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4.4.2014

M 02.24 Karikatur Vertrag von Lissabon

Karikatur Vertrag von LissabonKarikatur Vertrag von Lissabon (© Zeichnung: Götz Wiedenroth)



Am 01.12.2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Dieser Vertrag ähnelt dem Verfassungsentwurf von 2005, welcher in Volksabstimmungen in den Niederlanden und Frankreich zunächst abgelehnt wurde. Auch in anderen Staaten der EU gab es gegenüber dem Vertrag von Lissabon kritische Stimmen und Vorbehalte. In Irland wurde im Jahr 2008 eine Volksabstimmung über den Vertrag durchgeführt, in der die Iren gegen das Vertragswerk stimmten. Die irische Bevölkerung lehnte den Vertrag zunächst ab, da sie befürchtete, die EU würde sich in die Steuerangelegenheiten Irlands einmischen. Der Europäische Rat beschloss daraufhin, einige Details, wie beispielsweise die Steuersouveränität, innerhalb des Vertrages zu ändern, und empfahl eine neue Volksabstimmung durchzuführen. Im Oktober 2009 stimmten die Iren schließlich mit 67% für den Vertrag von Lissabon. Auch in Deutschland und Tschechien standen die Zustimmungen zu dem Vertrag lange auf der Kippe, da in beiden Ländern Beschwerden gegen das Vertragswerk bei den jeweiligen Verfassungsgerichten eingelegt wurden. Die Verfassungsrichter wiesen diese letzten Endes ab und der Vertrag konnte in Kraft treten.

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