Israel

Israel im 21. Jahrhundert


28.5.2008
Israel steht im 21. Jahrhundert vor vielen Herausforderungen. Dazu gehören die Beziehungen zwischen jüdischen und arabischen Israelis, das Verhältnis von Staat und Religion sowie die zukünftige Gestalt der israelischen Demokratie.

Das offizielle Emblem des Staates zeigt die Menora, den siebenarmigen
Leuchter aus dem Tempel. 
Foto: Hanna HuhtasaariDas offizielle Emblem des Staates zeigt die Menora, den siebenarmigen Leuchter aus dem Tempel.
Foto: Hanna Huhtasaari

Einleitung



Während der ersten Jahrzehnte nach der Staatsgründung standen harte Realitäten im Mittelpunkt israelischer Politik und Interessenwahrnehmung - die Existenzsicherung bzw. die Abwehr der äußeren Bedrohung, der Aufbau der Wirtschaft, die Ausgestaltung der Gesellschaft und die Integration der Zuwanderer. Die innergesellschaftlichen Widersprüche wurden weitgehend verdrängt bzw. durch einen "nationalen Konsens" überlagert. Erst während des Oslo-Prozesses und der zweiten Intifada wurden die Komplexität und das Wechselverhältnis von inneren und äußeren Wirkungsfaktoren bewusster wahrgenommen. Im siebten Jahrzehnt israelischer Staatlichkeit sehen sich die Bürger des Landes, insbesondere auch die politischen Entscheidungsträger, mit der Herausforderung konfrontiert, neue Weichenstellungen vorzunehmen, um die "jüdische Heimstätte" dauerhaft in die Region einzubetten und den vielfältigen inneren Infragestellungen zu begegnen.

Israelische Wissenschaftler und Politiker sind sich darin einig, dass die Perspektive ihres Staates unabdingbar mit dem Fortgang oder der Beendigung der nahöstlichen Völker- und Staatenkonfrontation verknüpft bleiben wird. Für die prosperierende Entwicklung des Landes und die Sicherheit seiner Bürger ist ein friedliches Umfeld unabdingbar. Das jedoch setzt den Ausgleich mit den Palästinensern und kooperative Beziehungen zu den arabischen Nachbarstaaten voraus. Das Existenzrecht Israels steht dabei nicht zur Disposition; alten und neuen Antisemitismus wird die internationale Gemeinschaft nicht tolerieren. Zugleich sind - auch im israelischen Grundinteresse - realistische Regelungen gefragt, um insbesondere die nationalen Rechte der Palästinenser zu gewährleisten und ihnen menschenwürdige Lebensbedingungen zu schaffen. Israelis und Palästinenser sitzen in vielfacher Hinsicht in einem Boot. Das Primat des Militärischen ist desavouiert; nur die Politik bietet dauerhafte Lösungen.

Gleichzeitig stehen die Bewohner Israels vor Herausforderungen, die aus der eigenen Gesellschaft erwachsen und deren Beantwortung für die weitere Gestaltung des Zusammenlebens existenziell sein dürfte. Sie betreffen die Beziehungen zwischen jüdischen und arabischen Bürgern, das Verhältnis von Staat und Religion, die weitere Ausgestaltung von Demokratie und Gesetzlichkeit, die produktive Nutzung der Wirtschaftspotenziale, die Verminderung sozialer Disparitäten, den pfleglichen Umgang mit den Wasserressourcen bzw. mit der Umwelt und viele andere innergesellschaftliche Konflikt- und Entwicklungsfragen. Von besonderer Relevanz erscheint das Erfordernis, den negativen Auswüchsen neoliberaler Politik der letzten zwei Jahrzehnte zu begegnen, soziale Sicherheit zu gewährleisten und die sich rasch vertiefende Kluft zwischen Arm und Reich zu minimieren.

Zum Zukunftsbild Israels gehört die aktive Beteiligung seiner Bürger am politischen Geschehen und an der Ausgestaltung der Gesellschaft. Die Diskussionen über einen neuen, den Gegebenheiten des 21. Jahrhunderts entsprechenden Gesellschaftsvertrag reichen von der Forderung, ein flexibleres, weitgehend säkulares Personenstands- und Familienrecht zu kodifizieren, bis zu Vorschlägen, das Verhältnis zwischen den politischen Institutionen neu zu definieren und eine israelische Verfassung in Kraft zu setzen. Einen bedeutenden Platz in den öffentlichen Debatten nimmt dabei die Frage ein, ob und wie Israel zugleich ein jüdischer und demokratischer Staat bzw. ein "Staat für alle seine Bürger" sein könne. Daran binden sich nicht nur vorwärts weisende Vorstellungen hinsichtlich des Verhältnisses von Staat und Religion, sondern auch für die progressive Fixierung der Rechtslage arabischer Staatsbürger im jüdischen Nationalstaat. Israelische Bürger palästinensischer Nationalität haben sich zu diesem Thema in den letzten Jahren mit eigenen Visionen und Verfassungsvorschlägen zu Wort gemeldet.

Neben politischen Parteien und staatlichen Gremien greifen zahlreiche Nichtregierungsorganisationen in das gesellschaftliche Geschehen ein. Zivilgesellschaftliches Engagement verbindet sich mit dem Bewusstsein, dass die Wahrnehmung formaler Demokratie nicht ausreiche, um ein gesichertes Leben und annähernde Chancengleichheit für alle Bürger zu garantieren. Die Bürgergesellschaft sucht zunehmend Einfluss auf die Entscheidungsfindung und das Funktionieren des Staates zu nehmen. Die künftigen politischen und sozialen Weichenstellungen werden darum nicht zuletzt durch die Stärke bzw. Schwäche der Zivilgesellschaft beeinflusst werden.

Quellentext

Sehnsucht nach Frieden

Die Welt: Israel feiert in diesem Jahr sein 60-jähriges Bestehen. Die Gründung des Staates verwirklichte den zionistischen Traum. Was bleibt von diesem Traum?
A.B. Jehoshua: Das war in der Tat die Verwirklichung von etwas ganz Phantastischem. Wer nach 1945 durch die jüdischen Gemeinden Europas zog, der besichtigte nur Friedhöfe und vielleicht Museen. Kaum noch etwas schien nach dem Holocaust vom einst blühenden jüdischen Leben zu existieren. Und dann die Staatsgründung! [...] Heute leben in Israel mehr als 50 Prozent der jüdischen Bevölkerung. Nun ist die große Frage, wie die Zukunft aussehen wird. Ich bin gar nicht so pessimistisch. Die Zukunft wird nicht so schlecht sein. Aber es gibt einige Voraussetzungen dafür, dass die Geschichte gut weitergeht. Die Hauptvoraussetzung ist, dass wir in der Lage sind, uns von den Palästinensern zu trennen. Das wird die Hauptaufgabe werden. Wir müssen endlich Grenzen ziehen. Wenn Sie also wissen wollen, was Zionismus heute bedeutet, dann würde ich sagen: in diesem jüdischen Staat Grenzen zu definieren und sie zu ziehen. [...]
Die Welt: Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten. Dennoch besitzt diese Demokratie theokratische Elemente. Inwieweit stören sie die Modernisierung des Landes? Inwieweit widersprechen sie der Westlichkeit?
A.B. Jehoshua: Das überschätzen Sie. Natürlich ist unsere Religion ein unentbehrlicher Teil unserer Identität. Aber unser Staatswesen, unser Parlament, unsere Regierung wird nicht von den Rabbinern beherrscht, sondern von säkularen Persönlichkeiten. Natürlich gibt es religiöse Parteien, die am politischen Leben teilhaben. [...] Aber schauen Sie sich um. Heute ist Schabbat und die Cafés sind offen, und sie sind voll. Die Religion dominiert unsere Gesellschaft und unser Staatswesen nicht. Seitdem es Juden gibt, seit mehr als 3000 Jahren also, gab es immer Spannungen zwischen Religiösen und weniger Religiösen. In Israel hat der zivile Staat Kompromisse gemacht, aber er hat sich durchgesetzt. Das wird auch künftig so bleiben.
Die Welt: Wie würden Sie die israelische Gesellschaft im Vergleich zur Gründungsphase des Staates charakterisieren?
A.B. Jehoshua: Der Grad der Solidarität in der Gesellschaft hat dramatisch abgenommen. Am Anfang waren wir eine unglaublich enge, aufeinander bedachte Gesellschaft, das war eine unserer wichtigsten Stärken. Diese Solidarität ist verschwunden. Das liegt an der New Economy den Unterschieden zwischen Arm und Reich, die früher kaum existierten. Wir waren ja fast alle arm. Die Globalisierung hat die Malaise auch noch verstärkt. Aber dann kommt noch etwas anderes hinzu: Die beständige Bedrohung. [...] Denken Sie [...] an unsere Nachbarstaaten und diesen ewigen Terror. Wir sind müde, müde, unendlich müde. Wir sind des Konfliktes, des Krieges müde. [...]
Die Welt: Inwiefern hat sich die Stimmung unter den Intellektuellen in den vergangenen sechzig Jahren verändert?
A.B. Jehoshua: Viele von Ihnen sind auch müde geworden. Ich nicht. Ich mische mich immer noch ein. Im Großen und Ganzen aber erheben sie nach wie vor ihre Stimme und nehmen eine Vorbildfunktion ein. Noch immer sind sie das Gewissen des Landes und haben nach 1967 meistens die richtigen Positionen eingenommen. Währenddessen erblühte die Kultur des Landes. Wir haben großartige Theater, Gelehrte, Musiker, Wissenschaftler. Das ist großartig für dieses kleine Land mit seinen sieben Millionen Einwohnern. [...]

"Wir sind des Krieges müde". Jacques Schuster im Gespräch mit dem israelischen Schriftstellen Abraham B. Jehoshua, in: Die Welt vom 23. Februar 2008


Israel ist, trotz oder infolge zahlreicher historischer und aktueller Spezifika, zweifellos kein Modell- oder Musterstaat, sondern eine mit Erfolgen, Problemen und Schwächen behaftete Gesellschaft wie jede andere auch. In der Presse oder in den konträren Parlamentsdebatten zeigt sie sich in ihrer Vitalität wie in ihrer Widersprüchlichkeit. Konsens und Konflikt werden facettenreich widergespiegelt. Erinnerung an die Vergangenheit, Furcht vor den Gefahren der Gegenwart und Hoffnungen in die Zukunft bestimmen den öffentlichen Diskurs. Friedenssehnsucht und Enttäuschung angesichts wiederholter Rückschläge, die Opferbereitschaft der Bürger und elitäres Beharren auf Machtpositionen, Weltoffenheit und fundamentalistische Enge, Wahrung jüdischer Tradition und Streben nach einer modernen Gesellschaft westlich-liberalen Zuschnitts, tief verwurzelter Patriotismus und übersteigerter Nationalismus, Solidarität und egoistische Interessenwahrnehmung, abwägende Vernunft und kurzsichtiger Pragmatismus, mitunter auch Selbstgerechtigkeit und irrationaler Hass stehen sich nicht selten konträr gegenüber bzw. beeinflussen einander wechselseitig. Sie kennzeichnen die pluralistische israelische Gesellschaft und sind letztlich Ausdruck eines lebensvollen sozialen Organismus.