EU: Europäisches Parlament


Abgeordnete aus allen EU-Mitgliedstaaten



Dieses Parlament mit Vertretern aus verschiedenen europäischen Staaten wurde 1958 gegründet. Gewählt wird das Parlament alle fünf Jahre von den Wahlberechtigten in den Mitgliedsstaaten der EU. Jedes der 28 EU-Mitgliedsländer kann entsprechend seiner Bevölkerungsgröße eine bestimmte Anzahl von Abgeordneten in das Parlament entsenden. Insgesamt hat das EU-Parlament 751 Abgeordnete. Die größte Gruppe bilden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland. Das Europaparlament, wie es auch genannt wird, hat seinen Verwaltungssitz in Luxemburg. Seine Tagungen finden in Straßburg oder in Brüssel statt.
Gebäude des Europäischen Parlaments in BrüsselGebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel (© picture-alliance/photoshot)


Aufgaben



Das Europaparlament kann gemeinsam mit dem Rat der Europäischen Union (man sagt auch "EU-Ministerrat") europäische Gesetze beschließen. Dieses Mitentscheidungsrecht gilt zum Beispiel bei Fragen des EU-Haushalts, bei Fragen der Bildung oder des Umweltschutzes, des Gesundheitswesens oder bei kulturellen Fragen. Manche Entscheidungen können in der Europäischen Union nur getroffen werden, wenn das Europäische Parlament zustimmt, zum Beispiel wenn es um die Aufnahme neuer Mitgliedsländer in die EU geht oder um die Ernennung der Mitglieder und des Präsidenten der EU-Kommission.
Gebäude des EU-Parlaments in StrassburgGebäude des EU-Parlaments in Strassburg (© picture alliance / Arco Images)


Immer mehr Mitsprache



Seit der Gründung der EU sind die Rechte des Europäischen Parlaments immer mehr ausgeweitet worden. Zuletzt geschah das durch den Vertrag von Lissabon, der Ende 2009 in Kraft trat. In diesem Vertrag wurde auch beschlossen, dass die Parlamente der Mitgliedsstaaten der EU mehr Mitsprache bei der Schaffung von neuen Gesetzen in der EU erhalten.
Briefwahl zum Europaparlament 2014Briefwahl zum Europaparlament 2014 (© picture-alliance / Ulrich Baumgarten)


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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