Datenreport 2016

Länderfinanzausgleich



3.5.2016
Aufgabe des Länderfinanzausgleichs ist es, die unterschiedliche Finanzkraft der Bundesländer durch Finanzhilfen angemessen auszugleichen. Dies geschieht zum einen durch Ausgleichszahlungen von Ländern mit – im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl – hohen Steuereinnahmen an Länder mit niedrigeren Einnahmen (horizontaler Finanzausgleich). Zum anderen leistet der Bund direkte Zahlungen an finanzschwache Länder (vertikaler Finanzausgleich). Konkret festgemacht wird dies an der zentralen Zielgröße des Länderfinanzausgleichs: der bundesdurchschnittlichen Steuerkraft je Einwohner. Unterschreiten die tatsächlichen Steuereinnahmen je Einwohner eines Landes den Bundesdurchschnitt, so ist es grundsätzlich ausgleichsberechtigt. Überschreiten sie ihn, ist das betreffende Land grundsätzlich ausgleichspflichtig. Beim Ausgleich sind jedoch Sicherungen eingebaut, die eine Übernivellierung vermeiden sollen. Die Leistungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs beliefen sich im Jahr 2014 auf 9,0 Milliarden Euro.
Abb 5 Länderfinanzausgleich – Geleistete und erhaltene Zahlungen 2014
— in Millionen EuroAbb 5 Länderfinanzausgleich – Geleistete und erhaltene Zahlungen 2014 — in Millionen Euro Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)




 

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