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Dossier bpb.de


Bundestagswahl 09

Sachanalyse


Wolfgang Sander / Julia Haarmann / Matthias Noé
Inhalt

Bundestagswahlen und politische Bildung

Krisensymptome "Jugend und Politik"

Bundestagswahl 2009 - ein Ausblick

Der Wahlkampf – ein Medienwahlkampf

Vertrauen als Kapital: Den Wählern die ganze Wahrheit sagen?

Bundestagswahlen und politische Bildung

Politische Großereignisse wie die Bundestagswahl 2009 bieten für die politische Bildungsarbeit eine große Chance, Jugendliche, die der Politik (noch) überwiegend distanziert gegenüberstehen, z.B. besonders Jungwählerinnen und Jungwähler, zu motivieren, sich mit Politik zu beschäftigen. Dazu gehört es u.a., sich anhand von konkreten Beispielen und Fragen über politische Positionen zu informieren, politische Meinungsbildung in der Schule anzuregen, vor Ort eigene Wahl(kampf-)Analysen durchzuführen, fundierte Prognosen zu entwickeln, qualifizierte Diskussionen mit lokalen Politikern in der Schule durchzuführen sowie überzeugende politische Urteile zu präsentieren.

Jugendliche werden so in die Lage versetzt, vor Ort Prozesse der politischen Auseinandersetzung um Macht- und Wähleranteile (Politics) zu analysieren, Zusammenhänge mit den institutionellen Rahmenbedingungen wie dem Wahlsystem (Polity) zu erkennen und eine inhaltliche Würdigung der Sach- und Personalangebote der Parteien (Policy) vorzunehmen. Neben den Aussagen zum politischen Kräfteverhältnis der Parteien vor Ort dürften drei Tendenzen die Wahlanalysen und -prognosen gegenwärtig in besonderer Weise beschäftigen: Es sind dies die sinkende Wahlbeteiligung der Bürgerinnen und Bürger (besonders der Jungwählerinnen und -wähler), die hohe Volatilität (Schwankungen) im Wählerverhalten und das Entstehen eines Fünfparteiensystems incl. der sich daraus ergebenden zentralen Frage nach einer regierungsfähigen Mehrheit im Bundestag:
  • Wird die CDU/CSU mit der Kanzlerkandidatin Angela Merkel wie intendiert mit der FDP eine "bürgerliche" Mehrheit gewinnen?
  • Oder sind die Mehrheitsverhältnisse wie bei der vergangenen Bundestagswahl so knapp, dass (nur) eine große Koalition die Regierung tragen kann?
  • Welche Chancen bestehen für eine Koalition zwischen SPD und B90/Grünen?
  • Zeichnet sich gar eine absolute Mehrheit von CDU/CSU ab, was in der Geschichte der Bundesrepublik nur selten gelang.
  • Wie schneiden die Parteien "an den Rändern" (Linke, NPD) ab?
Wahlprognose
Grossansicht des Bildes
Mit Spannung kann den Ergebnissen der Bundestagswahl entgegen gefiebert werden. Foto: Wolfgang Sander

Hinsichtlich der Wahlbeteiligung wird diskutiert, ob der erkennbare Rückgang eher als ein Krisensymptom der Demokratie oder eher als ein Zeichen von Normalisierung anzusehen ist. Wie auch immer Parteiverdrossenheit gedeutet wird, insgesamt befinden sich die Parteien in dieser Krisenzeit in einem Dilemma, das bei der Wahlkampfführung besonders zum Ausdruck kommt: Je mehr sich die (Volks-) Parteien darum bemühen, sich für möglichst viele Sachfragen und Probleme in Wirtschaft und Gesellschaft zuständig und kompetent zu erklären, desto mehr wecken sie Erwartungen bei den Wählern und Wählerinnen, die sie in absehbarer Zeit nicht ohne weiteres erfüllen können (siehe Finanzkrise, Klimawandel, Arbeitslosenproblem). Hinzu kommt, dass das Organisationsvermögen und die Einflussmöglichkeiten von Lobbyisten und Bürgerinitiativen in unserer Gesellschaft stark zugenommen haben und sich von hieraus der Druck auf die Parteien weiter verstärkt. Parteienverdrossenheit ist daher im Zusammenhang mit der Tendenz zur (Selbst-) Überforderung der Parteien und einem Erstarken partikulärer politischer Interessen in der Gesellschaft zu sehen. Von daher wird verständlich, dass im Gegenzug die politische Klasse (z.B. die Fraktionsführungen auf allen Ebenen der politischen Repräsentation) nun ihrerseits wiederum eine gewisse Abgehobenheit von den Wählern (und dem Parteivolk) pflegt, um die eigene Entscheidungs- und Handlungsfähigkeit wahren und demonstrieren zu können.

Politische Wahlen sind so gesehen, auch wenn sich – oberflächlich betrachtet – von einer Wahl zur anderen nicht viel ändert, spannende Prozesse, an denen man das Zusammenspiel von institutionellen Rahmenbedingungen, politischen Ideen und machtvollen Durchsetzungsstrategien aus nächster Nähe gut studieren und zu einem interessanten sowie ergiebigen Thema der politischen Bildung machen kann. Voraussetzung ist allerdings, dass man Spaß daran hat, ein wenig hinter die Bühne (der medialen Inszenierung) des politischen Geschehens zu blicken, (Detail-)Fragen zu stellen und vorhandene sozialwissenschaftliche Analyseinstrumente zu nutzen.

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Redaktion
Projekt "Bundestagswahl"
Materialien für den Unterricht
Unterrichtsmaterialien auf einen Blick
Hier finden Sie die Arbeitsmaterialien zum Projekt "Bundestagswahl" für die Schülerinnen und Schüler. Karikaturen, Texte, Grafiken und Tabellen zu den jeweiligen Unterrichtsbausteinen stehen direkt zum Ausdruck zur Verfügung.
Materialien für den Unterricht
Wahlen in der Demokratie
Sachanalyse
Sachanalyse
Die Sachanalyse liefert einen historischen Überblick über die Entwicklung des Wahlrechts und stellt die Bedeutung von Wahlen sowie Problembereiche des Parlamentarismus für die heutige Demokratie heraus.
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