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Europawahl 2009

Europa - Demokratie - Esperanto (EDE)



Gründungsjahr: 2008

Mitgliederzahl: keine Angabe

Bundesvorsitz: Manuel Cebulla

Die politische Vereinigung "Europa – Demokratie – Esperanto" (EDE) hat sich, ausgehend von Frankreich, 2008 in Deutschland gebildet. Die Vereinigung steht in der Tradition der Friedensbewegung und setzt sich dafür ein, die Europäische Union bürgernäher zu gestalten und eine gemeinsame Identität und Demokratie aufzubauen.

In den Programmgrundsätzen bekennt sich EDE zu dem Ziel, die Sprachenpolitik der Europäischen Union zu verändern. Um zu einem gemeinsamen Verständnis und zu einem europäischen Gemeinwesen zu gelangen, sei es notwendig, eine Sprache zu finden, in der alle Menschen gleichberechtigt miteinander kommunizieren können. Da das Englische die Muttersprachler privilegiere und somit Ungleichheiten schaffe, die sich auch politisch auswirken, sei es als Medium nicht geeignet. EDE schlägt die "neutrale" und seit 1954 von der UNESCO anerkannte Plansprache "Esperanto" als gemeinsame Verständigungsgrundlage vor. Die Vereinigung fordert, Esperanto als Amtssprache in der Europäischen Union zuzulassen und an den Schulen als erste Fremdsprache zu unterrichten.

Ihrem Selbstverständnis folgend setzt sich EDE zudem für direkte Demokratie sowie die Umsetzung der "Charta der Grundrechte der Europäischen Union" ein. Insgesamt engagiert sich EDE für eine aktive Bürgergesellschaft, in der auch Minderheiten gleichberechtigt in den Dialog eintreten können. Außerdem fordert EDE das Recht auf Schutz, Förderung und Pflege von kulturellen Minderheiten und setzt sich für die Bewahrung der kulturellen Vielfalt in Europa ein. Da sie nur bei den Europawahlen und nicht bei Landtags- oder Bundestagswahlen antritt, bleibt ihr der Status einer Partei verwehrt.

Autor: Henrik Gast M.A., Universität Regensburg



Sieben Fragen an...

Die bpb hat allen zur Wahl des Europäischen Parlaments zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen 7 Fragen gestellt. Hier finden Sie die Antworten, die kurz und knapp ausfallen mussten.

Die EDE wurde zur Wahl des Europäischen Parlaments 2009 zugelassen. Für den Inhalt der Antworten auf folgende Thesen ist ausschließlich die EDE verantwortlich:
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Dossier
Die Europäische Union
Die Europäische Union
Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 27? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus?
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Thema Zukunft:
Was sind die drei wichtigsten Ziele Ihrer Partei für die Europäische Union?
"1. Weiterentwicklung des gemeinsamen Europa, u.a. durch Schaffung der notwendigen Grundlagen dafür, dass die Bürger miteinander in gleichberechtigten Kontakt und Dialog über die sie betreffenden Angelegenheiten kommen
2. Demokratisierung der EU, u.a. durch mehr Mitsprache, Transparenz und Information sowie weniger Bürokratie
3. Bewahrung und Förderung der sprachlichen und kulturellen Vielfalt und Gleichberechtigung, u.a. durch Nutzung der leicht zu erlernenden Brückensprache Esperanto"


Thema Wirtschaft:
Mit welchen politischen Maßnahmen will Ihre Partei auf Ebene der Europäischen Union die Finanzkrise bewältigen?
"Stärkere Regulierung der Finanzmärkte; Popularisierung ethischer Grundsätze (stärkeres Streben nach qualitativem statt quantitativem Wachstum, nach Lebensqualität statt Gewinnmaximierung); offene, objektive, europaweite Information und Debatte über alternative Modelle für Wirtschaft, Finanzen, Arbeitswelt, Steuer- und Sozialversicherungssysteme; keine Subventionen in rückständige Wirtschaftsbereiche und Produkte; mehr Investitionen in Forschung, Bildung, Innovation; Aufbau einer europäischen ökologisch-solidarischen Marktwirtschaft."

Thema Umwelt:
Für welche Schritte einer gemeinsamen europäischen Energie- und Klimapolitik würde Ihre Partei sich einsetzen?
"Nachhaltiges, ressourcenschonendes Wirtschaften; bei allen Produkten auch die ökologischen und sozialen Kosten mitbetrachten; Steuerentlastung für besonders ökologische Produkte; mehr Forschung und Entwicklung für innovative Produktions-, Energie- u. Verkehrskonzepte; dezentrale, vernetzte Energieerzeugung unter optimaler Nutzung regenerativer Energien; Energieeinsparung durch Systeme mit höherer Energieeffizienz; weltweite Unterstützung beim ökologischen Umbau der Wirtschaft und Energieerzeugung."

Thema Außenpolitik:
Welche Ziele verfolgen Sie in der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik?
"Die EU soll sich in der Welt für Dialog, Gerechtigkeit, Menschenrechte, Solidarität und Frieden einsetzen; die EU soll kein Militärbündnis werden; Unterstützung der äußeren Sicherheit durch eine auf Partnerschaft fußende Entwicklungspolitik; Sicherheitspolitik durch Vertrauensbildung, Abbau von Ängsten und Vorurteilen nach innen und außen; die EU soll Beispiel für die Solidarität zwischen den Völkern und für die Verwirklichung der Menschenrechte und Grundfreiheiten werden."

Thema Verbraucherschutz:
Wie möchte Ihre Partei die Verbraucher/-innen im europäischen Binnenmarkt besser schützen?
"Mehr und objektive Information, damit die Verbraucher in die Lage versetzt werden, selbst zu entscheiden; Stärkung der Verbraucherschutzorganisationen; gesundheitliche Folgen der Produkte deutlich und einfach kennzeichnen, weitergehende Informationen ins Internet stellen; stärkere Kontrolle von Importwaren; besonders verbraucherfreundliche Produkte/Verfahren steuerlich fördern; Vergleichbarkeit von Preisen durch Angabe von Kilogramm-/Literpreisen."

Thema Haushalt:
Welche Schwerpunkte würden sie in der Ausgabenplanung der EU setzen und wie möchten Sie Ihre Pläne finanzieren?
"Alle Subventionen gehören auf den ökologischen und sozialen Prüfstand; objektive Information über die Lobbyisten hinter den Subventionen und die wirklichen Nutznießer und Folgen für andere Bereiche; mehr Investitionen in Bildung, Kultur, Forschung und Innovationen; Investitionen in Programme zur Schaffung eines von den Bürgern als gemeinsam erlebten und gelebten Europas (u.a. Austausch in allen Berufs- und Altersgruppen, Förderung von Esperanto)."

Thema Inneres und Justiz:
Wie will Ihre Partei die Kompetenzen in den Bereichen Inneres und Justiz, zum Beispiel in der Zuwanderungspolitik, zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten regeln?
"Gemeinsame Rechts- und Innenpolitik unter Beibehaltung der Subsidiarität, aber Angleichung der Standards; Stärkung der Unabhängigkeit der Justiz (auch der Staatsanwaltschaften); stärkere Zusammenarbeit der europäischen Justiz- und Sicherheitsbehörden, aber keine Superbehörden in rechtsfreiem Raum, sondern effektive demokratische Kontrolle und Rechtswege für Betroffene; Sicherheit durch Vertrauensbildung und Programme zur Gewaltprävention; Zuwanderung gemeinsam steuern und als Chance betrachten."


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