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Wahlen 2009
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Wolfgang Sander / Julia Haarmann / Matthias Noé
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Wahl
Entscheidung zwischen mehreren Möglichkeiten. Liegt keine Alternative vor, ist eine Abstimmung keine Wahl. Im engeren Sinne spricht man von Wahlen bei der Berufung von Personen in bestimmte Stellungen - im Gegensatz zur Sach-
entscheidung -, und dies auch nur dann, wenn die betreffenden Personen nicht von einem Vorgesetzten, sondern einem Gremium (Wahlkörper, Wählerschaft) bestellt werden. In Demokratien werden die wichtigsten Staatsämter in der Regel durch Wahlen besetzt. So werden in parlamentarischen Regierungssystemen die Abgeordneten zum Parlament gewählt, wobei das Wahlsystem (Mehrheitswahl oder Verhältniswahl) für die Zusammensetzung des Parlaments von großer Bedeutung ist.
Wahlbeobachter
Die Europäische Union entsendet Wahlbeobachter in andere Länder, um Demokratisierungsprozesse zu unterstützen. Diese Missionen sollen vor allem das Know-how im jeweiligen Gastland fördern, indem die Wahlbeobachter lokale Beobachter ausbilden - letztlich will man sich selbst überflüssig machen. Die Wahlbeobachter prüfen den gesamten Wahlprozess von der Registrierung der Wahlberechtigten bis zu den Geschehnissen nach dem Urnengang. Die EU schickt nur dann Wahlbeobachter, wenn das Gastland demokratische Mindestanforderungen erfüllt, die wichtigsten politischen Akteure des Landes die Mission unterstützen und das Land selbst für die EU eine gewisse Bedeutung besitzt. Sie beurteilen die Wahl, indem sie beispielsweise prüfen, ob die Kandidaten fairen Zugang zu Medien und öffentlichen Mitteln hatten. Kommission und Ministerrat entscheiden im Zusammenspiel, ob W. entsendet werden. Durchschnittlich führt die EU acht bis zehn Wahlbeobachtungsmissionen im Jahr durch. [8]
Wahlbeteiligung
Prozentsatz derjenigen Wählerinnen und Wähler, die an der Wahl teilgenommen haben, im Verhältnis zur Gesamtheit der Wahlberechtigten.
Wahlcomputer
soll beim Wahlakt den Stimmzettel durch ein elektronisches Eingabefeld ersetzen, um die Auszählung der Stimmen zu erleichtern. Experten halten die bisherigen Wahlcomputer für störanfällig und unsicher. Das Bundesverfassungsgericht hat in einer ersten Anhörung am 28.10.2008 erheblich Zweifel an der Sicherheit erkennen lassen. Mit einem Urteil wird im Frühjahr 2009 gerechnet.
Wählerwanderungsbilanz
Diese Bilanz soll Auskunft geben über die Wählerbewegungen zwischen zwei Wahlterminen. Ausgehend von amtlichen Zahlen (über die letzten Wahlen, über Erstwähler, Zu- und Weggezogene, Verstorbene) wird eingegrenzt, welche verbleibenden Zahlen des Wahlergebnisses nur durch Wanderungen zwischen den einzelnen Parteien entstanden sein können. Im Rückgriff auf Umfrageergebnisse werden solche Wanderungswahrscheinlichkeiten dann geschätzt, was nicht ganz unproblematisch ist.
Wahlforschung
bezeichnet den Versuch, das Wahlverhalten der Wahlberechtigten zu erklären. In der Wahlforschung existieren dabei eine Reihe unterschiedlicher Theorieansätze.
Wahlhochrechnung
Voraussage eines Ergebnisses bei Wahlen mit Hilfe von Computersimulation, wobei von Teilergebnissen bestimmter ausgewählter repräsentativer Wahlbezirke auf die Gesamtheit hochgerechnet wird.
Wahlkampf
Der Wahlkampf zwischen den verschiedenen Parteien stellt ein wichtiges Mittel der politischen Willensbildung dar, um unmittelbar die Wählerinnen und Wähler für die jeweilige Partei zu gewinnen. Dem Fernsehen kommt dabei eine besondere Bedeutung zu. Im Wahlkampf gilt der Grundsatz der Chancengleichheit der politischen Parteien.
Wahlkampfkostenerstattung
Bis Ende 1993 gewährte der Staat den Parteien Finanzierungshilfen für die politische Arbeit auf der Grundlage des Wahlerfolgs, weil die Hauptaufgabe der Parteien in der Führung von Wahlkämpfen gesehen wurde. Durch das Urteil des BVerfG von 1993 wurde diese Praxis als nicht verfassungskonform beendet, so dass nun der Wahlerfolg nur eines von mehreren Kriterien ist (neben Spenden und Mitgliedsbeiträgen), das die Höhe der staatlichen Zuwendungen an eine Partei bestimmt.
Wahlkampfmethode
Mittel der Beeinflussung (z.B. Fernsehspots) der Wählerschaft, um die Stimmabgabe für eine bestimmte Partei zu erreichen.
Wahlkampfslogan
Werbeschlagwort oder -zeile im Wahlkampf.
Wahlkampfstrategie
Bezeichnung für die Gesamtheit der Planungen einer Partei, im Wahlkampf die eigenen Themen den Wahlberechtigten zu vermitteln und damit Stimmen zu sammeln.
Wahlplakat
Plakat, welches im Wahlkampf eingesetzt wird, um für den jeweiligen Kandidaten oder die jeweilige Partei zu werben.
Wahlprognose
Vorhersage von Wahlergebnissen aufgrund von Umfrageergebnissen (»Meinungsforschung).
Wahlrecht
W. bezeichnet alle gesetzlichen Bestimmungen, die das Verfahren demokratischer Wahlen regeln. In Deutschland regeln Art. 38 GG, das Bundeswahlgesetz und die Bundeswahlordnung die Durchführung von Wahlen. Die wichtigsten Grundsätze sind:
- Die Wahl muss allgemein sein, d.h. (entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen) steht jedem Staatsangehörigen das aktive und passive W. zu.
- Die Wahl muss gleich sein, d.h. alle Wahlberechtigten haben die gleiche Anzahl von Stimmen.
- Die Wahl muss unmittelbar sein, d.h. die Wahl richtet sich unmittelbar auf die Mandatsträger und nicht auf Zwischengremien (Wahlmännergremien).
- Die Wahl muss frei sein, d.h. die Entscheidungsfreiheit der Wahlberechtigten darf nicht beeinträchtigt werden.
- Die Wahl muss geheim sein, d.h. für andere darf nicht erkennbar werden, wie individuell abgestimmt wurde (Wahlgeheimnis). [9]
Wahlberechtigung
Der Kreis der Wahlberechtigten und wählbaren Personen sowie das Wahlverfahren werden durch Wahlgesetze bestimmt. Eine Wahlberechtigung für Ausländer wurde 1990 vom Bundesverfassungsgericht verneint, weil nach dem Grundgesetz nur dem Staatsvolk, also den Deutschen (Art.116 Abs.1 GG) das Wahlrecht bei allgemeinen Wahlen zukommt. Im einzelnen unterscheidet man folgende Wahlprinzipien:
- Allgemeines oder beschränktes Wahlrecht: Entweder ist jeder zur Wahl zugelassen und kann gewählt werden - Begrenzungen bestehen nur im Hinblick auf Alter, Mündigkeit oder den Besitz bürgerlicher Ehrenrechte -, oder das Wahlrecht steht nur bestimmten Personen, z.B. aufgrund ihrer Steuerleistung, zu (Zensuswahlrecht).
- Gleiches oder gestuftes Wahlrecht: Bei gleichem Wahlrecht hat jeder dieselbe Anzahl von Stimmen (z.B. "one man - one vote"); dagegen haben beim gestuften Wahlrecht bestimmte Wähler (z.B. aufgrund ihrer Steuerleistung) mehr Stimmen als andere (Pluralwahlrecht).
- Unmittelbares oder mittelbares Wahlrecht: Entweder entscheiden die Wähler unmittelbar über die Stellenbesetzung, oder sie wählen Wahlmänner, die aufgrund ihrer besseren Kandidatenkenntnis in einem weiteren Wahlgang die endgültige Auswahl treffen.
- Offene oder geheime Abstimmung: Diese Unterscheidung berührt das Prinzip der freien Wahl. Früher erfolgten Wahlen in der Regel durch offene Stimmabgabe. Damit wurden Wähler immer wieder dem Druck von Personen ausgesetzt, von denen sie abhängig waren und die sie nötigten, in einem bestimmten Sinne abzustimmen. Dies wird durch das Prinzip der geheimen Wahl verhindert. Als demokratisch gilt heute die allgemeine, gleiche, geheime und periodisch wiederkehrende Wahl (Art. 38 Abs. 1 GG).
Wahlen dienen der Auswahl, Legitimation und Kontrolle von Amtsinhabern. Der ordnungsgemäße Verlauf einer Wahl muss durch Möglichkeiten der Wahlanfechtung und Wahlprüfung gegeben sein. Wahlen müssen periodisch abgehalten werden, so dass sich die Gewählten einer Wiederwahl zu stellen haben. Um den Wechsel der Personen zu erhöhen, ist Wiederwahl gelegentlich ausgeschlossen. Es kann auch die vorzeitige Abberufung von Gewählten durch Abwahl vorgesehen sein. Um die Kontinuität von Gremien zu wahren, bedient man sich zuweilen eines rollierenden Verfahrens, d.h. nach einem bestimmten Zeitraum wird jeweils nur ein Teil der Gewählten (z.B. ein Drittel) durch Neuwahl ersetzt.
Wahlstatistik, Allgemeine
Umfasst die Zahl der Wahlberechtigten, der Wähler, der Nichtwähler, der gültigen und ungültigen Stimmen für die einzelnen Wahlvorschläge.
Wahlstatistik, repräsentative
In ausgewählten Stimmbezirken werden Zahlen über das »Wahlverhalten der Wählerschaft nach Geschlecht und Altersgruppen ermittelt sowie Aussagen über die Zusammensetzung der Wählerschaft getroffen. Vorteil: Darstellung der tatsächlichen Wahlbeteiligung und Stimmabgabe möglich, da sie sich nicht auf Umfragedaten, sondern auf Auszählungen aus Wählerverzeichnissen und Stimmzetteln in repräsentativ ausgewählten Stimmbezirken basiert.
Wahlsystem
Bezeichnung für die gesetzlich festgelegten Durchführungsbestimmungen bei Wahlen. Vor allem bei Parlamentswahlen gibt es die Unterscheidung zweier Wahlsysteme, der »Mehrheitswahl und der »Verhältniswahl.
Wahlverhalten
Kennzeichnung der Stimmabgabe der Wählerschaft für die kandidierenden Parteien über einen längeren Zeitraum hinweg. Bestimmungsfaktoren des Wahlverhaltens werden durch die Wahlforschung untersucht.
Wahlwerbespots
Wahlwerbespots sind kurze Fernsehbeiträge von max. 2-3 Min, in denen die Parteien ihre politischen Ziele einem Millionenpublikum präsentieren können (in Deutschland: "Parteien zur Wahl").
Wechselwähler
Wählerinnen und Wähler, die z.B. bei zwei aufeinander folgenden Wahlen (z.B. zum Bundestag) für verschiedene Parteien stimmten.
Wertorientierung
Werte sind dauerhafte Orientierungen des Individuums in Bezug auf das sozial Wünschenswerte, in diesem Sinne besitzen Wertorientierungen verhaltenssteuernde Funktion.
Welthandelsorganisation
"Die WTO (englisch "World Trade Organisation") ist eine Organisation der UNO. Sie hat ihren Sitz in Genf. Wie auch die Weltbank und der Internationale Währungsfonds ist die WTO eine wichtige Einrichtung, die zur Regelung und Erleichterung der weltweiten wirtschaftlichen Zusammenarbeit geschaffen wurde. Alle zwei Jahre treffen sich die Fachminister aus den fast 150 Mitgliedsländern der WTO und beraten, wie sie zum Beispiel die Zölle im Handel zwischen den Ländern niedriger halten können oder ob die Zölle sogar ganz wegfallen können. Denn das Hauptziel aller Regelungen und Kontrollen, die die WTO beschließt, ist es, die Handelsbeziehungen möglichst frei (liberal) und einfach zu gestalten und keine Länder dabei zu benachteiligen. Vor der Einrichtung der WTO gab es das so genannte GATT ("General Agreement on Tariffs and Trade"), ein allgemeines Zoll- und Handelsabkommen."[1]
"Die in den bisherigen WTO-Runden vereinbarte Liberalisierung der Märkte erhöhte den Druck auf die europäische Wirtschaft, besonders auf die Landwirtschaft, verbesserte auf der anderen Seite aber auch die Exportchancen der EU-Mitglieder." [8]
Wirtschafts- und Währungsunion (WWU)
» Europäische Wirtschafts- und Währungsunion (EWWU)
ZA
Zentralarchiv für Empirische Sozialforschung, Köln: Das ZA führt in Zusammenarbeit mit dem ZUMA und dem ALLBUS-Ausschuss im Verbund der GESIS (Gesellschaft Sozialwissenschaftlicher Infrastruktureinrichtungen) alle zwei Jahre die Allgemeine Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften (ALLBUS) durch.
Zollunion
Eine Bezeichnung für den Zusammenschluss selbstständiger Staaten zu einem Zollgebiet, in dem die Mitglieder untereinander keine Zölle erheben und die gehalten sind, im Warenverkehr mit Drittländern die Zölle zu vereinheitlichen (z.B. der deutsche Zollverein 1834-1871, die Z. zwischen der Schweiz und Liechtenstein seit 1924, die EG/EU seit 1970). [9]
ZUMA
Das Zentrum für Umfragen, Methoden und Analysen in Mannheim. ZUMA führt alle zwei Jahre die Allgemeine Bevölkerungsumfrage der Sozialwissenschaften (ALLBUS) durch.
Zustimmungsverfahren
Diese aus Sicht des Europäischen Parlaments mächtigste Variante wird in der EU-Gesetzgebung nur in Sonderfällen, etwa bei Abkommen mit Drittländern, angewandt. Dann prüft das EP einen ihm vom Rat zugeleiteten Rechtsentwurf. Es beschließt mit absoluter Mehrheit über die Genehmigung (ohne die Möglichkeit, den Entwurf zu ändern). [8]
Zweitstimme
Mit der für die Landesliste einer Partei abgegebenen Zweitstimme bestimmt der Wähler bei einer Bundestagswahl die Gesamtzahl der Mandate einer Partei (Ausnahme: »Überhangmandate). |
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Publikationen der bpb |
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Pocket
Die Lexika der Pocket-Reihe erklären die wichtigsten Fachbegriffe aus verschiedenen Themenfeldern so einfach wie möglich. Pocket bietet, im handlichen Format, kurze Begriffserklärungen ebenso wie ausführlichere Darstellungen von Leitbegriffen oder thematischen Konzepten. Außerdem in jeder Pocket-Ausgabe: wichtige Adressen, Tipps, Links ins Internet und teilweise auch Statistiken. Alle Ausgaben sind auch als PDF (mit verlinktem Stichwort-Index) zum Herunterladen verfügbar. |
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