Israel
1 | 2 Pfeil rechts

Geschichte des Nahost-Konflikts


28.5.2008
Die Geschichte des Nahost-Konflikts zeigt, dass es neben den Auseinandersetzungen auch immer wieder Bemühungen um einen Frieden in der Region gegeben hat.

Eine israelische Frau liegt auf einem Gehweg in Kfar Aza in der Nähe der israelischen Grenze mit dem Gaza-Streifen und deckt die Köpfe ihrer beiden Kinder mit ihren Armen ab als Alarm zu hören ist, der vor einem Raketenangriff durch palästinensische Militante aus dem Gazastreifen warnt.Um ihre Kinder vor einem palästinensischen Raketenangriff zu schützen, bedeckt die israelische Frau deren Köpfe mit ihren Armen. (© AP)

Einleitung



Der Nahost-Konflikt begann nicht erst mit dem Krieg von 1948, der wie alle weiteren arabisch-israelischen Kriege mit zwei Namen in das regionale Geschichtsbewusstsein einging: als Unabhängigkeitskrieg bei den Israelis, als Nakba (arab.; Katastrophe) bei den Arabern. Die Ergebnisse dieses ersten arabisch-israelischen Krieges veränderten aber die nahöstliche Landkarte grundlegend, und sie bestimmen bis heute die Konturen einer möglichen friedlichen Lösung.

Entwicklungen bis 1991



Israelische Staatsgründung und Krieg von 1948

Der offene Krieg brach mit dem Abzug der britischen Mandatsmacht, die den Konflikt zwischen der palästinensischen Bevölkerung und den jüdischen Einwanderern nicht zu regeln vermocht hatte, und der gleichzeitigen Gründung Israels aus. Die arabischen Staaten standen unter dem Druck der öffentlichen Meinung in ihren Ländern, die eine Teilung des historischen Palästina und die Entstehung eines Staates jüdischer Siedler nicht hinnehmen wollte. Sie hatten deshalb den UN-Teilungsplan von 1947 abgelehnt. Gleichzeitig waren sie aber militärisch zu schwach, um die Gründung Israels zu verhindern.

Vor allem Jordanien, Ägypten und Syrien versuchten, zumindest Teile Palästinas unter arabische Kontrolle zu bringen. Die israelische Führung hatte den Teilungsplan zwar akzeptiert, betrachtete die darin vorgesehenen Grenzen aber spätestens mit Beginn des Krieges als hinfällig. Im Laufe der militärischen Auseinandersetzungen eroberten die israelischen Truppen das seither international als Staatsgebiet Israels anerkannte Territorium. Jordanien behielt die Kontrolle über die West Bank (Westjordanland) einschließlich Ost-Jerusalems, die es 1950 annektierte. Ägyptische Truppen besetzten den Gaza-Streifen, der unter ägyptische Verwaltung gestellt wurde. Syrien machte einige Geländegewinne an der Golanfront. 1949 schlossen Israel und seine Nachbarstaaten unter Vermittlung der UN bilaterale Waffenstillstandsabkommen, die das militärische Ergebnis im Prinzip bestätigten. Ein Friedensschluss erfolgte nicht, da die arabischen Staaten direkte Verhandlungen mit Israel ablehnten.

Die arabische Niederlage wirkte auf die gesamte Region. Sie machte Israel zum von seiner Umgebung zwar nicht anerkannten, aber realen Akteur im nahöstlichen Kräftefeld. Mit der Vertreibung und Flucht eines großen Teils der palästinensischen Bevölkerung entstand zudem ein Konfliktgegenstand, der bis heute keine Lösung gefunden hat. Die Anwesenheit hunderttausender Palästinenserinnen und Palästinenser nicht nur in den Nachbarstaaten Israels, sondern auch in entfernten arabischen Ländern wie dem Jemen, den Golfmonarchien, dem Irak oder Tunesien hat wesentlich dazu beigetragen, dem palästinensisch-israelischen Konflikt eine gesamtarabische gesellschaftliche Dimension zu geben.

Für Israel entwickelte sich aus der Entstehung im Krieg ein Gründungsmythos, der vor allem als Gründungstrauma wirkte: die ständige Bedrohung durch eine Überzahl von Feinden, die schon den entstehenden Staat zerstören wollten und dem entstandenen jegliche Legitimität abstritten.

Der Krieg von 1956

Bis Mitte der 1950er Jahre versuchten ägyptische, syrische und vor allem jordanische Führer, mit der israelischen Regierung ins Gespräch zu kommen, wobei aus innenpolitischen Gründen solche Bemühungen geheim blieben. Die Regime waren allesamt politisch zu schwach, um sich gegen den Widerstand eines großen Teils der eigenen politischen und militärischen Eliten zu stellen, die eine auch nur faktische Anerkennung Israels ablehnten. Zudem war die israelische Führung an einer Friedensregelung nicht interessiert, die eine Entschädigung oder die Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge mit sich gebracht und die Grenzen Israels festgelegt hätte. So verliefen diese frühen Ansätze einer arabisch-israelischen Konfliktregelung im Sande.

Als der israelische Staat sich 1956 am Angriff Großbritanniens und Frankreichs auf Ägypten beteiligte - dem Sinai-Krieg oder, in der arabischen Diktion, der trilateralen Aggression - gab dies erneut Anlass zu arabischem Zorn. Britische und französische Truppen besetzten den von Ägypten zuvor verstaatlichten Suez-Kanal, Israel den Gaza-Streifen und weite Teile des Sinai. Der israelischen Führung ging es dabei weniger um den Kanal als um einen Sturz des ägyptischen Präsidenten Gamal Abd al-Nasser, dessen Aufrüstungspolitik und Zusammenarbeit mit der Sowjetunion sie mit Sorge betrachtete. Der Feldzug verfehlte seine Ziele in jeder Hinsicht: Großbritannien, Frankreich und Israel wurden unter amerikanischem Druck gezwungen, ihre Truppen wieder abzuziehen; Abd al-Nasser wurde nicht geschwächt, sondern stieg zur Führungsfigur in der arabischen Welt auf.

1967 und die Folgen

Selbst arabische Nationalisten wie Abd al-Nasser suchten die militärische Auseinandersetzung mit Israel nicht. Sie unternahmen aber ähnlich wie die Führung Israels in dieser Zeit auch keine ernsthaften Bemühungen, den Konflikt friedlich zu regeln. Eine akute Auseinandersetzung entzündete sich, als Israel 1964 einen Teil des Jordanwassers für eigene Bewässerungsprojekte abzuleiten begann. Dies bedrohte die Wasserversorgung Jordaniens. Spannungen bauten sich auch an anderen Fronten auf. Ebenfalls 1964 wurde die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) gegründet, und Fatah, die Organisation des späteren PLO-Chefs Jassir Arafat, begann mit bewaffneten Aktionen gegen Israel. Angriffe der israelischen Armee auf Ziele in Jordanien, Syrien oder im Gaza-Streifen häuften sich, da von dort aus immer wieder Freischärler nach Israel eindrangen und Anschläge ausführten.

Abd al-Nasser ließ im Frühjahr 1967 ägyptische Truppen in den Sinai verlegen und den Golf von Aqaba für die israelische Schifffahrt sperren - auch um dem Vorwurf entgegenzutreten, dass sein Land Israel gegenüber untätig bleibe. Für die israelische Regierung war nicht zuletzt diese Blockade des Golfs von Aqaba - und damit des Zugangs zum Hafen der im Süden gelegenen israelischen Stadt Elat - ein Kriegsgrund. Trotz der Spannungen und der allgemeinen Kriegsstimmung waren Ägypten, Syrien und Jordanien überrascht, als Israel am 5. Juni angriff: Die israelische Armee konnte innerhalb weniger Tage den Gaza-Streifen und den Sinai, die syrischen Golanhöhen sowie die West Bank mit Ost-Jerusalem besetzen.

Aus der Sicht Israels, das sich von einer feindlichen Umgebung bedroht fühlte und seine staatliche Existenz nicht anerkannt sah, war der Krieg ein Präventivkrieg, der mit einigem Stolz "Sechs-Tage-Krieg" genannt wurde. Für die arabische Welt stellte er sich dagegen als Aggression Israels und als Rückschlag (arab.: al-Naksa) dar. In jedem Fall markierte dieser Krieg einen bedeutenden Einschnitt in der regionalen Geschichte: Israel wurde nicht nur zur Besatzungsmacht im Sinai, sondern auch auf dem Golan und über die palästinensische Bevölkerung in der West Bank, in Ost-Jerusalem und im Gaza-Streifen.

Zur Beratung der Kriegsfolgen hielten die arabischen Staatschefs im September 1967 eine Gipfelkonferenz im sudanesischen Khartum ab. Dort erklärten sie zwar, dass es "keinen Frieden mit Israel, keine Anerkennung Israels, keine Verhandlungen mit Israel" geben solle. Neben diesen "drei Neins" beschrieben sie aber auch eine neue Grundlage für ihre Politik: Sie wollten auf internationaler Ebene politisch darauf hinwirken, den "Abzug der israelischen Streitkräfte aus den im Juni-Krieg eroberten arabischen Gebieten sicherzustellen". In der realen Politik Ägyptens, Jordaniens, mit einiger Verzögerung auch Syriens und später der PLO, ging es fortan also um die Wiedergewinnung der 1967 besetzten Gebiete - explizit nicht um die Vernichtung Israels. Was fehlte, war der politische Mut, dies auch offen zu erklären.

Fürs Erste verhärteten sich die arabisch-israelischen Fronten. Die israelische Regierung war nicht bereit, alle eroberten Gebiete für einen Friedensvertrag wieder aufzugeben. Die Absichtserklärung der arabischen Staaten, nicht mit Israel zu verhandeln, stärkte dort die Position derjenigen, die die Kontrolle über die besetzten Gebiete verfestigen wollten. Schon 1968 begann der Siedlungsbau - entgegen den Warnungen von Realpolitikern wie David Ben Gurion, die darin eine Bedrohung für zukünftige Bemühungen um Frieden mit den arabischen Nachbarn sahen. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen zwischen israelischen Truppen und palästinensischen Kämpfern. Ägypten initiierte 1969 einen Kleinkrieg am Suezkanal und erhoffte sich dadurch, Bewegung in die festgefahrene Konfliktlage zu bringen. Den USA und den UN gelang zwar die Vermittlung eines Waffenstillstands; ihre Versuche, eine regionale Lösung auf Grundlage der 1967 verabschiedeten UN-Sicherheitsratsresolution 242 zustande zu bringen, die inhaltlich erstmals das "Land f_r-Frieden"-Prinzip enthielt, blieben aber erfolglos.

Quellentext

UN-Resolutionen Nr. 242 vom 22. November 1967

Der Sicherheitsrat,
  • mit dem Ausdruck seiner anhaltenden Besorgnis über die ernste Situation in Nahost,
  • unter Betonung der Unzulässigkeit des Gebietserwerbs durch Krieg und der Notwendigkeit, auf einen gerechten und dauerhaften Frieden hinzuarbeiten, in dem jeder Staat der Region in Sicherheit leben kann,
  • ferner unter Betonung, dass alle Mitgliedstaaten mit der Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln,
1. erklärt, dass die Verwirklichung der Grundsätze der Charta die Schaffung eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost verlangt, der die Anwendung der beiden folgenden Grundsätze einschließen sollte:
(i) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den*) Gebieten, die während des jüngsten Konflikts besetzt wurden;
(ii) Beendigung jeder Geltendmachung des Kriegszustands beziehungsweise jedes Kriegszustands sowie Achtung und Anerkennung der Souveränität, territorialen Unversehrtheit und politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in der Region und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Androhungen oder Akten der Gewalt in Frieden zu leben;
2. erklärt ferner, dass es notwendig ist [...]
b) eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems herbeizuführen;
c) die territoriale Unverletzlichkeit und politische Unabhängigkeit eines jeden Staates der Region durch Maßnahmen zu garantieren, die auch die Schaffung entmilitarisierter Zonen einschließen; [...]
Auf der 1382. Sitzung des Sicherheitsrates einstimmig verabschiedet.

*Englisch: from territories; Französisch: des territoires (Anm. d. Übers.). http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_67u73/sr242-67.pdf


Oktober-Krieg 1973 und erster Friedensprozess

Ägypten war mehr als andere Staaten in der Region an einer Konfliktlösung mit Israel interessiert, denn nur ein Rückzug Israels konnte Ägypten seine Ölfelder auf dem Sinai zurückbringen und eine Wiedereröffnung des Suez-Kanals ermöglichen. Nachdem Ägyptens Präsident Anwar as-Sadat, der Nachfolger Abd al-Nassers, die Hoffnungen auf internationale Vermittlung aufgegeben hatte, bereitete er gemeinsam mit Syrien einen begrenzten Krieg vor. Es ging angesichts der militärisch-technologischen Überlegenheit Israels in erster Linie darum, überhaupt einen Erfolg zu erzielen, der die israelische Regierung zu Verhandlungen bringen würde. Unterstützt wurde er dabei von Saudi-Arabien, das den Einsatz der "Ölwaffe" gegen jene Staaten versprach, die Israel unterstützen würden. Am 6. Oktober 1973 überquerten ägyptische Truppen den Suez-Kanal; Syrien griff auf dem Golan an und machte zunächst rasche territoriale Gewinne.

Der Oktober- oder Ramadan-Krieg, wie er in der arabischen, bzw. Jom-Kippur-Krieg, wie er in der israelischen Geschichtsschreibung heißt, wurde ein politischer Erfolg der arabischen Staaten: Er demonstrierte, dass Israel nicht unbesiegbar war. Dabei zählte der militärische Durchbruch mehr als die Tatsache, dass Israel dank amerikanischer Waffenhilfe das Blatt bald wenden konnte, die syrische Armee wieder vom Golan trieb und seinerseits tief nach Ägypten vorstieß.

Tatsächlich leitete der Krieg einen ersten nahöstlichen Friedensprozess ein. 1974 wurden unter amerikanischer Vermittlung ein ägyptisch-israelisches und ein syrisch-israelisches Truppenentflechtungsabkommen abgeschlossen. Syrien und Ägypten erhielten dabei jeweils Teile des 1967 besetzten Territoriums zurück, während gleichzeitig an beiden Fronten Sicherheitsarrangements vereinbart wurden. Die Abkommen galten ausdrücklich als Schritt zu einem späteren "gerechten und dauerhaften Frieden". Vieles sprach dafür, dass die Beteiligten sie auch so auffassten. Auch die PLO leitete nach dem Oktober-Krieg einen Strategiewechsel ein und beschloss, dass ein künftiger palästinensischer Staat "auf jedem befreiten Stück" Palästinas errichtet werden könne.

Ägyptisch-israelischer Friedensvertrag 1979

Die arabischen Staaten waren sich keineswegs einig über den Weg zum Frieden. Der ägyptische Staatspräsident Sadat brachte im November 1977 mit seiner spektakulären Reise nach Jerusalem und seiner Rede vor der Knesset erneut Bewegung in die Situation. In der Folge handelten Sadat und der israelische Ministerpräsident Menachem Begin unter aktiver Beteiligung des amerikanischen Präsidenten Jimmy Carter die Rahmenvereinbarungen von Camp David aus. Im März 1979 wurde dann der ägyptisch-israelische Friedensvertrag - der erste und auf weitere 15 Jahre einzige Friedensvertrag zwischen Israel und einem arabischen Staat - unterzeichnet.

Erst 1994 kam eine weitere Friedensvereinbarung zwischen Israel und einem Nachbarstaat zustande. Im Oktober dieses Jahres unterzeichneten der israelische Premier Jizchak Rabin und sein jordanischer Amtskollege Abdelsalam al-Majali den israelisch-jordanischen Friedensvertrag.

Der israelisch-ägyptische Vertrag war eine Umsetzung des "Land-für-Frieden"-Prinzips. Aus israelischer Sicht war er ein klarer Erfolg: Israel gab zwar Territorium auf, gewann aber Frieden mit seinem größten Nachbarn und wurde durch amerikanische Wirtschafts- und Militärhilfe entschädigt. Aus amerikanischer Sicht war das Abkommen ein Durchbruch, das allerdings hinter einer gewünschten umfassenden Lösung des Nahost-Konflikts zurückblieb. In Ägypten blieb es umstritten. Tatsächlich brachte der Alleingang Sadats Ägypten den Sinai zurück. Ägypten wurde zudem ein bevorzugter Partner der USA und der nach Israel wichtigste Empfänger amerikanischer Finanzhilfe. Die meisten arabischen Staaten lehnten den "Separatfrieden" ab und schlossen Ägypten sogar vorübergehend aus der Arabischen Liga aus; denn der Friedensvertrag veränderte die regionalen Kräfteverhältnisse zugunsten Israels, das seine militärischen Kräfte nun im Osten und Norden konzentrieren konnte.

Libanon-Invasion 1982

Nach dem Ausscheiden Ägyptens aus der "Front" gegen Israel brauchte die israelische Regierung arabische Reaktionen auf eigene Schritte kaum noch zu fürchten, auch wenn diese eher zur Verschärfung der Konfliktsituation beitrugen. Im Sommer 1982 führte Israel eine große Libanon-Invasion durch. Ein erster, begrenzter Einmarsch hatte schon 1978 stattgefunden und zur Besetzung eines Grenzstreifens im Süden des Landes geführt. Mit der Invasion von 1982 verbanden Begin und sein Verteidigungsminister Ariel Scharon weitreichende Ziele: Sie wollten die PLO, die Teile des Libanon kontrollierte und diese zu Angriffen auf Israel nutzte, von dort vertreiben. Außerdem sollte Syrien geschwächt und im Libanon ein israelfreundliches Regime installiert werden.

Anstatt die regionalen Verhältnisse nach ihren Vorstellungen zu ordnen, verstrickten Begin und Scharon Israel allerdings in den libanesischen Bürgerkrieg. Die israelische Armee wurde mitschuldig an den Kriegsverbrechen ihrer Verbündeten - vor allem an den Massakern, die christliche Milizen im September 1982 in den palästinensischen Flüchtlingslagern Sabra und Schatila verübten. Israel brauchte fast zwei weitere Jahrzehnte und die Erfahrung eines langen Kleinkrieges, um im Mai 2000 unter Ministerpräsident Ehud Barak den Libanon wieder zu verlassen.

Die arabischen Staaten bemühten sich - nicht zuletzt unter dem Schock der Libanon-Invasion, der sie weitgehend tatenlos zugesehen hatten - um eine gemeinsame Haltung zum arabisch-israelischen Geschehen. Im September 1982 beschlossen sie im marokkanischen Fez einen Friedensplan für den Nahen Osten, der für die nächsten Jahre die offizielle arabische Position im Friedensprozess bestimmen sollte. Er forderte den Abzug Israels aus den 1967 besetzten Gebieten, die Räumung der Siedlungen sowie die Errichtung eines unabhängigen palästinensischen Staates und verlangte gleichzeitig internationale Friedensgarantien "für alle Staaten" in der Region. Dies schloss Israel ein, ohne es direkt zu nennen.

Die erste Intifada

Die arabische Initiative blieb folgenlos. Im Dezember 1987 nahm die palästinensische Bevölkerung in den besetzten Gebieten die Dinge schließlich selbst in die Hand und begann einen weitgehend zivilen Aufstand gegen die israelische Besatzung. Dieser Aufstand, die so genannte Intifada (arab. für abschütteln), machte deutlich, dass die palästinensische Frage nicht zu ignorieren war und rief eine gewisse internationale Sympathie für den palästinensischen Kampf gegen die Besatzung hervor. Die PLO reagierte, indem sie Ende 1988 im Exil einen palästinensischen Staat ausrief und damit die 40 Jahre zuvor von der UNO prinzipiell beschlossene Teilung des historischen Palästina in einen jüdischen und einen arabisch-palästinensischen Staat akzeptierte.

Der zweite Golfkrieg, der im August 1990 mit der irakischen Kuwaitinvasion begann, erhöhte die Chancen für eine Regelung des arabisch-israelischen Konflikts. Denn die USA hatten den arabischen Staaten eine Friedensinitiative im Nahen Osten versprochen, um Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Motive für den massiven Einsatz amerikanischer Militärmacht am Golf zu zerstreuen. Die PLO war, nachdem sie im Krieg die "falsche Seite" gewählt hatte (da sie den Irak zumindest nicht verurteilt hatte), politisch und finanziell geschwächt. Sie war dementsprechend bereit, sich auf Verhandlungen einzulassen, auch wenn diese ihren Vorstellungen von gleichberechtigter Repräsentation nicht entsprachen. Israels rechte Regierung unter Jizchak Schamir hätte eine internationale Friedenskonferenz lieber verhindert, konnte sich aber ein offenes Stören der amerikanischen Pläne nicht leisten. Das lag unter anderem daran, dass Israel an strategischem Wert für die USA verloren hatte: Schließlich hatte Washington sich im Golfkrieg wesentlich auf arabische Alliierte gestützt.