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Landtagswahl NRW 2010
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FBI Freie Wähler |
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Freie Bürger-Initative Freie Wähler
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Gründungsjahr Landesverband
2010*
Mitgliederzahl in NRW
350*
Landesvorsitz
Hans Tegethof*
Wahlergebnis 2005
stand nicht zur Wahl
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Andreas Blätte, Universität Duisburg-Essen
Bei der Landtagswahl 2010 tritt die "Freie Bürger-Initiative / Freie Wähler" (FBI) mit einer Landesliste mit 13 Kandidaten an. Es handelt sich, dem Namenszusatz zum Trotz, nicht um eine Kandidatur des "Landesverbands der Freien und Unabhängigen Bürger- und Wählergemeinschaften Nordrhein Westfalen e.V." (kurz: "Freie Wähler NRW"), welcher bei der Landtagswahl nicht antritt. Die Nutzung der Bezeichnung "Freie Wähler" erfolgt ohne das Einverständnis der "Freien Wähler Nordrhein-Westfalen". Aber wie jene steht die FBI grundsätzlich in der Tradition kommunaler Wählervereinigungen und weist dementsprechend eine stark dezentrale Organisationsstruktur auf.
Kommunale Wählervereinigungen sind im Wesentlichen Plattformen für die Beteiligung parteiunabhängiger Kandidaten an Wahlen auf kommunaler Ebene. Die Wählervereinigungen betonen, selbst nicht den Charakter von Parteien zu haben und erheben den Anspruch, Politik ideologiefrei und an Sachfragen orientiert zu gestalten. Eine Programmatik, wie sie von Parteien entwickelt wird, haben Wählervereinigungen bewusst nicht. Die Beteiligung an Wahlen jenseits der kommunalen Ebene wird von kommunalen Wählervereinigungen vielfach als Widerspruch zu ihrem kommunalpolitischen Tätigkeits- und Kompetenzschwerpunkt begriffen.
Die FBI ist ein Zusammenschluss lokaler Bürgerinitiativen und kommunaler Wählervereinigungen, bei denen es ursprünglich um unterschiedliche Sachfragen wie etwa kontroverse Straßenbauprojekte oder die Belastung mit Fluglärm ging. Der FBI in Dortmund wurde aufgrund einer Unterschriftensammlung gegen den Bau von Minaretten der Vorwurf des Rechtspopulismus gemacht. Allerdings können aufgrund des stark dezentralen Charakters des Verbandes von lokalen Aktivitäten kaum Rückschlüsse auf die Ausrichtung des Zusammenschlusses auf Landesebene gezogen werden.
Als einendes Band können primär die Forderung nach mehr direkter Demokratie und scharfe Kritik an der Politik der etablierten Parteien gelten. Die FBI tritt 2010 erstmals bei einer Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an. Bei der Europawahl von 2009 erreichte die FBI in Nordrhein-Westfalen einen Stimmenanteil von 0,1 Prozent. |
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wahlen.bpb.de |
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Fakten zur NRW-Wahl
Alle Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier. |
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