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Reichstag, Sitz des Deutschen Bundestages

17.10.2012

MW 03.02 Wählen in Preußen

"Den Preußischen Landtag bildeten das Herrenhaus und das Abgeordnetenhaus. Dabei ging das Abgeordnetenhaus aus Wahlen hervor, die nach dem im Wahlgesetz vom 30. Mai 1849 festgelegten Wahlverfahren abgehalten wurden.

Dieses schrieb eine indirekte Wahl vor, in der die so genannten Urwähler lediglich die Wahlmänner bestimmten, welche dann die Abgeordneten wählten. Dabei wurden die Urwähler in den Gemeinden oder Wahlbezirken gemäß dem erbrachten Aufkommen direkter Steuern in drei Klassen unterteilt. Die erste Klasse bildeten die Höchstbesteuerten, die das erste Drittel der Steuersumme aufbrachten. Der zweiten Klasse gehörten die Bezieher mittlerer und kleiner Einkommen, die das zweite Steuerdrittel aufbrachten an. Der dritten Klasse wurden alle diejenigen zugerechnet, die mit ihren geringen Einkommen das letzte Drittel aufbrachten oder sogar ohne Steuerpflicht waren. Jede Klasse bestimmte dann die gleiche Anzahl der Wahlmänner.

Dem Wahlverfahren lag der Gedanke zu Grunde, dass sich der Einfluss auf den Staat und die öffentlichen Angelegenheiten nicht allein an der Person messen lassen darf, sondern auch an dem finanziellen Beitrag den derjenige zum öffentlichen Unterhalt durch seine geleisteten Steuern beiträgt.

So kam es, dass die wenigen Höchstbesteuerten (1908: 4% der Gesamtbevölkerung) ebenso viele Wahlmänner bestimmten wie der große Anteil der Geringverdiener in der dritten Klasse (1908: 82%).

Dieser Umstand führte dazu, dass das Dreiklassenwahlrecht Auseinandersetzungen und tief greifende Verfassungskonflikte hervorrief. Dennoch blieben Reformen aus und die in der Osterbotschaft des Kaisers 1917 angekündigte Abschaffung des Dreiklassenwahlrechts verwirklichte sich erst mit der Novemberrevolution." [1]

Wahlberechtigt war jeder männliche Preuße, der das 24. Lebensjahr vollendet hatte, in einer preußischen Gemeinde seit mindestens einem halben Jahr seinen Wohnsitz hatte und der nicht die bürgerlichen Rechte verloren hatte oder Armenunterstützung erhielt.

Etwa 80 % der Wähler gehörten dabei zur niedrigsten Steuerklasse. Resultat: ein erhebliches Ungleichgewicht der Stimmen. Ein Kuriosum war beispielsweise die Wahlstimmenverteilung in Essen. Hier durfte der Industrielle Alfred Krupp in Essen ein Drittel der Wahlmänner für die Stadtverordneten selbst festlegen, weil er als einziger der ersten Klasse angehörte. Problematisch war zudem, dass die Wahlmänner ihre Stimmen öffentlich abgeben mussten und dadurch leicht kontrollierbar und beeinflussbar waren.

[1] Thomas Roloff: Dreiklassenwahlrecht, in: Preussen.de, 2003, www.preussen.de/de/geschichte/preussenlexikon/a-m/dreiklassenwahlrecht.html (03.08.2012).

Arbeitsaufträge:
  1. Liste auf, welche Bevölkerungsgruppen in Preußen das aktive Wahlrecht wahrnehmen durften.
  2. Überprüfe, ob einige Wählergruppen mehr Stimmgewicht hatten als andere. Wodurch kamen die Ungleichheiten im Wahlsystem zustande?
  3. Erläutere, welchen Effekt die Einteilung in drei Steuerklassen hatte.
  4. Wäge ab, inwiefern dieses Wahlrecht die Bevölkerung repräsentierte und wem dieses Wahlrecht nutzte.