Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages

5.10.2012

MW 02.14 Das Verhältniswahlsystem

Grundvorstellung
Die Grundvorstellung der Verhältniswahl ist, dass im Parlament alle gesellschaftlichen Gruppen gemäß ihrem Anteil an Wählerstimmen vertreten sind. Es soll die „Landkarte“ der Gesellschaft sein. Deshalb ist die Anzahl der Sitze, die jede Partei erhält, proportional zu der Anzahl ihrer Stimmen. So gehen nicht wie bei der Mehrheitswahl Stimmen verloren. Sie zählen alle gleich und haben den gleichen Erfolgswert. Obwohl die Verhältniswahlsysteme in diesem Punkt übereinstimmen - „das“ Verhältniswahlsystem gibt es nicht.

Verschiedene Regelungen können dazu führen, dass
  • kleine Parteien ausgeschlossen werden,
  • große Parteien Vorteile haben,
  • die größte Partei Vorteile hat,
  • ein konzentrierender Effekt auf das Parteiensystem eintritt,
  • die parlamentarische Mehrheitsbildung durch eine Partei gefördert wird.
Stimmenverrechnung
Zunächst variiert die Wirkung der Verhältniswahl durch unterschiedliche mathematische Verfahren zur Umrechnung von Stimmen in Mandate. Über sie wurde nachgedacht, seit es die Verhältniswahl gibt. […]

Berechnung der Sitzverteilung nach Sainte-Laguë/Schepers
2009 wurde bei der Wahl zum 17. Deutschen Bundestag […] zur Berechnung der Sitzzuteilung an die Parteien erstmals das neue Verfahren nach „Sainte-Laguë/Schepers“ verwendet. Dieses Berechnungsverfahren löste die bisher eingesetzte Methode nach „Hare/Niemeyer“ ab. […]
Bei diesem Verfahren, auch „Divisormethode mit Standardrundung“ genannt, werden die jeweiligen Anzahlen der Zweitstimmen für die einzelnen Parteien durch einen gemeinsamen Divisor geteilt. Die sich ergebenden Quotienten werden standardmäßig zu Sitzzahlen gerundet, d.h. bei einem Bruchteilsrest von mehr oder weniger als 0,5 wird auf- oder abgerundet; bei einem Rest von genau gleich 0,5 entscheidet das Los. Der Divisor wird dabei so bestimmt, dass die Sitzzahlen in der Summe mit der Gesamtzahl der zu vergebenden Mandate übereinstimmen, also 598.

Aus: Einführung der Berechnungsmethode Sainte-Laguë/Schepers für die Verteilung der Sitze bei Bundestags- und Europawahl, November 2010, www.bundeswahlleiter.de/de/aktuelle_mitteilungen/downloads/Kurzdarst_Sitzzuteilung.pdf (25.07.2012). Statistisches Bundesamt (Hrsg.): www.destatis.de.

Sperrklauseln
Einen weitaus größeren Einfluss auf die Auswirkungen eines Verhältniswahlsystems hat eine Sperrklausel. Sie bestimmt, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei mindestens erreichen muss, um überhaupt bei der Mandatsvergabe berücksichtigt zu werden. In der Bundesrepublik sind das bei der Bundestagswahl und bei Landtagswahlen fünf Prozent. Sperrklauseln verhindern, dass sehr kleine Parteien ins Parlament kommen. Sie stabilisieren das Parteiensystem und schützen vor Parteienzersplitterung. Dies ist wesentlich für die parlamentarische Mehrheitsbildung und damit für die Funktionsfähigkeit des parlamentarischen Systems. […] Bei den Bundestagswahlen muss eine Partei fünf Prozent der Stimmen im gesamten Bundesgebiet erreichen. Eine Ausnahmeregelung gilt allerdings dann, wenn die Partei mindestens drei Direktmandate gewinnt. In diesem Fall greift die Fünfprozentklausel nicht [.]

Aus: Karl-Rudolf Korte: Wahlsysteme im Vergleich, 20.05.2009, /www.bpb.de/politik/innenpolitik/bundestagswahlen/62529/wahlsysteme-im-vergleich?p=1 (02.10.2012).