und dessen Ressourcen ausbeutet. Für beide Einschätzungen gibt es Belege.

Der Völkermord an der Minderheit der ruandischen Tutsi, dem auch eine große Zahl politisch missliebiger Hutu zum Opfer fiel, forderte 1994 in wenigen Wochen 800 000 bis 1,2 Millionen Todesopfer. Die Bilder von Männern, die ihre Nachbarn mit Knüppeln und Macheten erschlagen, von Kirchen, die nach einem Verrat durch den Geistlichen überfüllt sind mit Toten, die dem Schlachten entfliehen wollten, und die permanenten Aufrufe des Radiosenders Radio télévision libre des Milles Collines, die Gräber seien noch nicht voll genug, bestimmen nach wie vor die Wahrnehmung des Landes. Der Völkermord war aber nicht ein spontanes Morden verfeindeter Volksgruppen, sondern er hat eine lange Vorgeschichte, in der politische, ökonomische und internationale Faktoren eine Rolle spielen. Woher Tutsi und Hutu stammen ist in der wissenschaftlichen Literatur aufgrund fehlender Quellen umstritten. Faktisch war das ruandische Königreich aber entlang dieser Volksgruppen organisiert: Die Tutsi stellten Viehzüchter, aber auch den Adel und den König, während die Hutu Ackerbau betrieben und den Tutsi politisch und sozial untergeordnet waren. Damit war also das ethnische Unterscheidungsmerkmal vor allem ein soziales. Hutu konnten aber durch sozialen Aufstieg zu Tutsi werden und Tutsi durch sozialen Abstieg zu Hutu. Zudem gab es nicht wenige Mischehen. Dass es sich bei der ethnischen Differenz in erster Linie um eine soziale Unterscheidung handelte, wird dadurch unterstrichen, dass beide Gruppen dieselbe Sprache sprechen.

Die Kolonialisierung beendete allerdings diese Form sozialer Diffusion. Deutsche und nach 1918 belgische Kolonialherren begünstigten systematisch die herrschende Elite der Tutsi und benachteiligten die beherrschten Hutu. Sie begannen Gliedmaßen und Köpfe zu vermessen, um "wissenschaftlich exakt" die Zugehörigkeit zu der einen oder anderen Volksgruppe zu bestimmen. Die Großen und Schlanken waren Tutsi, die Kleinen und Gedrungenen Hutu. Tutsi wurden als Juniorpartner bei der Beherrschung Ruandas gesehen, entsprechend räumte die Kolonialisierung nur ihnen Bildungs- und Aufstiegschancen ein. Dies zementierte und verschärfte den Gegensatz zwischen beiden Gruppen ins Extreme. In den 1950er Jahren zeichnete sich das Ende der Kolonialherrschaft ab. Forderungen der Hutu nach mehr politischer Mitbestimmung stellten die Tutsi ihren Herrschaftsanspruch mit Hilfe von Gewalt und Unterdrückung entgegen. In der von 1959 bis 1961 dauernden Revolution stürzte eine Hutu-Bewegung die Tutsi-Machthaber und trieb 150 000 der circa 300 000 Tutsi außer Landes. Die meisten von ihnen ließen sich im Süden Ugandas nieder. Schon damals hatte der Putsch zahlreichen Tutsi, aber auch Hutu das Leben gekostet. Dennoch galt in den 1970er und 1980er Jahren das autoritäre Regime des Hutu Júvenal Habyarimana als entwicklungspolitische Vorzeigeregierung, die sich umfangreicher Zuwendungen gerade aus Deutschland erfreuen konnte. Nicht nur wegen seiner zahlreichen Berge und harmonischen Landschaften wurde Ruanda zur Schweiz Afrikas verklärt.

Diese Verklärung fand ein rasches Ende, als 1990 die Nachkommen der 1961 nach Uganda vertriebenen Tutsi-Flüchtlinge ihren Kampf gegen das Habyarimana-Regime aufnahmen. Viele Mythen ranken sich darum, was diese Tutsi bewog, nach Ruanda zurückzukehren. Sie galten als relativ etabliert in Uganda. Der Tutsi-Rebellenführer Paul Kagame hatte eine zentrale Rolle beim Sieg der von Yoveri Museveni geleiteten Widerstandsbewegung in Uganda gespielt und war unter diesem Chef des militärischen Geheimdienstes gewesen. Vielleicht war es der Wille auf Seiten der vertriebenen Tutsi, eine historische Schmach zu tilgen, oder die Furcht auf Seiten Musevenis, die homogene und disziplinierte Volksgruppe könnte einst selbst zur Bedrohung seiner Macht werden. Internationale Vermittlungsbemühungen zwischen beiden Konfliktparteien schienen schließlich 1993 erfolgreich, als im tansanischen Arusha die Unterzeichnung eines Friedensabkommens gelang, das den Tutsi-Rebellen eine Machtbeteiligung einräumte. Im April 1994 kam Präsident Habyarimana zu Tode, als beim Landeanflug auf den ruandischen Hauptstadtflughafen die Präsidentenmaschine abgeschossen wurde. Auch dieser Gewaltakt ist Anlass für bis heute ungeklärte Spekulationen: Waren die Attentäter die Tutsi-Rebellen, die sich in der militärischen Offensive befanden und das Friedensabkommen nicht wollten? Oder waren es radikale Hutu, die keine Machtbeteiligung der Tutsi wollten und einen Auslöser für den schon lange geplanten Völkermord brauchten?

Eben jener fand in den darauf folgenden Wochen statt. Der im Land anwesenden UN-Friedensmission, die zur Überwachung des zuvor geschlossenen Waffenstillstands entsandt worden war, wurde vom New Yorker Hauptquartier das Eingreifen verboten. Zu frisch war noch der Eindruck der gescheiterten UN-Mission in Somalia, bei der die Blauhelme selbst zur Konfliktpartei geworden waren. Das Morden hielt an, bis es den Tutsi-Rebellen gelang, ganz Ruanda zu erobern. Auch bezogen auf den Kriegsverlauf gibt es bis heute Anschuldigungen und Unklarheiten. Den Tutsi-Rebellen wurde vorgeworfen, sie seien nicht so schnell, wie es ihnen möglich gewesen wäre, vorgerückt, um die Macht nach einem Sieg nicht mit den im Lande verbliebenen Tutsi teilen zu müssen. Ähnlich schwerwiegenden Vorwürfen sah sich Frankreich ausgesetzt, das in der Endphase des Krieges eine Militärmission nach Ruanda entsandte. Diese hatte nicht die Aufgabe, den Völkermord zu beenden oder die Täter zu verhaften, sondern Schutzzonen einzurichten. In sie hatten sich Täter und deren Angehörige zurückziehen können, um später zu Hunderttausenden von dort aus in das benachbarte Zaire (jetzt: Demokratische Republik Kongo) zu flüchten. Frankreich wurde unterstellt, es wollte die frankophonen und damit als Verbündete betrachteten Hutu vor den anglophonen, weil in Uganda aufgewachsenen Tutsi schützen.

Die Entscheidung der UN, nicht in den Völkermord einzugreifen, dürfte wohl eine der falschesten und folgenschwersten in der Geschichte der Weltorganisation gewesen sein. Das belegen nicht nur die hunderttausende Tote, sondern auch die Folgeereignisse, die über Ruandas Grenzen hinausreichen. In den Flüchtlingslagern im benachbarten Osten Kongos konnten sich die Milizen der Hutu, die den Genozid begangen hatten, neu organisieren und wiederaufrüsten. Aufforderungen der neuen ruandischen Regierung an die Regierung des Kongo und die internationale Gemeinschaft, diese zu entwaffnen, verhallten ungehört. Als sich die Übergriffe der Hutu-Milizionäre auf ruandisches Grenzgebiet mehrten, begann Ruanda zusammen mit Uganda dort einen lokalen, zunächst unbedeutenden Kriegsherren zu unterstützen, der seinen Kampf gegen das autoritäre, kongolesische Regime ausweitete. Laurent-Désiré Kabila gelang es binnen weniger Monate mit der Unterstützung ruandischer und ugandischer Soldaten, die im Westen des Landes gelegene Hauptstadt zu erobern und den langjährigen Diktator Mobutu von der Macht zu vertreiben. Allerdings hielt auch er später sein Versprechen nicht, die immer noch im Grenzgebiet zu Ruanda operierenden, auf ungefähr 20 000 Mann geschätzten Hutu-Milizen zu entwaffnen. Dies hatte zur Folge, dass Ruanda und Uganda 1998 eine zweite Intervention wagten. Ihr Vormarsch auf die Hauptstadt wurde durch das militärische Eingreifen Angolas und Simbabwes auf Seiten der kongolesischen Regierung gestoppt. Hieraus entwickelte sich ein Krieg, an dem zeitweilig die Armeen von acht afrikanischen Staaten beteiligt waren. Obgleich die DR Kongo und Ruanda 2002 ein Friedensabkommen im südafrikanischen Pretoria geschlossen haben, ist insbesondere der Osten des Kongo von einem dauerhaften Frieden weit entfernt. Hutu-Milizen, zahlreiche lokale Milizen und Regierungstruppen führen einen brutalen Kleinkrieg gegen Tutsi-Rebellen, die wiederum von Ruanda unterstützt werden. Dessen Machthaber argumentieren, sie engagierten sich im Kongo nur, um die Sicherheit des eigenen Landes und die der ruandischen Minderheit im Kongo zu wahren. Die kongolesische Regierung, aber auch internationale Stimmen unterstellen ihnen, sie betrieben einen Export des eigenen nationalen Konflikts und würden ihn zudem missbrauchen, um über Stellvertreter die reichen Ressourcen des Ost-Kongo: Gold, Diamanten und Coltan, das für die Mobilfunkindustrie (Mobiltelephone, Laptops) von Bedeutung ist, auszubeuten.

Als wäre die Lage nicht schon komplex genug, ist Ruanda auch noch ein außen- und entwicklungspolitischer Streitfall. Die Aufbauleistungen der seit 1994 regierenden Tutsi-Machthaber sind beachtlich, auch ihre Bemühungen, den Völkermord rechtlich aufzuarbeiten. Die Regierung gilt als effektiv, entwicklungsorientiert und relativ korruptionsfrei. Deshalb erfreut sie sich umfangreicher Zuwendungen seitens der internationalen Gebergemeinschaft. Hinzu kommt, dass die USA die ruandische Regierung als einen der engsten Verbündeten in Afrika betrachten. Dies mag zum einen dem schlechten Gewissen geschuldet sein, den Völkermord nicht verhindert zu haben, zum anderen der Bewunderung für den Präsidenten, Paul Kagame, der nicht nur für amerikanische Politiker den Typus der neuen, effektiven und verlässlichen Führungspersönlichkeit in Afrika darstellt. Kritiker dieser Haltung behaupten, die Kooperation der internationalen Geber mit Ruanda würde die Macht der Minderheit über die Mehrheit, der Tutsi über die Hutu, stabilisieren. Zwar fand in dem Land 2008 mittlerweile die zweite Parlamentswahl statt, doch Parteien ist bislang eine effektive Organisation auf lokaler Ebene verboten, und mit Verweis auf den Vorrang der ethnischen Aussöhnung hat die Regierung seither den Wahlsieg von Oppositionsparteien fast unmöglich gemacht. Zugleich weist das ruandische Parlament aber einen Frauenanteil auf, der mit 56 Prozent weit über dem Durchschnitt in europäischen Parlamenten liegt. Noch weitreichender als die Kritik an der Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse durch internationale Entwicklungs- und auch Militärhilfe ist der Vorwurf, durch beides sei Ruanda erst in die Lage versetzt worden, den Krieg im Kongo zu führen.


Dossier - Africome

Afrika

Rund 885 Millionen Menschen leben in 54 afrikanischen Staaten. Auf dem Kontinent gibt es über 3.000 Bevölkerungsgruppen und mehr als 2.000 Sprachen. Das Dossier präsentiert Afrika gestern und heute und beleuchtet die Perspektiven zukünftiger Entwicklungen.

Mehr lesen

In Texten und Bildern spiegelt dieses Dossier eine eigenständige Schwarze Geschichte wider, die einen integralen Bestandteil der deutschen Vergangenheit und Gegenwart darstellt.

Mehr lesen