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Dossier bpb.de


Europawahl 09

Sachanalyse


Wolfgang Sander / Julia Haarmann / Matthias Noé
Inhalt

Europawahlen – Chance und Herausforderung für die politische Bildung

Die Parteien im Europawahlkampf

Die Medien im Europawahlkampf

Die Wählerinnen und Wähler

Das Image Europas

Literatur und Links

Das Image Europas

Die hier in aller Kürze dargestellten Probleme, die zur "Zweitrangigkeit" der Europawahl in der öffentlichen Wahrnehmung beitragen, sollten allerdings in keiner Weise als Ablehnung des "Projektes Europa" durch die europäische Bevölkerung insgesamt gedeutet werden. Hinter dem Wechselspiel zwischen less-at-stake und geringer Aufmerksamkeit bzw. Bedeutungszumessung durch Parteien, Medien und Bevölkerung steht eine allseits positive Einstellung gegenüber Europa bzw. dem Europäischen Parlament. Sowohl bei politischen Akteuren als auch bei Medienvertretern und Wählerschaft findet die Idee eines vereinten Europa weiterhin mehrheitlich Zustimmung.

Diese generelle Zustimmung kann beispielsweise durch Ergebnisse der 69. Eurobarometer-Befragung (Juni 2008) belegt werden: So ruft die EU insgesamt bei einer relativen Mehrheit von 49 Prozent der befragten Europäer ein positives Bild hervor. Der Anteil derjenigen, bei denen die EU weder ein positives, noch ein negatives Bild hervorruft, war mit insgesamt 35 Prozent allerdings ebenfalls relativ hoch. Lediglich 15 Prozent gaben an, die EU rufe bei ihnen ein negatives Bild hervor. Vergleicht man das Image der Union in den verschiedenen Mitgliedsstaaten der EU, so fällt auf, dass sich die meisten positiven Meinungen in Rumänien (67 Prozent) und Irland (65 Prozent) fanden. Vor dem Hintergrund des negativen Referendums in Irland zum Vertrag von Lissabon ein interessantes Ergebnis. Deutschland befindet sich mit 44 Prozent etwas unterhalb des europäischen Durchschnitts. Jedoch lässt sich hier ein weiteres interessantes Detail beobachten: Gerade die jüngeren Deutschen, die ja bei der Wahlbeteiligung 2004 eine so starke Zurückhaltung an den Tag legten, gaben mit 59 Prozent überdurchschnittlich häufig an, die EU rufe in ihnen ein positives Bild hervor.

Auch das Vertrauen in die Institutionen der Europäischen Union kann als vergleichsweise hoch bezeichnet werden. Mit Ausnahme eines Landes, und zwar dem Vereinigten Königreich, ist in allen Mitgliedstaaten die Mehrheit der Befragten der Ansicht, dass man dem Europäischen Parlament vertrauen kann. Die Größe dieser Mehrheit schwankt allerdings. Das höchste Vertrauen genießt das EP in Belgien, wo 71 Prozent der Befragten angaben, man könne dem Europäischen Parlament vertrauen. Deutschland lag mit 50 Prozent wiederum knapp unter dem EU-Durchschnitt von 52 Prozent. Allerdings: Nur 41 Prozent der befragten Deutschen gaben an, dass sie dem Bundestag Vertrauen entgegenbringen. Insofern ist das deutsche Vertrauen gegenüber dem europäischen Parlament sogar höher als gegenüber dem Bundestag.

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Dieses Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung liefert einen Überblick über Geschichte und Struktur der EU sowie Beiträge zu aktuellen Themen und Veranstaltungen.
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Die Sachanalyse liefert einen historischen Überblick über die Entwicklung des Wahlrechts und stellt die Bedeutung von Wahlen sowie Problembereiche des Parlamentarismus für die heutige Demokratie heraus.
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