Stabilitäts- und Wachstumspakt

Im Jahr 1997 schlossen die Staats- und Regierungschefs der EU-Staaten in der irischen Hauptstadt Dublin diesen gemeinsamen Vertrag. Sie haben versprochen, dass sie gut und diszipliniert auf ihren Staatshaushalt und ihre Finanzen achten. Jedes Land hat sich verpflichtet, nicht mehr als 3 Prozent Schulden pro Jahr bezogen auf das Bruttoinlandsprodukt zu machen. Das hört sich kompliziert an. Nehmen wir daher als einfaches Beispiel eine Familie: Wenn sie in einem Jahr 10.000 Euro verdient, dürfte sie nach diesem Stabilitätspakt nicht mehr als 300 Euro Schulden im Jahr machen. Und wenn sie es doch tut, muss sie eine Strafe zahlen. Wenn nun ein Staat mehr Schulden macht als es dieser Pakt erlaubt, also mehr als 3 Prozent von seinen Einnahmen, wird er von der EU-Kommission bestraft. Er muss dann an die EU viel Geld bezahlen. Es gibt allerdings Ausnahmen: Wenn etwa eine schwere Naturkatastrophe oder große wirtschaftliche Probleme ein Land zwingen, mehr als 3 Prozent Schulden zu machen und das Land dies auch beweisen kann, kann von Strafen abgesehen werden.
Mit diesem Pakt sollen gute Bedingungen für ein besseres Wirtschaftswachstum in allen Ländern der Europäischen Union geschaffen werden.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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