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Alte Großmacht mit neuen Ambitionen - Russland

Moskau hat seine Rolle im internationalen Machtgefüge noch nicht eindeutig definiert. Während sich sein Verhältnis zu den USA abgekühlt hat, gewinnt das zu China an Bedeutung.

Einleitung

Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 standen die Beziehungen Russlands zum Westen auf beiden Seiten zunächst im Zeichen hochgespannter Partnerschaftsvisionen. Für den Westen war und ist Russland aufgrund seiner Größe, seiner geografischen Nähe und seiner Energieressourcen bedeutsam. Deshalb war er bestrebt, das Nutzenpotenzial des Landes freizusetzen und sein Schadenspotenzial einzudämmen. Zunächst ging er davon aus, dass sich Russland nach einer Phase erfolgreicher Systemtransformation und zügigen Strukturwandels in den Rahmen der liberal-demokratischen Länder, ihr Wertesystem und den euro-atlantischen Kontext einordnen werde.

Für Russland als europäische Großmacht mit globalen Ambitionen bildeten auf sicherheitspolitischem Feld die USA den zentralen Bezugspunkt, mit Blick auf die umfassende Modernisierung und die Neugestaltung Gesamteuropas eher die EU. Die Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) als Zerfallsprodukt der Sowjetunion spielte keine herausgehobene Rolle. Das neue Russland hegte die Erwartung, dass der Westen ihm konstruktiv begegnen und es massiv unterstützen werde.

Phasen der russischen Außenpolitik

Vor diesem Hintergrund lassen sich seit 1991 im Formierungsprozess der russischen Außenbeziehungen drei Phasen unterscheiden. Die erste, bis 1996 reichende Phase war geprägt von dem Bestreben Russlands, seinen Status als gleichberechtigte Großmacht zu wahren und sich als vollwertiger Partner in die Staatengemeinschaft einzugliedern. Kooperationsangebote an den Westen sollten den eigenen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Reformkurs nach außen absichern und die Bereitschaft des Westens stimulieren, Russlands innere Systemtransformation materiell zu unterstützen.

In der zweiten Phase zwischen 1996 und 1999 erkannte die Moskauer Führung, dass sie allein zur Bildung von Gegenmacht gegen die globale Dominanz der USA zu schwach war. Nach der NATO-Osterweiterung, die sie als unfreundlichen Akt wahrnahm, und der westlichen Intervention auf dem Balkan suchte sie deshalb die Nähe zu anderen Machtzent ren wie China, Indien, Japan und der EU, um durch jeweils passende Adhoc-Koalitionen den Einfluss der USA zurückzudrängen. Mit diesem Konzept des Multipolarismus drohte sich Russland jedoch selbst zu isolieren, da sich die anvisierten Partner keineswegs in eine von Russland dominierte Gegenfront gegen die USA einbinden lassen wollten.

So bleibt in der gegenwärtigen dritten, vom russischen Präsidenten Wladimir Putin geprägten Phase die Abwehr des US-Unilateralismus und die Einhegung imperialen Ausgreifens Washingtons zwar eine zentrale Aufgabe. Dies schließt jedoch gute Beziehungen zu den USA keineswegs aus.

Neue Akzente unter Putin

Seit seinem Amtsantritt Anfang 2000 verfolgt Putin eine Politik, die eindeutige Festlegungen und damit Begrenzungen des eigenen Spielraums vermeidet ("Mehrvektorenpolitik"). Russland ist entschlossen, als starker Staat sowie konsolidierte und unabhängige Großmacht in patriotisch-nationalem Konsens an seinen Interessen festzuhalten. "Integration" bedeutet für Moskau das aktive und gleichberechtigte Mitwirken in globalen Institutionen wie UN, WTO (World Trade Organization - Welthandelsorganisation) und G8 (Great Eight - Gruppe der acht führenden Wirtschaftsnationen), in der die russische Regierung 2006 den Vorsitz hat.

In diesen Positionen gestärkt fühlt sich Russland durch seinen Aufstieg zu einer Energie-Supermacht. Seine großen Energieressourcen begreift Moskau als Grundlage seiner wirtschaftlichen Entwicklung und seines geopolitischen Einflusses sowie als Instrument zur Durchsetzung seiner Innen- und Außenpolitik. Insgesamt gehen 70 Prozent der russischen Investitionen in die Erdöl- und Erdgasförderung.

Die neue außenpolitische Linie Putins kam in der Solidarität Russlands mit den USA nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 ebenso zum Ausdruck wie im 2001 erfolgten Rückzug von den zu Sowjetzeiten angelegten Stützpunkten und Beobachtungsposten in Cam Ranh (Vietnam) und Lourdes (Kuba). Außerdem stimmte Moskau anfangs der zeitlich begrenzten Einrichtung von US-Basen in Usbekistan und Kirgistan im Kampf gegen die Taliban und Al Qaida in Afghanistan zu und nahm Ende 2004 zögernd auch den demokratischen Aufbruch in der Ukraine hin.

Diese Politik verzeichnete durchaus Erfolge, zumal sich insbesondere die EU als tatkräftige Handels- und Investitionspartnerin Russlands profilierte. Empfindliche Rückschläge gab es dagegen für Moskau in seinen Beziehungen zu den Staaten der GUS - einer Region, die Putin dem Westen gegenüber als traditionell russisches Einflussgebiet in Anspruch nimmt.