EU: Europäischer Rat


Wichtigste politische Entscheidungen



Der Europäische Rat ist die Institution der EU, die die wichtigsten politischen Entscheidungen in der EU trifft. Zum Rat gehören alle Staats- und Regierungschefs der Staaten, die zur EU gehören, der Präsident der Europäischen Kommission und die Hohe Vertreterin der EU für Außenpolitik und Sicherheitspolitik. Der Rat hat einen Präsidenten, der vom Rat selbst für zweieinhalb Jahre gewählt wird.
Gebäude des Europäischen Rates in BrüsselGebäude des Europäischen Rates in Brüssel (© picture alliance / ZUMA Press)


Regelmäßige Treffen



Normalerweise tritt der Rat vier Mal im Jahr zusammen. Das sind sogenannte Gipfeltreffen.Über die meisten Entscheidungen versucht man sich gemeinsam zu einigen.Es wird manchmal sehr lange untereinander verhandelt, um einen Konsens miteinander zu finden und eine gemeinsame Entscheidung zu treffen. Dann wird nicht formell abgestimmt. Manchmal aber muss ganz formell abgestimmt werden. Dann reicht in der Regel eine Mehrheitsentscheidung. Wenn ein Abstimmung stattfindet, dann haben nur die Staats- und Regierungschefs eine Stimme.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2017.




 

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