Datenreport 2016

Landtagswahlen



3.5.2016
In den Ländern stecken die jeweiligen Landesverfassungen den Rahmen für die Gestaltung des Landeswahlrechts ab. Die Wahlperioden erstrecken sich in fast 
allen Ländern über jeweils fünf Jahre. Im Februar 2015 wurde auch die Bürgerschaft in Hamburg erstmals auf fünf 
Jahre gewählt. Nun finden nur noch die Wahlen zur Bremischen Bürgerschaft im vierjährlichen Turnus statt.


Die Wahlbeteiligung bei Landtagswahlen liegt im Vergleich zu Bundestagswahlen grundsätzlich niedriger. Die Unterschiede sind jedoch von Land zu Land verschieden stark ausgeprägt: Die höchste Wahlbeteiligung bei den jeweils letzten Landtagswahlen wurde in Hessen im Jahr 2013 mit 73,2 % erreicht, die niedrigste bei der Wahl 2014 in Brandenburg mit 47,9 %.
Abb 6 Wahlbeteiligung und Stimmabgabe bei den letzten Landtagswahlen — in ProzentAbb 6 Wahlbeteiligung und Stimmabgabe bei den letzten Landtagswahlen — in Prozent Lizenz: cc by-nc-nd/3.0/de/ (bpb)


In Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ist auf Länderebene die SPD jeweils mit der CDU ein Regierungsbündnis ­eingegangen, in Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz regiert sie gemeinsam mit den GRÜNEN, in Schleswig-Holstein mit den GRÜNEN und dem SSW (Südschleswigscher Wählerverband). In Brandenburg koaliert die SPD mit der Partei DIE LINKE. In Hessen bildet die CDU zusammen mit den GRÜNEN, im Saarland, in Sachsen und Sachsen-Anhalt gemeinsam mit der SPD die Landes­regierungen. In Bayern regiert die CSU allein. Die GRÜNEN koalieren in Baden-Württemberg mit der SPD und stellen seit 2011 erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auch den Ministerpräsidenten. Ebenfalls erstmals in der Geschichte Deutschlands stellt die Partei DIE LINKE den Ministerpräsidenten in Thüringen. Dort gehören noch SPD und die GRÜNEN der Regierung an. 


Während von den sogenannten etablierten Parteien die CDU (in Bayern CSU), SPD und GRÜNE in allen Landtagen ver­treten sind, haben Abgeordnete der FDP in sieben und Abgeordnete der Partei 
DIE LINKE in zehn Landesparlamenten Sitze eingenommen. Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist seit ihrer Gründung im Jahr 2006 bei der jeweils letzten Landtagswahl in allen Ländern mit eigenen Wahlvorschlägen angetreten und konnte in vier Landesparlamenten zwischen 3 und 20 Sitze erzielen. Die 2013 gegründete Alternative für Deutschland (AfD) nahm bisher an sechs Landtagswahlen teil. Sie stellt seitdem in fünf Landtagen zwischen 4 und 14 Abgeordnete.