Troika

Die T. [russ.: troika, dt.: Dreigespann] repräsentiert die EU im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP). Laut Art. 18 des EU-Vertrags von Nizza (2000) besteht sie aus dem Außenminister des Ratsvorsitzes, dem Hohen Vertreter der GASP, dem EU-Außenkommissar und ggf. dem nachfolgenden Ratsvorsitz. Die T. soll eine einheitliche Außendarstellung der EU fördern. Mit dem Vertrag von Lissabon (2009) wird die Außenvertretung der EU neu geregelt. Es wird das Amt eines von den Mitgliedstaaten gewählten Außenministers der Union geschaffen. In diesem Amt verschmelzen die bisherigen Ämter des Hohen Vertreters und des EU-Außenkommissars. Der Außenminister der Union wird den ständigen Vorsitz im Rat der Außenminister haben und zugleich einer der Vizepräsidenten der EU-Kommission sein. Mit dem Vertrag von Lissabon wird außerdem das Amt eines Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen. Es bleibt abzuwarten, wie sich in Zukunft das Zusammenwirken zwischen den weiterhin rotierenden Ratspräsidentschaften, dem Europäischen Außenminister und dem Europäischen Präsidenten einspielen wird. Im Zusammenhang mit der europ. Staatsschulden- und Finanzkrise wird der Begriff T. für die aus Vertretern der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) zusammengesetzte Expertengruppe verwendet, die in den Eurokrisenstaaten (z. B. Griechenland) den dortigen Regierungen hilft bzw. sie dazu drängt, die als notwendig erachteten und tief greifenden Sparmaßnahmen (sog. Austeritätspolitik) durchzusetzen.

Literatur:E. Regelsberger: Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, in: W. Weidenfeld/W. Wessels (Hg.), Europa von A bis Z. Taschenbuch der europäischen Integration, 12. Aufl., Baden-Baden 2011, S. 234-245.


Quelle: Martin Große Hüttmann/Hans-Georg Wehling (Hg.): Das Europalexikon, 2., aktual. Aufl. Bonn: Dietz 2013. Autor des Artikels: A. Möller



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