Ausschuss


Arbeitsgruppe



Als „Ausschuss“ bezeichnet man eine gewählte Arbeitsgruppe. Im Deutschen Bundestag gibt es unterschiedliche Ausschüsse, in denen Abgeordnete der verschiedenen Parteien sitzen. In den Ausschüssen werden Aufgaben erledigt, die nicht vom gesamten Parlament übernommen werden können. Hier werden Gesetze vorbereitet, was zumeist viel Fachwissen und Zeit erfordert. In den Ausschüssen versuchen die Abgeordneten auch, Kompromisse zwischen unterschiedlichen Meinungen der Parteien auszuhandeln.

Ausschüsse des Deutschen Bundestages



Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages beschäftigt sich mit Fragen der Außenpolitik. Es gibt auch einen Innenausschuss, einen Verkehrsausschuss oder den Sportausschuss.Diese Ausschüsse heißen „ständige“ Ausschüsse, weil sie während der gesamten Legislaturperiode regelmäßig tagen. Die Anzahl der Ausschüsse, die sich mit unterschiedlichen Themen befassen, ist in den Legislaturperioden unterschiedlich. Eine feste Anzahl ist nicht vorgeschrieben.

Manche Ausschüsse tagen nur für eine kurze Zeit



Es gibt auch Ausschüsse, die nur für eine bestimmte Zeit eingerichtet werden. So kann ein Untersuchungsausschuss gebildet werden, wenn Missstände bei der Regierung untersucht werden sollen. Nach Abschluss der Untersuchung wird er wieder aufgelöst.
Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags 2014Ein Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags 2014 (© picture alliance / dpa)

Auch der Vermittlungsausschuss kommt nur zeitweise zusammen: Wenn bei Gesetzesvorlagen keine Einigkeit zwischen Bundestag und Bundesrat erzielt worden ist, versucht er, Kompromissvorschläge zu erarbeiten, damit ein Gesetz doch noch beschlossen werden kann.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2018.



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