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Europawahl 09
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Sachanalyse |
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Wolfgang Sander / Julia Haarmann / Matthias Noé
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Die Wählerinnen und Wähler |
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Die "stiefmütterliche" Behandlung der Europawahlen durch Parteien und Medien schlägt sich folgerichtig auch in der Wahrnehmung des Europäischen Parlamentes durch die Wählerinnen und Wähler nieder: Gemäß einer Befragung der Forschungsgruppe Wahlen im Europawahljahr 2004 waren 57 Prozent der Befragten der Ansicht, die Entscheidungen des Europäischen Parlamentes seien für sie persönlich wichtig bzw. sehr wichtig. Diese Zahl gewinnt an Aussagekraft, vergleicht man sie mit der Einschätzung der Wichtigkeit von Entscheidungen auf anderen politischen Ebenen: So waren die Entscheidungen des Stadt- bzw. Gemeinderates für 73 Prozent, Landtagsentscheidungen für 78 Prozent und Bundestagsentscheidungen für 87 Prozent der Befragten wichtig bzw. sehr wichtig (vgl. Forschungsgruppe Wahlen 2004).
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Diese geringe Bewertung der Relevanz der Entscheidungen des Europaparlamentes zeigt sich entsprechend auch in der Wahlbeteiligung. Diese lag bei der Europawahl 2004 in Deutschland bei 43 Prozent, im EU-weiten Durchschnitt bei 45,7 Prozent (vgl. EOS Gallup Europe: 7). Damit wurde erneut, wie bereits 1999, die "demokratische Schmerzgrenze" (Brettschneider et al. 2003: 16) einer Wahlbeteiligung von mindestens 50 Prozent unterschritten. Es setzte sich damit auch der generelle Trend einer abnehmenden Wahlbeteiligung bei Europawahlen seit 1979 ungebrochen fort. Man könnte einwenden, dies reflektiere lediglich einen allgemeinen Trend, der sich in Bezug auf Parlamentswahlen in vielen Demokratien seit Jahren feststellen lässt. Der direkte Vergleich jedoch zeigt: An der Bundestagswahl 2005 beteiligten sich immerhin 77,7 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung. Die Landtagswahl 2004 in Nordrhein-Westfalen kam auf eine Beteiligung von 63 Prozent (vgl. ME 03.03). Es kann vermutet werden, dass die Wahlbeteiligung an der Europawahl sogar noch künstlich erhöht wurde, da in Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt und im Saarland am Tag der Europawahl gleichzeitig Kommunalwahlen durchgeführt wurden, was zu einer Erhöhung der Wahlbeteiligung in diesen Ländern geführt haben dürfte.
Noch dramatischer fällt die geringe Wahlbeteiligung der jungen Wählerinnen und Wähler in Deutschland aus. Von den unter 30-Jährigen trat durchschnittlich nur ein knappes Drittel den Gang an die Urnen an (vgl. Statistisches Bundesamt 2005: 73). Hier wird die Notwendigkeit eines guten Politikunterrichts deutlich.
Ursachen
Die geringe Relevanzzuschreibung bzw. die niedrige Wahlbeteiligung kann als Folge eines Wechselspiels zwischen den bereits angesprochenen Akteuren der Wahlkampfkommunikation (Parteien, Medien und Wählerschaft) unter den besonderen Bedingungen der Europawahl beschrieben werden (vgl. Holtz-Bacha 2005: 26 ff.). Ausgangspunkt ist eine so genannte less-at-stake Problematik: Obwohl das EP seit 1979 seine Kompetenzen schrittweise ausbauen konnte, nimmt es noch immer eine relativ schwache Stellung im Gefüge der europäischen Institutionen ein. Dazu kommt, dass bei der Europawahl keine Regierungsmacht vergeben wird. Es steht somit sowohl für die Parteien als auch für die Bürgerinnen und Bürger weniger auf dem Spiel als bei anderen Wahlen. Aus diesem Grund wird von allen Seiten vergleichsweise wenig "investiert". Die Parteien halten sich mit ihren Kampagnen zurück und die Bürgerinnen und Bürger zeigen nur geringes Interesse an der Europawahl. Die Berichterstattung der Medien wiederum orientiert sich am vermuteten Interesse des Publikums, sowie an den Aktivitäten der Parteien. Da beide gering sind, gibt es für die Medien wenig Grund umfangreich und genau zu berichten. Ein Prozess, in dem sich das mangelnde Interesse der beteiligten Akteure wechselseitig verstärkt - insbesondere, da gerade bei einer second-order-election erhöhte Kampagnenbemühungen der Parteien und eine intensivere Berichterstattung notwendig wären um den Mobilisierungsgrad der Wählerinnen und Wähler zu stärken. In dieser Situation könnten einzelne Kandidaten oder pfiffige Wahlkampfstrategen der Parteien die Gunst der Stunde nutzen und mit neuen Methoden und Themen auf sich aufmerksam machen, um so eine stärkere Berichterstattung zu bewirken. |
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Thema Europa |
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Aktuelle Informationen
Dieses Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung liefert einen Überblick über Geschichte und Struktur der EU sowie Beiträge zu aktuellen Themen und Veranstaltungen. |
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Projekt "Jugend und Europa" |
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Unterrichtsmaterialien auf einen Blick
Hier finden Sie die Arbeitsmaterialien des Projektes "Jugend und Europa" für die Schülerinnen und Schüler. Karikaturen, Texte, Grafiken und Tabellen zu den jeweiligen Unterrichtsbausteinen stehen direkt zum Ausdruck zur Verfügung. |
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Wahlen in der Demokratie |
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Sachanalyse
Die Sachanalyse liefert einen historischen Überblick über die Entwicklung des Wahlrechts und stellt die Bedeutung von Wahlen sowie Problembereiche des Parlamentarismus für die heutige Demokratie heraus. |
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