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Landtagswahl NRW 2010
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SPD | |
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Sozialdemokratische Partei Deutschlands |
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Gründungsjahr Landesverband
1970*
Mitgliederzahl in NRW
136.840*
Landesvorsitz
Hannelore Kraft*
Wahlergebnis 2005
37,1 Prozent
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Frank Decker, Universität Bonn
Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind die Grundwerte, denen sich die SPD traditionell verbunden fühlt. Der Verpflichtung auf das Soziale entspricht dabei, dass Gerechtigkeit und Solidarität programmatisch besonders hervorgehoben und als Realbedingung der Freiheit angesehen werden.
Das im Hamburger Grundsatzprogramm von 2007 formulierte Leitbild einer "solidarischen Bürgergesellschaft" orientiert sich gleichermaßen an den Zielen der Chancen- und Ergebnisgerechtigkeit. Davon ausgehend setzt sich die SPD einerseits für einen fürsorglichen Sozialstaat ein, der Armut bekämpft, Lebensrisiken solidarisch absichert und Einkommen umverteilt. Andererseits wird in zunehmende Maße auch die präventive Funktion der Sozialpolitik hervorgehoben, die durch Investitionen in Familien, Bildung und Gesundheit für möglichst gleiche Teilhabechancen sorgen soll, damit Armut und Deklassierung gar nicht erst entstehen.
Schlüsselbedeutung behält in diesem Zusammenhang die Integration in den Arbeitsmarkt. Die SPD tritt für eine aktive Arbeitsmarktpolitik ein, die verbesserte Anreize zur Arbeitsaufnahme mit dem Ziel einer fairen Entlohnung verbindet. Der unkontrollierten Ausbreitung von prekären Beschäftigungsverhältnissen soll entgegengewirkt und eine Lohnkonkurrenz nach unten durch die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns unterbunden werden. Die Schaffung von Arbeitsplätzen durch die Unternehmen gilt es nach Auffassung der SPD durch konjunktur- und wachstumspolitische Maßnahmen des Staates zu unterstützen.
Erweitert wird die Gerechtigkeitsperspektive in gesellschaftspolitischer und generationeller Hinsicht. Ersteres bezieht sich auf den Abbau jeglicher Diskriminierungen sowie die Gewährleistung von demokratischen und Freiheitsrechten, letzteres auf die Durchsetzung einer nachhaltigen Umwelt- und Energiepolitik, die zugleich als Teil einer globalen Friedenspolitik betrachtet wird.
30. März 2010 | |
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wahlen.bpb.de |
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Fakten zur NRW-Wahl
Alle Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier. |
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