Minderheitsregierung


Regierung mit Mehrheit im Parlament



Normalerweise wird eine Regierung aus den Mitgliedern einer oder mehrerer Parteien gebildet. Diese Regierung wird von der Mehrheit der Abgeordneten im Parlament unterstützt. Diese Mehrheit ist wichtig, damit die Regierung ohne größere Probleme Gesetze beschließen und auch andere Vorhaben durchsetzen kann.

Regierung ohne Mehrheit



Es kann aber auch sein, dass die Partei oder die Parteien, welche die Regierung bilden, keine Mehrheit im Parlament haben. Dann kann es eine sogenannte Minderheitsregierung geben. Eine solche Regierung braucht bei Abstimmungen die Unterstützung von anderen Parteien im Parlament. Denn Gesetze können nur beschlossen werden, wenn es dafür eine Mehrheit gibt. Eine Minderheitsregierung muss also von anderen Parteien im Parlament geduldet werden, sonst würde sie rasch scheitern. Die Minderheitsregierung muss bereit sein, sich immer wieder auf Kompromisse mit anderen Parteien einzulassen, damit sie dort auch Unterstützung findet. Solche Kompromisse sind aber oft schwer zu erreichen. In Skandinavien gibt es übrigens öfters Minderheitsregierungen.

Situation in Deutschland



In Deutschland gab es in den Bundesländern bereits manchmal Minderheitsregierungen. Sie haben sich nie lange gehalten. Auf Bundesebene gab es bisher keine Minderheitsregierung. Die Menschen bewerten eine Minderheitsregierung sehr unterschiedlich. Viele Menschen befürchten, dass die politischen Verhältnisse durch eine Minderheitsregierung sehr unsicher werden. Sie vermuten, dass dann radikale Kräfte in Deutschland gestärkt werden, die keine demokratischen Kompromisse wollen. Andere Menschen glauben, dass Minderheitsregierungen gut für die Demokratie sind. Sie sagen, dass die Regierung dann im Parlament energischer für ihre Ziele kämpfen muss. Sie erwarten, dass dadurch die politische Auseinandersetzung lebendiger und vielfältiger wird.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2018.




 

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