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Europawahl 2009
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DIE GRAUEN – Generationspartei (DIE GRAUEN) |
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Gründungsjahr: 2008
Mitgliederzahl: keine Angaben
Bundesvorsitz: Norbert Raeder, Michael Schulz
"DIE GRAUEN – Generationspartei" (DIE GRAUEN) setzen sich generell für einen starken Sozialstaat, soziale Grundrechte und eine besonders auf Senioren, Familien und Jugendliche ausgerichtete Arbeitsmarkt-, Sozial- und Gesundheitspolitik ein. Andere Politikfelder werden im Programm der Partei weniger ausführlich behandelt.
Als Hauptforderung erhebt die Partei den Anspruch auf eine "lebenswerte, menschenwürdige, abgesicherte, staatliche Rente" (siehe Einleitung Parteiprogramm). DIE GRAUEN behaupten generell für sich, weder links noch rechts, sondern aufgrund eines themenorientierten Ansatzes "über" allen anderen Parteien zu stehen. Sie fordert eine konsequente Einhaltung des Sozialstaatsgebotes des Grundgesetzes, aus dem sich die weiteren Programmpunkte logisch ableiten.
Speziell für Senioren, die Hauptzielgruppe der Partei, werden Seniorengesetze, bestimmte Institutionen für Senioren (etwa Seniorenbeiräte in allen Kommunen) sowie eine altersgerechte Tarifpolitik gefordert. In den Bereichen der Familien- und Jugendpolitik konzentriert sich das Parteiprogramm von DIE GRAUEN auf die Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Maßnahmen zur Bekämpfung von Jugendarbeitslosigkeit und -kriminalität sowie Aktivitäten, um den Vertrauensverlust der Jugend in die Gestaltungskraft der Politik zu bekämpfen.
Zu einem geringen Teil nimmt die Partei auch Stellung zu anderen Politikbereichen. In der Verkehrspolitik fordert sie eine Stärkung des öffentlichen Nahverkehrs, in der Finanzpolitik ein Ende der Schuldenaufnahme (u.a. durch die Umwandlung von Zuschüssen an soziale Einrichtungen in Kredite) und in der Gesundheitspolitik Kostensenkungen, etwa durch die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Medikamente. DIE GRAUEN pochen auf mehr Ehrlichkeit politischer Entscheidungsträger, die Entflechtung von ökonomischen und politischen Interessen und eine Bekämpfung des Berufspolitikertums.
Autor: PD Dr. Dirk van den Boom
Sieben Fragen an...
Die bpb hat allen zur Wahl des Europäischen Parlaments zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen 7 Fragen gestellt. Hier finden Sie die Antworten, die kurz und knapp ausfallen mussten.
Leider liegen der Redaktion bislang keine Antworten dieser Partei vor. |
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