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Landtagswahl NRW 2010
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Volksabstimmung |
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Ab jetzt... Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung
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Logo der Partei Volksab-
stimmung |
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Gründungsjahr Landesverband
1997*
Mitgliederzahl in NRW
300*
Landesvorsitz
Helmut Fleck*
Wahlergebnis 2005
stand nicht zur Wahl
*nach Angaben der Partei
Partei-Profil
Autor: Marcel Solar, Universität Bonn
Die Partei "Ab jetzt…Bündnis für Deutschland, für Demokratie durch Volksabstimmung" (Volksabstimmung) wurde 1997 gegründet und ist seitdem bei Bundes- und Europawahlen sowie verschiedenen Landtagswahlen angetreten.
Was die thematischen Schwerpunkte angeht, so gilt zunächst: Der Name ist Programm. Die Kernforderung der Partei ist die Durchführung von Volksabstimmungen zu allen wichtigen Sachfragen und Gesetzen. Dies gilt für alle politischen Ebenen (Bund, Länder, Kommunen) wie auch für alle Themenbereiche. So sollen die Bürger per Volksabstimmung z.B. über Auslandseinsätze der Bundeswehr oder die Rente mit 67 entscheiden dürfen. Diese Forderung ist die Konsequenz aus der wiederholt vorgebrachten Kritik, dass der Kurs der Politik in der Bundesrepublik nicht vom Volk, sondern "grundgesetzwidrig vom Großkapital und den Banken" (Grundsatzprogramm vom 26.04.2008) bestimmt werde.
Als zweiter Schwerpunkt lässt sich die Forderung nach einer Begrenzung von Zuwanderung in die Bundesrepublik ausmachen. Da Deutschland zum einen kein Einwanderungsland sei und zudem als Folge die Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme vor dem Zusammenbruch stünde, fordert Volksabstimmung den Stopp weiterer "Zuwanderung ins Soziale Netz". Zudem setzt sich die Partei für eine konsequente Abschiebung straffällig gewordener Ausländer und eine Verschärfung des Asylrechts ein. Insgesamt wird dieser Themenbereich zwar nicht so prominent nach vorne gestellt wie in den ersten Jahren nach der Parteigründung. Dennoch nimmt er einen großen Stellenwert im Grundsatzprogramm der Partei ein.
Weitere Themen, derer sich die Partei annimmt, sind eine grundlegende Reform der Wirtschafts- und Finanzpolitik, durch die vor allem Unternehmen und Banken zu einem erheblich größeren Umfang zur Finanzierung des Gemeinwesens beitragen sollen. Sowie eine finanzielle Besserstellung von Familien mit Blick auf die Rentenversorgung, die Steuerbelastung und die Ausbildung. |
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wahlen.bpb.de |
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Fakten zur NRW-Wahl
Alle Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen finden Sie hier. |
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Dossier |
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