Schuldenbremse

In den vergangenen Jahren haben viele Staaten, auch Deutschland, viele Schulden gemacht. Da sie mehr Geld brauchten, als sie über Steuern und andere Abgaben eingenommen haben, haben sie sich Geld bei den Banken und auf den Finanzmärkten geliehen, für das jährlich eine Menge Zinsen zu zahlen sind. Mit der Zeit sind die Schulden der Staaten so gewachsen, dass ein großer Teil der Steuereinnahmen allein schon für diese Schuldenzinsen verwendet werden muss.
Mit einer sogenannten Schuldenbremse verpflichtet sich ein Staat, neue Schulden nur noch bis zu einer bestimmten Höhe zu machen. Außerdem verpflichtet er sich, die Staatsschulden in absehbarer Zeit zurückzuzahlen. Deutschland hat 2009 per Gesetz die Schuldenbremse eingeführt. Diese Schuldenbremse legt fest, dass sich Deutschland ab 2016 jedes Jahr bis zu einer Höhe von 0,35 % des Bruttoinlandsproduktes verschulden darf. Das entspricht derzeit etwa neun Milliarden Euro im Jahr.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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