Kartellrecht

Ein Kernelement des europ. Binnenmarkts ist der freie und unverfälschte Wettbewerb. Um den freien Austausch von Waren, Dienstleistungen, Kapital und Personen zu garantieren, sind deshalb Vereinbarungen und abgesprochene Verhaltensweisen zwischen Unternehmen verboten, die den freien Wettbewerb beeinträchtigen könnten. Damit sind insbesondere sog. Kartelle gemeint, in denen eigentlich konkurrierende Unternehmen Absprachen treffen, z. B. Preisabsprachen, Absprachen über die Begrenzung der Produktion oder über die Aufteilung von Märkten oder Kunden. Zur Anwendung des Kartellverbots kann der Rat mit qualifizierter Mehrheit zweckdienliche Verordnungen oder Richtlinien erlassen. Darin sind u. a. auch Freistellungen vom Kartellverbot geregelt, z. B. Gruppenfreistellungen in der Versicherungsbranche oder beim Kfz-Vertrieb. Die EU-Kommission als europ. Wettbewerbsbehörde überwacht die Einhaltung der EU-Kartellregeln. Sie kann selbstständig ermitteln und hohe Geldbußen gegen die Unternehmen aussprechen, die sich zu einem Kartell zusammengeschlossen haben.

Siehe auch:
Binnenmarkt
Freier Verkehr von Waren, ­Personen, Dienstleistungen und Kapital (»vier Freiheiten«)
Verordnung
Richtlinie

Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: P. Becker




 

Lexika-Suche

Dossier

Die Europäische Union

Für viele ist die EU ein fremdes Gebilde. Dabei wird sie immer wichtiger. Das Dossier bietet einen lexikalischen Überblick: Warum gibt es die Union der 28? Wer macht was in der EU? Und wie sieht die Zukunft aus? Weiter... 

Publikationen zum Thema

APuZ 12/2014: Europawahl 2014

Europawahl 2014

Ende Mai 2014 sind die EU-Bürger aufgerufen, ein neues Europäisches Parlament zu wählen. Das Votu...

Europas Grenzen APuZ 47/2013

Europas Grenzen

Binnen- und Fluchtmigration prägen seit Jahrhunderten die Geschichte Europas. In der Diskussion, ab...

Coverbild fluter Europa

Europa

Europa ist mehr als nur ein Kontinent. Es ist ein schillernder Begriff, für Millionen Menschen allt...

WeiterZurück

Zum Shop

Debatte

Europa kontrovers

Was ist Europa? Wo soll es enden? Wie kann die EU ihre Position in der Welt festigen? Und wie soll Europa mit den Herausforderungen der Zukunft umgehen? Europa kontrovers sucht Antworten auf Grundfragen der europäischen Politik. Weiter... 

Dossier

Europawahl 2014

Vom 22. bis 25. Mai 2014 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum achten Mal das Europäische Parlament. Auf dieser Seite informiert die bpb unter anderem über die Hintergründe der Wahl, die zur Wahl stehenden Parteien und das Wahlverfahren. Weiter...