PIRATEN
Piratenpartei Deutschland
Logo der PIRATEN2007*
Mitgliederzahl in Baden-Württemberg
1.448*
Landesvorsitz
Sebastian Nerz*
Wahlergebnis 2006
stand nicht zur Wahl
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Marcel Solar, Universität Bonn
Die Piratenpartei ist eine verhältnismäßig junge Partei. Seit ihrer Gründung im Jahr 2006 ist sie bei einigen Landtags- sowie 2009 bei der Bundestags- und der Europawahl angetreten. Inhaltlich konzentrieren sich die Piraten vor allem auf zwei Themenbereiche:
Steht zur Wahl...
...in allen 70 Wahlkreisen. Mehr Informationen auf den »Seiten der Landeswahlleiterin«.
Eine zentrale Forderung ist die Wahrung von Privatsphäre und Bürgerrechten, sowohl on- als auch offline. Darunter fallen beispielsweise die Ablehnung von verdachtsunabhängiger Vorratsdatenspeicherung und flächendeckender Videoüberwachung sowie das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Die Erhebung und Nutzung personenbezogener Daten durch den Staat und die Privatwirtschaft soll demnach möglichst vermieden bzw. streng reglementiert werden. Insgesamt möchte die Piratenpartei die Freiheits- und Informationsrechte der Bürger stärken, um das Entstehen einer "totalen und totalitären, globalen Überwachungsgesellschaft" (Grundsatzprogramm, Stand 05.07.2009) zu verhindern.
Das zweite Kernanliegen der Piraten ist der freie Zugang zu Wissen und Kultur. Hindernisse im Austausch von Forschungsergebnissen und künstlerischen Werken sollen abgebaut werden. Deshalb fordert die Piratenpartei eine Reform des bestehenden Urheberrechts, ein Recht auf die nichtkommerzielle Vervielfältigung digitaler Medien aller Art und die Abschaffung von Patenten auf Lebewesen, Gene und Software. Alle Bürger sollen freien Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen erhalten.
Obwohl die Piratenpartei sich laut ihrem Grundsatzprogramm auf diese Themengebiete konzentrieren möchte, unterbreitet sie mittlerweile auch auf anderen Politikfeldern konkrete Vorschläge. So setzen sich die Piraten beispielsweise für Änderungen im Bildungssystem (z.B. eingliedriges Schulsystem) und eine Aufwertung des Verbraucherschutzes ein.
In Baden-Württemberg konzentrieren sich die bildungspolitischen Forderungen der Piraten auf freien Zugang zu Bildung, d.h. Abschaffung der Studiengebühren und Ausbau der kostenlosen Kindergartenplätze. Am Beispiel des Großprojekts "Stuttgart 21" unterstreicht die Partei ihre Forderung für mehr Bürgerbeteiligung.
