Robustes Mandat


Bundeswehr in Friedenseinsätzen



Die Bundeswehr ist an verschiedenen Friedensmissionen in der Welt beteiligt. Ein Beispiel ist der Einsatz in Afghanistan. Der Bundestag hat diesen Einsatz beschlossen. Der Bundeswehr wurde dazu der Auftrag erteilt, man sagt auch: Die Bundeswehr hat das Mandat dazu erhalten. Dieser Auftrag, dieses Mandat legt die Aufgaben der Bundeswehr fest. So ist ausdrücklich beschlossen, dass die Soldaten ihre Waffen nur zur Selbstverteidigung einsetzen dürfen. Sie dürfen niemanden angreifen oder auf einen Verdacht hin schießen.
Bundeswehrsoldaten verladen einen Kampfhubschrauber für einen Einsatz in Afghanistan.Bundeswehrsoldaten verladen einen Kampfhubschrauber für einen Einsatz in Afghanistan. (© © dpa)


Ein robuster Auftrag, eines robustes Mandat
Immer wieder hört man, dass die Bundeswehr ein "robustes" Mandat erhalten hat. Damit ist gemeint, dass sie bei einem Einsatz ihre Waffen nicht nur zur Selbstverteidigung benutzen darf. Bei einem robusten Mandat, das die Bundeswehr bei UN-Einsätzen erhalten kann, hat sie das Recht, ihre Waffen auch dann zu benutzen, wenn es nicht um Selbstverteidigung geht. Sie kann ihre Waffen zum Beispiel gebrauchen, um Zivilisten vor einem Angriff zu schützen. Oder sie darf schießen, um dadurch einem vermuteten Angriff zuvor zu kommen. So ist das in der Charta der Vereinten Nationen festgeschrieben.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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