Volksentscheid

Das Wort "Volksentscheid" sagt aus, dass das Volk entscheidet. Man könnte nun sagen, dass das Volk bei jeder Wahl, zum Beispiel bei der Bundestagswahl, entscheidet, indem es Parteien wählt, die dann in das Parlament einziehen. Aber bei Parlamentswahlen übertragen die Wähler die Entscheidungsgewalt auf ihre Vertreter, die Abgeordneten. Das Volk entscheidet also nicht direkt per Stimmzettel, welche politische Entscheidung getroffen wird. Vielmehr treffen die Abgeordneten in den Parlamenten die Entscheidungen stellvertretend für die Wählerinnen und Wähler. Bei Volksentscheiden geht es aber darum, dass das Volk unmittelbar selbst über eine bestimmte politische Frage entscheidet.
Volksentscheide sind Formen einer direkten Demokratie. In Deutschland sieht das Grundgesetz den Volksentscheid auf Bundesebene nur bei einer Neugliederung von Bundesländern vor. Ein Beispiel: 1996 lehnte die Mehrheit der wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger einen Zusammenschluss der Bundesländer Berlin und Brandenburg durch Volksentscheid ab, obwohl die Politiker dafür waren.
In den Bundesländern aber gibt es bei vielen Fragen die Möglichkeit des Volksentscheids. In Bayern beschlossen die Bürger zum Beispiel ein Abfallbeseitigungsgesetz, in Baden-Württemberg kann der gesamte Landtag durch Entscheid der wahlberechtigten Bürger aufgelöst werden. Auch in den Kommunen können die Bürger bei vielen politischen Fragen durch sogenannte Bürgerbegehren und Bürgerentscheide unmittelbar mitbestimmen.
Bevor es zu einem Volksentscheid kommt, kann es das sogenannte Volksbegehren geben. Dabei fordert eine bestimmte Anzahl an Wahlberechtigten mit ihrer Unterschrift, dass es zu einem Volksentscheid kommen soll. In Deutschland ist das Volksbegehren auf Bundesebene - wie beim Volksentscheid - auch nur bei einer Neugliederung von Bundesländern möglich.
Manchmal spricht man auch von "Volksabstimmung", "Plebiszit" oder "Referendum". Damit ist in der Regel ein „Volksentscheid“ gemeint.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2019.



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