|
|
|
Europawahl 2009
|
|
|
 |
|
Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN) |
 |
|
|
 |
|
|
|
Gründungsjahr: 1995
Mitgliederzahl: ca. 400
Bundesvorsitz: Elke Bleich / Frank-Michael Malchow / Sabine Scherbaum
Die "Feministische Partei DIE FRAUEN" (DIE FRAUEN) wurde am 11. Juni 1995 in Kassel gegründet und hat seit 1997 an mehreren Kommunal-, Landtags-, Bundestags- sowie Europawahlen teilgenommen. Programmatisch ist die Partei eine Ein-Themen-Partei: Um zu einer gerechteren Politik für alle Menschen zu kommen, stellt sie laut ihres Parteiprogramms "die Sichtweisen von Frauen in den Mittelpunkt ihrer Politik" und fordert mehr politische Macht für Frauen. Dementsprechend setzt sich die Partei für die Erhöhung des Frauenanteils in allen deutschen und im EU-Parlament sowie anderen Institutionen auf mindestens 52 Prozent ein.
Die Partei fordert das Recht aller auf eine existenzsichernde Erwerbsarbeit bzw. auf ein individuelles Grundeinkommen. Dabei verfolgen DIE FRAUEN ein striktes Individualprinzip: Jeder Einzelne soll unabhängig von seinem Familienstand sozial abgesichert sein und besteuert werden. Die Partei tritt für die gesetzliche Festschreibung des Grundsatzes "gleicher Lohn für gleiche Arbeit" ein und fordert die gesellschaftliche Anerkennung der Erziehungs-, Betreuungs- und Pflegearbeit durch angemessene Entlohnung – unabhängig davon, ob diese privat oder von öffentlicher Seite aus geleistet wird.
Damit verbunden spricht sich die Partei für Ganztagsschulen sowie qualitativ hochwertige Kinderbetreuung aus. Jegliche Gewalt gegen Frauen und Kinder – auch Prostitution und Pornographie – müsse bekämpft werden. Die Partei setzt sich für einen gewaltfreien Umgang mit Tieren und der Natur ein und spricht sich für den Atomausstieg aus.
Ein genereller Leitgedanke feministischer Politik von DIE FRAUEN ist das Prinzip der "gleichwertigen Vielfalt": Alle Formen menschlichen Zusammenlebens müssen demnach gleich bewertet werden. Daher wendet sich die Partei gegen Antisemitismus und Rassismus und tritt für die Gleichberechtigung von Migranten ein.
Autor: Sandra Fischer M.A., Rheinische-Friedrich-Wilhelms Universität Bonn
Sieben Fragen an...
Die bpb hat allen zur Wahl des Europäischen Parlaments zugelassenen Parteien und politischen Vereinigungen 7 Fragen gestellt. Hier finden Sie die Antworten, die kurz und knapp ausfallen mussten.
Die Partei DIE FRAUEN wurde zur Wahl des Europäischen Parlaments 2009 zugelassen. Für den Inhalt der Antworten auf folgende Thesen ist ausschließlich die Partei DIE FRAUEN verantwortlich: |
|
|
|
|
|
Kontakt |
|
|
|  |
|
|
|
|
Greifswalder Str. 4
10405 Berlin |
|
|
|
 |
|
|
Dossier |
|
|
|
 |
|
 |
|
|
|
Die Europäische Union
Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 27? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus? |
|
|
|
|
|
 |
|
|
|
Thema Zukunft:
Was sind die drei wichtigsten Ziele Ihrer Partei für die Europäische Union? |
|
"a) Prinzip des Gemeinwohls statt freier Waren- und Kapitalverkehr: Recht auf existenzsichernde Erwerbsarbeit, soziale Sicherheit, auf Selbstbestimmung, freie Wahl der Lebensweise, saubere Luft, sauberes Trinkwasser und unbelastete Lebensmittel,
b) Friedenssicherung durch Gewaltfreiheit,
c) Demokratisierung: Gewaltenteilung, Initiativ- und Beteiligungsrechten für die europäischen WählerInnen. Frauen und Männer müssen in allen Institutionen der EU gleichermaßen vertreten sein."
|
|
Thema Wirtschaft:
Mit welchen politischen Maßnahmen will Ihre Partei auf Ebene der Europäischen Union die Finanzkrise bewältigen? |
|
"Ersatz des Dollars als Weltleitwährung durch einen internationalen Währungskorb. Einbindung aller UN-Mitgliedsstaaten sowie der Zivilgesellschaft in die Entwicklung einer weltweiten Regulierung der Finanzmärkte. Einrichtung einer Weltfinanzmarktaufsicht und einer Weltsteueraufsicht mit dem Ziel der Trockenlegung der Steueroasen und transparenter Verfolgung des internationalen Kapitalverkehrs. Handlungen dieser Institutionen müssen demokratisch legitimiert sein; d.h. auch: Frauen und Männer dort gleichermaßen vertreten."
|
|
Thema Umwelt:
Für welche Schritte einer gemeinsamen europäischen Energie- und Klimapolitik würde Ihre Partei sich einsetzen? |
|
"Dezentralisierung der Energieversorgung; Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung; Ziel: 100% regenerative Energien; Abschaltung aller Kohle- und AK-Werke; Einstellung der Atomenergieforschung; verstärkte Forschung bzgl. regenerativer Energiequellen; Halbierung des Energieverbrauchs; gesetzliche Vorgaben zum KFZ-Energieverbrauch; kommunale Infrastrukturprogramme zur Reduzierung des Mobilitätszwangs; massive Investitionen in öffentlichen Verkehr; Transporte von der Straße auf die Schiene; kostenloser ÖPNV."
|
|
Thema Außenpolitik:
Welche Ziele verfolgen Sie in der gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik? |
|
"Europa als FRIEDENSPROJEKT. Militärische Kampfeinsätze sind abzulehnen (und somit auch der Vertrag von Lissabon). Einstellung der aggressiven Außenpolitik zur Sicherung von Rohstoffen, Wasser, Handelsrouten. Stattdessen: Abrüstungs- und Friedenspflicht; Austritt aus der NATO; Verbot von Waffen- und Rüstungsproduktion; Demokratisierung der UNO; Stärkung der internationalen Zivilgesellschaft, insbesondere von Frauenprojekten; Internationale Sicherung der Ernährungssouveränität."
|
|
Thema Verbraucherschutz:
Wie möchte Ihre Partei die Verbraucher/-innen im europäischen Binnenmarkt besser schützen? |
|
"Jegliche Privatisierung von Gütern des täglichen Bedarfs ist zu verbieten, bzw. rückgängig zu machen. Wasser, Energie und Bildung, gehört in öffentliche (kommunale) Verwaltung. Europaweites Verbot gentechnologisch veränderter Pflanzen; grundsätzliche Priorität der ökologischen Landwirtschaft; Verbot von Tiertransporten; umfassende Transparenz bei Herkunft, Bestandteilen und Ressourceneinsatz von Gütern und Lebensmitteln."
|
|
Thema Haushalt:
Welche Schwerpunkte würden sie in der Ausgabenplanung der EU setzen und wie möchten Sie Ihre Pläne finanzieren? |
|
"Subventionen für tierquälerische Massentierhaltung und umweltzerstörende extensive Landwirtschaft sind einzustellen. Stattdessen: Förderung der umweltverträglicheren ökologischen Agrarwirtschaft; Forschung in Energiespeichertechnologien statt in Atomforschung und Gentechnik; umfassende Entwicklungshilfe zur Selbsthilfe muss zu Ernährungssouveränität führen; Investitionen in Gewaltpräventions- und Gewaltschutzprogramme, insbesondere für Frauen. Finanzierung: Rüstungs- und Militärausgaben entfallen."
|
|
Thema Inneres und Justiz:
Wie will Ihre Partei die Kompetenzen in den Bereichen Inneres und Justiz, zum Beispiel in der Zuwanderungspolitik, zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten regeln? |
|
"Schwerpunkt der Europäischen Justiz muss die Gewährleistung der Menschenrechte und Frauenrechte sein. Dazu nötig: europaweite Kooperation gegen Frauen- und Menschenhandel. Frauen, Männer und Kinder, die nach Europa verschleppt oder gelockt wurden, müssen hier Schutz und auf Wunsch das Bleiberecht erhalten. Menschen- und Frauenrechte müssen auf europäischer Ebene rechtlich einklagbar sein. Recht auf staatlichen Schutz vor sexueller Gewalt."
|
|
|
 |
12 / 32 |
 |
|
|
|
|
Bestellen
Themen
Publikationen
Veranstaltungen
Wissen
Lernen
