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1.5.2014

Ein Parteienleben

Begleitmaterial zum bpb-Online-Angebot "Wer steht zur Wahl"

Arbeitsgruppe 2: "Eine Partei stellt sich zur Wahl"

Hinweise für die Gruppenarbeit

Aufgabenstellung

Diese Arbeitsgruppe soll aufzeigen, unter welchen Bedingungen eine Partei zur Wahl antreten kann.

Vorgehensweise

Zunächst vereinbart die Gruppe,
  • in welche Arbeitspakete sie das Thema aufteilen möchte (s. „Leitfragen“) und welche Teams diese Arbeitspakete übernehmen,
  • welche Rahmenbedingungen (Medium, Umfang, Dauer etc.)für die gemeinsame Präsentation gelten sollen, an die sich jedes Team mit seinen Arbeitspaketen orientieren kann.
Anschließend gehen die Teams an die Arbeit, recherchieren und bereiten die Ergebnisse für die gemeinsame Präsentation auf. Daher sollten die Teams sich abstimmen, um z.B. Überschneidungen zu vermeiden oder Informationen abzugleichen.

Die gesamte Präsentation der Gruppe soll etwa 15 Minuten dauern.

Leitfragen

Zulassung zur Wahl
  • Welche Voraussetzungen muss eine Partei erfüllen, um zur Wahl zugelassen zu werden?
  • Wo beantragt man die Zulassung einer Partei zur Wahl?
  • Wer entscheidet über die Zulassung?
  • Welche Kriterien spielen bei der Zulassung eine Rolle?
Hilfreiche Links für die Arbeitsgruppen

Allgemeine Kurzinfo zu Parteien sowie eine Sammlung zu allgemeinen Rechtsgrundlagen bei Wahlen
http://www.bundeswahlleiter.de

Das Grundgesetz legt die Rahmenbedingung für die Gründung und Betätigung von Parteien fest (Art 9 und Art 21)
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/

Das Parteiengesetz enthält die Bundesgesetzlichen Bestimmungen zu den Aufgaben der Parteien und den Bedingungen ihrer Tätigkeit.
http://www.bpb.de/wissen/1J1Y4S

Linkliste zu den Landeswahlleitern und Informationen zu Landeswahlgesetzen bzw. Landeswahlordnungen
http://www.bundeswahlleiter.de/landeswahlleiter/

Artikel zur Parteiengründung und Verboten
http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/170613/parteien-und-verbote-sieben-fragen-und-antworten

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