RRP
Rentnerinnen und Rentner Partei
Logo der RRP2008*
Mitgliederzahl in Bremen
101*
Landesvorsitz
Uwe Gäthje*
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Dr. Dieter Wolf, Universität Bremen
Die "Rentnerinnen und Rentner Partei" (RRP) wurde 2007 in Bayern gegründet und trat seitdem zu mehreren Landtagswahlen als auch bei der Europa- und der Bundestagswahl 2009 an. Das Programm der RRP steht für einen starken, wohlfahrtsorientierten Staat bei Rentenversorgung, Gesundheit und Bildung.
Steht zur Wahl...
... in den Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven. Mehr Informationen finden Sie beim »Landeswahlleiter«.
Slogan der RRP ist "Sozialpolitik für alle Generationen". Im Bereich der Rente beklagt sie ein Zweiklassen-Recht, da die Beamten (und auch die Selbständigen) nicht in die allgemeine Versicherung einbezogen seien. Das müsse durch eine umfassende Bürgerversicherung geändert werden, in die alle einzahlen müssten und der nicht nur Löhne, sondern auch Kapitaleinkommen unterworfen seien. Auch müssten das 1957 beseitigte Kapitaldeckungsverfahren wieder eingeführt und die versicherungsfremden Leistungen beseitigt werden.
Bildungspolitisch fordert die RRP eine Zentralisierung: Der Bund müsse die Kompetenzen zentral in einem Bundesunterrichtsministerium übernehmen und mit bundeseinheitlichen Standards regeln. Die Teilnahme am Kindergarten müsse zur Pflicht werden und Schüler sollten in ihrem Schulleben ein bestimmtes Lernpensum verpflichtend erlernen müssen. Die Hälfte jedes Jahrgangs müsse zum Abitur geführt werden.
In der Gesundheitspolitik müssten nach dem Programm der RRP sowohl mehr Einnahmen als auch weniger Ausgaben erreicht werden. Ein erster Schritt sei dabei die allgemeine Bürgerversicherung für alle, finanziert durch Beiträge aus Löhnen und Kapitaleinkommen. Der Gesundheitsfonds müsse ebenso abgeschafft werden wie die kassenärztlichen Vereinigungen. Ferner gelte es, die Zahl der Krankenkassen drastisch zu verringern. Der Staat müsse die Arzneimittelpreise regeln, sie auf den EU-Durchschnitt senken und die Mehrwertsteuer auf Arzneimittel abschaffen.
