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1.5.2014

Ein Parteienleben

Begleitmaterial zum bpb-Online-Angebot "Wer steht zur Wahl"

Arbeitsgruppe 3: "Ende eines Parteienlebens"

Hinweise für die Gruppenarbeit

Aufgabenstellung

Diese Arbeitsgruppe soll aufzeigen, welche Umstände zur Auflösung einer Partei führen können und wie es zum Verbot einer Partei kommen kann.

Vorgehensweise

Zunächst vereinbart die Gruppe,
  • in welche Arbeitspakete sie das Thema aufteilen möchte (s. „Leitfragen“) und welche Teams diese Arbeitspakete übernehmen,
  • welche Rahmenbedingungen (Medium, Umfang, Dauer etc.)für die gemeinsame Präsentation gelten sollen, an die sich jedes Team mit seinen Arbeitspaketen orientieren kann.
Anschließend gehen die Teams an die Arbeit, recherchieren und bereiten die Ergebnisse für die gemeinsame Präsentation auf. Daher sollten die Teams sich abstimmen, um z.B. Überschneidungen zu vermeiden oder Informationen abzugleichen.

Die gesamte Präsentation der Gruppe soll etwa 15 Minuten dauern.

Leitfragen

Auflösung einer Partei
  • Welche Ereignisse führen zur Auflösung einer Partei?
  • Wie funktioniert die Selbstauflösung einer Partei?
Verbot einer Partei
  • Wer kann das Verbot einer Partei beantragen?
  • Wer entscheidet über das Verbot einer Partei?
  • Welche Kriterien werden für eine Parteiverbot herangezogen?
Hilfreiche Links für die Arbeitsgruppen

Allgemeine Kurzinfo zu Parteien sowie eine Sammlung zu allgemeinen Rechtsgrundlagen bei Wahlen
http://www.bundeswahlleiter.de

Das Grundgesetz legt die Rahmenbedingung für die Gründung und Betätigung von Parteien fest (Art 9 und Art 21)
http://www.bpb.de/nachschlagen/gesetze/grundgesetz/

Das Parteiengesetz enthält die Bundesgesetzlichen Bestimmungen zu den Aufgaben der Parteien und den Bedingungen ihrer Tätigkeit.
http://www.bpb.de/wissen/1J1Y4S

Linkliste zu den Landeswahlleitern und Informationen zu Landeswahlgesetzen bzw. Landeswahlordnungen
http://www.bundeswahlleiter.de/landeswahlleiter/

Artikel zur Parteiengründung und Verboten
http://www.bpb.de/politik/extremismus/rechtsextremismus/170613/parteien-und-verbote-sieben-fragen-und-antworten

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