Fernmeldegeheimnis

Das Fernmeldegeheimnis schützt Nachrichten,
die elektronisch verschickt werden.
Zum Beispiel über das Telefon oder das Internet.


In Artikel 10 steht:
(1) Das Briefgeheimnis sowie das Post-
und Fernmeldegeheimnis
sind unverletzlich.
(2) Beschränkungen dürfen nur auf Grund
eines Gesetzes angeordnet werden. (…)


Elektronische Nachrichten sind zum Beispiel:
  • Telefongespräche
  • SMS
  • E-Mails
  • WhatsApp Nachrichten
Solche Nachrichten sind auch privat.
Der Empfänger muss entscheiden:
  • Darf jemand meine Nachrichten lesen oder hören?
  • Wer darf meine Nachrichten lesen oder hören?
Ohne Erlaubnis darf niemand anders
private Nachrichten lesen oder hören.
Der Staat muss dafür sorgen,
dass die Nachrichten geheim bleiben.
Auch die Polizei darf Nachrichten
nicht lesen oder abhören.

Es gibt nur wenige Ausnahmen:
Zum Beispiel wenn es einen Verdacht gibt,
dass der Mensch ein Terrorist ist
oder einen Menschen getötet hat.
Auch dann darf die Polizei
nur mit Genehmigung von einem Richter
Nachrichten lesen oder abhören.

Zeichnung: Textmitteilungen über Handys sind ebenso privat wie das Postgeheimnis und sind nur für den Adressaten bestimmt - weder die Familie noch die Polizei hat ein Recht darauf, die Nachrichten zu lesen. Durch Klick auf das Bild wird das Bild vergrößert. (© bpb)



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