Wegweiser zum Wahllokal in Berlin aus dem Jahre 2013

16.8.2017

Info 02.03 Die Bedeutung der Parteien für die Wahlen in der Demokratie - Lösungsvorschlag

Dieses Infomaterial bietet eine Musterlösung.

Lösung des Lückentexts in M 02.04 Die Bedeutung der Parteien für die Wahlen in der Demokratie:

Die meisten Abgeordneten in einem Parlament gehören einer Partei an. Mitunter spricht man aus diesem Grund auch von der Bundesrepublik Deutschland als Parteiendemokratie. Eine der Grundfunktionen der Parteiendemokratie ist, dass gesellschaftliche Konflikte in das politische System integriert werden.

In einem repräsentativen System benötigt man Parteien als Mittler zwischen der Bevölkerung und der Regierung. Aus diesem Grund sind Parteien ein fester Bestandteil in einer modernen Demokratie, da sich über sie die politische Willensbildung vollzieht. Das Volk kann verschiedene Kandidaten einzelner Parteien wählen.

Parteien fällen die wichtigsten politischen Entscheidungen und helfen den Bürgern bei der politischen Orientierung. Bürger können vor allen Dingen durch die Mitwirkung in einer Partei den politischen Entscheidungsprozess beeinflussen oder aber durch die Wahl der meinungsvertretenden Abgeordneten.

Durch ein Parteiprogramm veröffentlicht eine Partei ihr politisches Programm, welches sie dem Wähler zur Entscheidung anbietet. Parteiprogramme haben vor allen Dingen zwei Hauptfunktionen. Auf der einen Seite sollen diese Interessen der Bevölkerung artikulieren. Auf der anderen Seite soll durch das Parteienprogramm die Willensbildung der Staatsbürger beeinflusst werden und so als „Formerinnen“ des Volkswillens fungieren. Parteien vermitteln so zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Interessen und formen so einen gemeinsamen Willen eines Teils der Bevölkerung.

Sollten Parteien nicht den Mehrheitswillen der Bevölkerung umsetzen, so haben die wahlberechtigten Bürger die Möglichkeit, diese Parteien abzuwählen. Folglich ist die Wahl eine Form der Sanktionsmöglichkeiten, die die Bevölkerung gegenüber den Repräsentanten der Politik einsetzten kann. Die Bereitschaft politischer Amtsträger, auf die Interessen der Bürger einzugehen, nennt man auch Responsivität. Durch den politischen Wettstreit um Wählerstimmen entwickeln Parteien immer neue Lösungsvorschläge für bestehende und neu aufkommende gesellschaftliche Probleme. Dadurch kommt es zu Innovationen im politischen Geschehen und Handeln.

Außerdem bündeln, wählen und drücken Parteien Interessen vieler unterschiedlicher Richtungen aus. Problem ist jedoch, dass sich nicht alle Interessen durch Parteien repräsentieren lassen. Aus diesem Grund müssen sie versuchen einen Ausgleich zu schaffen zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen.

Der Opposition kommt eine wichtige Funktion im Bundestag zu. Einerseits übt sie Kontrolle über die Regierung aus, andererseits bietet sich sachliche und personelle Alternativen zur aktuellen Regierung. Außerdem äußert die Opposition Kritik gegenüber der Regierung und sollte zudem stets dazu bereit sein und ständig darauf hinarbeiten, die Regierung abzulösen. Eine Opposition präsentiert das politische Interesse von Minderheiten in der Demokratie und drückt dadurch die Unzufriedenheit von Teilen der Bevölkerung aus. Durch die Möglichkeit des Regierungswechsels werden folglich Personen und Meinungen, die nicht mit dem Handeln der aktuellen Regierung übereinstimmen, in das politische System integriert.

Das Infomaterial ist hier als PDF-Icon PDF-Datei abrufbar.


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