Ökosteuer

Dieser Begriff wird zwar oft gebraucht, doch genau genommen gibt es im deutschen Steuerrecht keine Ökosteuer. Die Bezeichnung kam erstmals mit einem Steuergesetz von 1999 auf. Die damalige Regierung beschloss die sogenannte Ökosteuer zum „Einstieg in die ökologische Steuerreform“. Auf diese Weise sollten die Menschen dazu veranlasst werden, mit der Energie sparsamer umzugehen und so die Umwelt zu schonen.
Es wurde unter anderem beschlossen, die Steuern für Benzin und Diesel zu erhöhen. Die Kraftfahrzeugsteuer wurde so umgestaltet, dass die Schadstoffmenge des Motors jetzt entscheidend dafür ist, wie viel Steuern zu zahlen sind. Zudem wurde auch der Stromverbrauch mit einer Zusatzsteuer belegt: wer mehr Strom verbraucht, muss auch mehr Steuern bezahlen. Ein weiteres Ziel dieser Reform war es, erneuerbare Energien wie Wind- und Sonnenkraft zu fördern.
Durch die Öko-Steuer hat der Staat viel zusätzliches Geld eingenommen. Dieses Geld kam den Sozialsystemen zugute und trug zur Finanzierung der Renten bei.


Quelle: Gerd Schneider / Christiane Toyka-Seid: Das junge Politik-Lexikon von www.hanisauland.de, Bonn: Bundeszentrale für politische Bildung 2017.




 

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