| Thema Zukunft: Was sind die drei wichtigsten Ziele Ihrer Partei? |
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1. Die MLPD strebt eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung des Menschen durch den Menschen an. Für Frieden, Völkerfreundschaft und echten Sozialismus.
2. Längst sind auf der Welt alle materiellen Voraussetzungen dafür gegeben.
3. Die Umwelt muss vor der Profitgier der internationalen Monopole gerettet werden und der Kapitalismus schließlich weltweit durch eine internationale Revolution überwunden werden.
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| Thema Arbeit: Wie würde Ihre Partei die Arbeitslosigkeit bekämpfen? |
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Die Arbeitslosigkeit muss auf Kosten der Profite bekämpft werden. Dass sie durch Wirtschaftswachstum zurückgehe, widerlegen die Fakten der letzten 30 Jahre. Anders als durch die Verteilung der Arbeit auf mehr Schultern kann im Kapitalismus die Arbeitslosigkeit nicht bekämpft werden. Die Arbeiterbewegung muss als wichtigste Reformforderung die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich erstreiten. Das ist aufgrund der gewachsenen Produktivität der Arbeiter längst finanzierbar und dringend geboten. Dies wird sich jedoch nur gegen den Widerstand der Unternehmer durchsetzen lassen.
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| Thema soziale Sicherungssysteme: Welche Reformen sind in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung Ihrer Meinung nach notwendig? |
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Die sogenannten "Lohnnebenkosten" müssen vollständig vom Unternehmer bezahlt werden, da sie zum Lohn gehören. Zugleich tritt die MLPD für die Einführung einer umsatzbezogenen Sozialsteuer für die Unternehmen ein. Damit werden die ganzen Sozialversicherungsbeiträge auch der abhängig Beschäftigten bezahlt. Die Sozialsteuer müsste heute in etwa die Höhe von 6,2% vom Umsatz des Unternehmens haben, um alle notwendigen Sozialleistungen zu finanzieren. Nutznießer dieser Reform wären die Kleinunternehmen mit einem hohen Beschäftigtenanteil und die Lohn- und Gehaltsempfänger.
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| Thema Familie: Was soll Ihrer Meinung nach grundlegend in der Familienpolitik geändert werden? |
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Immer mehr werden die gesellschaftlichen Aufgaben in der Kindererziehung und Wiederherstellung der Arbeitskräfte auf die privaten Familien und dort oft auf die Frauen abgewälzt. Davon müssen die Familien entlastet werden. Die MLPD fordert eine rechtliche und soziale Gleichstellung aller Formen von Lebensgemeinschaften und ist aktiv gegen alle Formen der besonderen Ausbeutung und Unterdrückung von Frauen. Sie tritt ein für die Bestrafung sexueller Ausbeutung und Gewalt. Erst in einer sozialistischen Gesellschaft kann die Befreiung der Frau Wirklichkeit werden.
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| Thema Innenpolitik: Mit welchen Mitteln würde Ihre Partei die innere Sicherheit gewährleisten? |
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Die MLPD lehnt den Abbau demokratischer Rechte und Errungenschaften unter dem Deckmantel der angeblichen "Terroristen-Bekämpfung" ab. Sie fordert die Aufhebung der Notstandsgesetze und die Erweiterung der bürgerlich-demokratischen Rechte und Freiheiten. Sie wendet sich gegen Polizeiterror und -bespitzelung. Sie fordert ein uneingeschränktes Versammlungs- und Demonstrationsrecht für alle Demokraten, Antifaschisten und Marxisten-Leninisten. Faschistische Organisationen und ihrer Propaganda gehören gemäß dem Grundgesetz und dem Potsdamer Abkommen verboten!
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| Thema Außenpolitik: Welche Ziele würde Ihre Partei in Europa und weltweit verfolgen? |
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Vor allem die Weltmachtansprüche der USA verschärfen die Kriegsgefahr. Die MLPD fordert das Verbot und die Vernichtung aller ABC-Waffen und die Auflösung von NATO und den EU-Truppen. Sie ist gegen den Einsatz deutscher Truppen im Ausland und für das Selbstbestimmungsrecht der Völker und Nationen. Nationalistische Spaltung und Hetze lehnt sie ab. Die Zukunft liegt in vereinigten, sozialistischen Staaten der Welt, die gleichberechtigt und zum gegenseitigen Nutzen einen internationalen Produktionsverbund organisieren – so können schrittweise die Ländergrenzen verschwinden!
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| Thema Haushalt: Wie würde Ihre Partei - in Zeiten knapper Kassen - Ihre Pläne finanziell durchsetzen? |
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Die öffentlichen Kassen sind verschuldet, weil seit Jahrzehnten die Steuern der Unternehmen immer mehr gesenkt werden. Ihr Anteil am Gesamtsteueraufkommen ist seit 1960 von 22,5% auf 8,4% (2003) gesunken. Zeitgleich stieg der Anteil der Massensteuern auf 75%. Notwendig ist eine progressive Besteuerung der Unternehmen und Großverdiener. Die MLPD hat vernünftige Forderungen, wie die Lebenslage auf Kosten der Profite verbessert werden kann. Sie ist sich aber auch bewusst, dass sich dies nur im erbitterten Kampf der Massen durchsetzen lässt.
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